IT-Recht Kanzlei - Artikel vom Januar 2013

  • Online Handel in Polen: IT-Recht Kanzlei bietet AGB für den Onlinehandel in Polen an

    Die IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte (AGB + Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für den Onlinehandel in Polen in den Formaten Onlineshop allgemein / Ebay- und Amazonshop an. Diese Rechtstexte richten sich nach polnischem Recht. Sie sind für Internetpräsenzen gedacht, über die Waren oder Dienstleistungen in Polen zum Verkauf an Verbraucher (Konsumenten) angeboten werden.

    IT-Recht Kanzlei- 43 Leser -
  • Nutzung der Originalmarke beim Anbieten von Ersatzteilen und Zubehör im Internet

    Zahlreiche Anbieter von Ersatzteilen oder Zubehör zu Markenprodukten verkaufen ihre Waren im Internet. Insbesondere im Automotive-Bereich tummeln sich viele Händler. Aber auch bei Elektronikgeräten und anderen Produkten kann man eine Vielzahl von Ersatzteil- und Zubehöranbietern finden. Meist bewerben diese Anbieter ihre Waren unter Verwendung der Originalmarke.

    IT-Recht Kanzlei- 50 Leser -
  • Die EU-Kosmetikverordnung kommt

    Mitte des Jahres 2013 löst die neue EU-Kosmetikverordnung die bislang geltende deutsche Kosmetikverordnung ab. Sie betrifft vor allem Hersteller von Kosmetika. Aber auch Händler sind von ihr betroffen, denn einige ihrer Informationspflichten und Werberegelungen sind gerade für Händler von Belang. Die IT-Recht Kanzlei stellt die EU-Kosmetikverordnung vor und erläutert die auf He ...

    IT-Recht Kanzlei- 46 Leser -
  • Neues eBook: Textilien rechtssicher verkaufen

    Das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei "Textilien rechtssicher verkaufen" beschäftigt sich intensiv mit den rechtlichen Vorgaben, die beim Inverkehrbringen von Textilerzeugnissen innerhalb der EU zu beachten sind. Welche neuen Kennzeichnungsregeln ergeben sich etwa aufgrund der neuen europäischen Textilkennzeichnungsverordnung, ...

    IT-Recht Kanzlei- 41 Leser -
  • Neues Widerrufsrecht in der Schweiz: Die geplante Rechtslage im Überblick

    In der Schweiz soll das Obligationenrecht geändert werden: Künftig wollen die Eidgenossen Verbrauchern bei Haustür- und Fernabsatzgeschäften ein eigenes Widerrufsrecht einräumen. In diesem Beitrag wird die geplante Rechtslage einmal kurz zusammengefasst. Wie bereits berichtet, plant der Bundesrat der Schweiz einige Veränderungen im Verbraucherschutz, unter anderem ein eigenes ...

    IT-Recht Kanzlei- 35 Leser -
  • Bundesregierung legt neue Verordnung für Elektro- und Elektronikgeräte vor

    Elektro- und Elektronikgeräten sollen in Zukunft weniger gefährliche Stoffe enthalten und umweltgerechter entsorgt und verwertet werden. Dazu hat die Bundesregierung eine Verordnung (17/11836) vorgelegt, mit der die sogenannte RoHS-Richtlinie (Restriction-of-Hazardous-Substances) des Europäischen Parlaments und des Rates (2011/65/EU) in nationales Recht umge ...

    IT-Recht Kanzlei- 32 Leser -
  • eBook: Die Fertigpackungsverordnung

    Die Fertigpackungsverordnung – das klingt nach einer weiteren EU-Verordnung, die den Herstellern und Händlern das Wirtschaftsleben schwer macht. Dabei handelt es sich in diesem Fall um gar keine europäische, sondern eine deutsche ( ...

