denise.marco So, 27/09/2015 - 17:57 Foren: Zivilrecht Hallo, ich bin Gerichtsvollzieheranwärterin und folgende Frage stellte der Dozent letzte Woche mit dem Bemerken, dass dies eine Frage in der Klausur in 4 Tagen sein wird. Leider bin ich bisher zu keinem Ergebnis gekommen. Tenor: "Der Beklagte verpflichtet sich, dem Kläger Auskunft zu erteilen über den Bestand ...
Nachdem von meiner staatsanwaltlichen Station nun schon 2 von 3 Monaten vorbei sind, möchte ich in diesem Artikel über die Sitzungsvertretung berichten, um ein realistisches Bild geben zu können und vielleicht dem einen oder anderen ein die Aufregung etwas mildern zu können. Zu Anfang der Station war mir die "Sitzungsvertretung" nur als eine Aufgabe eines Referendars bek ...
Das juristische Staatsexamen – Die letzte Bastion gegen Bologna oder doch nur unnötige Tradition? Seit dem Bologna-Prozess von 1999 hat sich die Universitätslandschaft grundlegend verändert. Bachelor– und Masterstudiengänge feierten ihren Einzug in die Universitäten Europas, Examens- und Diplomstudiengänge verschwanden.
leo_koso Fr, 12/08/2016 - 12:03 Foren: Zivilrecht Hallo ihr Lieben, schreibe grade an meiner ersten Hausarbeit im Zivilrecht. Dort muss ich Paragraph ...
leo_koso Di, 09/08/2016 - 14:41 Foren: Zivilrecht Hallo ihr Lieben, ich brauche dringend eure Hilfe ! Ich bin auf der Suche nach den richtigen Anspruchsgrundlagen. ...
Jules12 Di, 09/08/2016 - 13:37 Foren: Allgemeine Diskussion Hallo, ich habe da mal eine ganz allgemeine Frage: Wie sieht das rechtlich ...
Jana123 Sa, 06/08/2016 - 16:37 Foren: Zivilrecht Hallo zusammen, ich hoffe, hier kennt sich vielleicht jemand besser im Insolvenzrecht aus als ich Es wird eine Forderung iHv 4000 Euro aus unerlaubter Handlung zur Insolvenztabelle angemeldet. Der Schuldner widerspricht dem Vorliegen einer unerlaubten Handlung, also dem Vorliegen einer Ausnahme von der Restschu ...
JohannesG So, 31/07/2016 - 11:07 Foren: Strafrecht Grüß Gott zusammen, habe folgendes, rechtlich zu lösendes Problem. Person A will ihren Kontrahenten B töten und lässt dafür einen schweren Gegenstand auf eine Person fallen, die sie irrtümlicher Weise für besagten B hält. In Wirklichkeit handelt es sich bei dieser Person jedoch um Person C.
sane11 Fr, 29/07/2016 - 10:24 Foren: Zivilrecht V vertreibt Einkaufskarten online, A kaufte zwei bei ihm V stellte eine unzulässige AGB welche A zur Vorleitstung des Geldes verpflichtete, diese ist unzulässig. Also gilt ja Zug um Zug. V mahnt A zur Zahlung am 25.2 mit Bezug auf de unzulässige AGB, A zah ...
RURU Do, 28/07/2016 - 11:01 Foren: Strafrecht Hallo, ich habe eine Frage, wenn im Sachverhalt ein ...
Paulina96 Di, 26/07/2016 - 19:11 Foren: Öffentliches Recht Hallo, In meinem Fall geht es um eine Gesellschaft, F, welche dem niederländischen recht angehört und sich auf Ferienwohnungsvermietungen in der EU spezialisiert hat. F hat Verfassungsbeschwerde erhoben weil sie in der Stadt G wegen dem Zweckentfremdungsgesetz keine Genehmigung zur Vermietung bekommen hat.
denhuc Mo, 25/07/2016 - 11:39 Foren: Zivilrecht Sehr geehrte Damen und Herren, laut dem Mietvertrag meiner möblierten Wohnung (Wohnen auf Zeit) habe ich eine einmonatige Kündigungsfrist jeweils zum Monatsende (30./31.). Zusätzlich findet sich ein Absatz, in dem steht, dass ich bei Kündigung die Wohnung am letzten Tag (30./31 ...
Lösungsskizze A. Herausgabeanspruch aus §§ 667, 1922 BGB I. Auftragsverhältnis gem. § 662 BGB (P) Abgrenzung zu anderen Vertragstypen (P) Rechtsbindungswille II. Erlöschen des Auftrages durch Tod (-), hier: § 672 BGB III. Erlöschen durch Widerruf (-) IV. Ergebnis (+) B. Herausgabeanspruch aus § 985 BGB I. Besitz des A (+) II. Eigentum der F 1. Ursprüngliches Eigentum des A 2.
Lösungsskizze Anspruch auf Zahlung von 719,90 € gem. § 535 II BGB I. Wirksamer Mietvertrag gem. § 535 I BGB (P) Abgrenzung zu anderenVertragstypen/ „Fitnessstudio-Vertrag“ - wohl typengemischter Vertrag aus miet- und dienstrechtlichen Elementen. Nach dem Schwerpunkt wohl Miete II. Kündigung des Mietvertrages 1. Ordentliche Kündigung am 05. November 2013 - Ausgeschlossen gem.
Lösungsskizze Begründetheit A. Verletzung von Art. 9 I GG I. Schutzbereich 1. Persönlicher Schutzbereich - G deutsche i.S.d. Art. 116 I GG 2. Sachlicher Schutzbereich (-) (P) Vereinigung (P) Umgehung des Gesundheitsschutzgesetzes II. Ergebnis (-) B. Verletzung von Art. 2 I GG I. Schutzbereich (+) 1. Persönlicher Schutzbereich 2.
Lösungsskizze Erfolgsaussichten eines Organstreitverfahrens A. Zuständigkeit des BVerG, Art. 93 I Nr. 1 GG, § 13 Nr. 5, §§ 63 ff BverfGG B. Zulässigkeit I. Beteiligtenfähigkeit, § 63 BverfGG (Kontradiktorisches Verfahren) 1. Antragssteller ( W) - W als fraktionsloser Abgeordneter „Teil des Organs“ Bundestag und gem. Art. 38 I 2 GG und § 13 GeschOBT mit eigenen Organrechten ausgestattet.
Lösungsskizze A. Anspruch aus §§ 280 I, 611 I BGB I. Schuldverhältnis (+) Hier: Arbeitsvertrag II. Pflichtverletzung (+) Drücken des Schalters „Stop magnet“ als Nebenpflichtverletzung nach § 241 II BGB III. Vertretenmüssen (+) (P) Beweistlastumkehr nach § 619 a BGB ausweislich des SV waren Knöpfe hinreichend beschriftet, P wusste, dass sie keine hinreichende Qualifika ...
Lösungsskizze Tatkomplex 1: „die erste OP“ Strafbarkeit gem. §§ 223 I, 224 I Nr. 2 StGB I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand des § 223 I StGB a) körperliche Misshandlung/ Gesundheitsschädigung (P) Ärztlicher Heileingriff aa) BGH: jede ärztliche Maßnahme ist tatbestandlich eine KV bb) e.A Literatur: keine KV bei kunstgerechtem Eingriff cc) a.A.
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