iuswanze - Artikel vom Mai 2012

  • Schulbesuch und Niederlassungsbewilligung...

    Bei einer Grundschulausbildung im Ausland kann die Niederlassungsbewilligung erlöschen: Das Bundesgericht hat in einem heute zugänglich gemachten Urteil (2C_609/2011 vom 3. April 2012) einen entsprechenden Entscheid der Zürcher Behörden bestätigt, wonach die betroffenen Kinder wegen des mehrjährigen Schulbesuchs in der Heimat (Kosovo), wo sie jeweils von der Grossmutter betreut ...

    iuswanze- 25 Leser -
  • Zur Namensusurpation bei Online-Kommentaren

    Sind die Medienredaktionen verpflichtet, die Identität der Teilnehmer ihrer Internet-Foren zu überprüfen? In seiner Stellungnahme 16/2012 hält der Presserat am Grundsatz d ...

    iuswanze- 26 Leser -
  • Zu den Grenzen von Internetkommentaren...

    Redaktionen dürfen Personen oder Organisationen nicht generell von den Leserbrief-, Meinungsseiten oder Internet-Foren ausschliessen. Sie dürfen und sollen entscheiden, ob sie einzelne Leserbriefe oder Internet-Kommentare veröffentlichen. Für eine Publikationssperre braucht es aber besonders gewichtige Gründe. So hat der Presserat in seiner heute veröffentlichten Stellungnahme 11/2012 vom 28.

    iuswanze- 25 Leser -
  • EuGH: Computersprache und Urheberrecht...

    Die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache sind nicht urheberrechtlich geschützt. Der Erwerber einer Programmlizenz ist grundsätzlich berechtigt, das Funktionieren des Programms zu beobachten, zu untersuchen oder zu testen, um die ihm zugrunde liegenden Ideen und Grundsätze zu ermitteln. In diesem Sinn hat ...

    iuswanzein Medienrecht- 33 Leser -
  • EuGH: Zur Ausweisung eines Sexualstraftäters

    Straftaten im Bereich besonders schwerer Kriminalität, die im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union angeführt sind, können die Ausweisung eines Unionsbürgers selbst dann rechtfertigen, wenn er mehr als zehn Jahre im Aufnahmemitgliedstaat gelebt hat. Eine solche Ausweisung setzt jedoch voraus, dass das Verhalten des Betroffenen eine tatsächliche und gegenwärtige Ge ...

    iuswanze- 20 Leser -
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