    IT-Recht Kanzlei- 35 Leser -
  • B2B AGB für den Onlinehandel mit Großbritannien

    Die IT-Recht Kanzlei bietet B2B AGB für den Onlinehandel mit Großbritannien an. Großbritannien ist bei weitem der größte Onlinemarkt in Europa und daher auch für den deutschen Onlinehändler von großer Wichtigkeit. Es ist sehr zu empfehlen, im Geschäft mit britischen Gewerbetreibenden eigene B2B-AGB vorzuhalten, die nicht an die strikten und zwingenden EU-Verbraucherschutzvorsch ...

    IT-Recht Kanzlei- 42 Leser -
  • Export von Metallwaren in die Schweiz: Es ist nicht alles Silber, was glänzt!

    Wer Metallwaren in die Schweiz verschickt, muss sich auf eine ganz besondere Rechtslage in der Eidgenossenschaft einstellen: Der Handel mit Edelmetallen ist dort streng reglementiert, und ebenso auch die Verwendung der Bezeichnungen dieser Metalle. Das kann zu ungewollten Gesetzesverstößen durch falsch gewählte Farbbezeichnungen führen (vgl. aktuell Eidgenössisches Bundesverwaltungsgericht, Urt.

    IT-Recht Kanzlei- 38 Leser -
  • Hersteller, Händler und die Pflichten zur Energieverbrauchskennzeichnung

    Im Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz und in der dazugehörigen Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung sind die Vorgaben für die Kennzeichnung des Energieverbrauchs für eine Vielzahl von Produkten geregelt. Hersteller, Importeure und Händler sollten ihre diesbezüglichen Pflichten im Blick haben. Bei Verstößen drohen Sanktionen durch Behörden sowie Mitbewerber.

    IT-Recht Kanzlei- 47 Leser -
  • IT-Recht Kanzlei bietet AGB für den Onlinehandel in Schweden an

    Die IT-Recht-Kanzlei bietet AGB (+ Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für den Onlinehandel in Schweden an. Diese Rechtstexte richten sich nach schwedischem Recht. Sie sind für Onlineshops gedacht, über die Waren oder Dienstleistungen ausschließlich in Schweden zum Verkauf an Verbraucher (Konsumenten) angeboten werden.

    IT-Recht Kanzlei- 31 Leser -
  • Vergaberecht: Wie viele Referenzen sind zu fordern?

    Das OLG-Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 12.09.2012 – Verg 108/11 unter anderem befunden, dass es vergaberechtlich zu beanstanden sei, wenn die Vergabestelle lediglich drei Referenzen fordere. Diese Entscheidung ist viel gerügt worden, führt sie doch zur weiteren Verunsicherung der Vergabestelle. Die Entscheidung des OLG Düsseldorf ist aber auch aus einem anderen Grund bemerkenswert.

    IT-Recht Kanzlei- 46 Leser -
  • Erhebliche Rechtsunsicherheit nach Inkrafttreten der HWG-Novelle

    Im Herbst 2012 trat die HWG-Novelle in Kraft. Damit wollte der deutsche Gesetzgeber die liberalen europarechtlichen Vorgaben nach langer Zeit in das deutsche Recht umsetzen. Dies sollte möglichst restriktiv erfolgen. Aufgrund eines redaktionellen Fehlers ist nun aber anscheinend das Gegenteil geschehen: eine erhebliche Liberalisierung – oder doch nicht? Die IT-Recht Kanzlei fas ...

    IT-Recht Kanzlei- 52 Leser -
  • FAQ: Neue EU-Liste der zulässigen Aromastoffe

    Die Europäische Kommission hat kürzlich zwei Rechtsvorschriften erlassen, die dafür sorgen werden, dass die Verwendung von Aromastoffen in Lebensmitteln künftig transparenter ist. Die neuen Rechtsvorschriften enthalten eine Liste der Aromastoffe, die in der Europäischen Union in Lebensmitteln verwendet werden können.

    IT-Recht Kanzlei- 26 Leser -
  • LG Berlin: Störerhaftung eines Hostproviders bei Verletzung zumutbarer Prüfungspflichten

    Das LG Berlin entschied mit Urteil vom 5. April 2012, Az. 27 O 455/11, dass ein Hostprovider dann als haftbarer Störer zu qualifizieren sei, wenn er bei einer angezeigten Verletzung von Persönlichkeitsrechten den ihm zumutbaren Prüfungspflichten nicht nachkomme. Einem Betroffenen stünde dann ein Unterlassungsanspruch gegen den betreffenden Hostprovider gem. §§ 823 Abs. 1, analog 1004 Abs. 1 S.

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • LG Bochum: Kleine Mängel berechtigen zum Abbruch einer eBay-Auktion!

    Während der Dauer einer eBay-Auktion kann es immer einmal passieren, dass bei dem eingestellten Gegenstand ein Mangel auftritt – in diesem Fall ist es laut eBay möglich, die Auktion abzubrechen. Auch das Landgericht Bochum hat nun in einem konkreten Fall bestätigt, dass ein solcher Abbruch rechtens war, obwohl es sich bei dem Mangel nur um einen Lappalie handelte (vgl. aktuell LG Bochum, Urt. v.

    IT-Recht Kanzlei- 26 Leser -
  • Österreich: Faschingsprinz vs. Faschingprinz – OGH zur Namensähnlichkeit im Domainrecht

    In Österreich hat sich in den letzten Jahren eine eigenständige Rechtsprechung zum Domainrecht entwickelt – ein schönes Beispiel dafür ist die Entscheidung „faschingprinz.at-Faschingsprinz“, in der der Oberste Gerichtshof Stellung zur Domainlöschung aufgrund einer Namensähnlichkeit bezog. Die Richter des OGH stellten in diesem Judikat fest, dass die Löschung einer ähnlichen Dom ...

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • „ Das unlesbare Buch“ und die Grenzen des urheberrechtlichen Zitatrechts

    Unter dem Titel „Das unlesbare Buch“ wollte ein britischer Verlag kommentierte Originalauszüge aus Adolf Hitlers „Mein Kampf“ herausbringen. Der Freistaat Bayern als Inhaber der urheberrechtlichen Verwertungsrechte ging gerichtlich dagegen vor. Eine Veröffentlichung sei eine Urheberrechtsverletzung und dem Verlag daher zu untersagen. Der Verlag berief sich auf das Zitatrecht gemäß § 51 UrhG.

    IT-Recht Kanzleiin Medienrecht- 29 Leser -
  • SEPA: Anstehende Änderungen und Probleme für e-Trader

    Der einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) hat bisher dafür gesorgt, dass grenzüberschreitende Zahlungen in Europa billig, schnell und fehlerfrei zu bewerkstelligen sind. Künftig soll SEPA noch deutlich ausgeweitet werden und sukzessive die bisherigen Zahlungsmöglichkeiten auch im Inland ablösen. Gleichzeitig sollen die Verbraucherrechte gestärkt werden – wohl zulasten der Händler.

    IT-Recht Kanzlei- 24 Leser -
  • OLG Hamm und das „Produkt des Jahres“: Wer mit Titeln wirbt, muss auch Quellen nennen!

    Die Herausstellung eines Artikels als „Produkt des Jahres“ ist nicht statthaft, wenn keine näheren Angaben über die Wahl als solche und auch keine Fundstelle für weitere Informationen angegeben werden. Die Anpreisung ohne weitere Informationen stellt nach Ansicht des OLG Hamm eine Irreführung des Verbrauchers dar, da diesem wesentliche Informationen vorenthalten werden – der in ...

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -

IT-Recht Kanzlei

Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei

JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #46 im JuraBlogs Ranking
  3. 3.999 Artikel, gelesen von 208.944 Lesern
  4. 52 Leser pro Artikel
  5. 32 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2018-01-20 11:04:30 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK