IT-Recht Kanzlei - Artikel vom September 2011

  • Online-Handel mit Tierarzneimitteln – Gesetzeslockerungen erlauben Verkauf im Internet

    Der Verkauf von Arzneimitteln ist generell stark reglementiert, besonders im Internet. Das gilt nicht nur für Arzneimittel zur Anwendung beim Menschen, sondern auch für Arzneimittel für Tiere. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber jedoch im Frühjahr 2011 reagiert und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Versandapotheken im Hinblick auf Arzn ...

    IT-Recht Kanzlei- 13 Leser -
  • Werben auf Facebook

    Mit rund 20 Millionen Nutzern in Deutschland bietet Facebook ein großes Potential, um durch Werbeanzeigen eine Vielzahl von Menschen zu erreichen. Zudem ermöglicht es Facebook, die Werbeanzeigen ganz zielgerichtet an den Interessen der Nutzer (anhand von Kriterien wie Alter, Geschlecht, Ausbildung sowie Wohnort) auszurichten und somit Streuverluste zu minimieren.

    IT-Recht Kanzlei- 17 Leser -
  • Neue PKW-EnVKV: CO2 – Effizienzskala bei PKW

    Eine überarbeitete Version der PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung ist beschlossene Sache. Sie tritt am 01. Dezember 2011 in Kraft. Wichtigste Neuerung: Farbige CO2 – Effizienzskalen für PKW. Neben Angaben zu Verbrauch & Co muss künftig auch eine farbige Effizienzskala verwendet werden, wie sie bei Kühl- oder Gefrierschränken schon seit längerem im Einsatz ist.

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Die elektronische Zigarette: Rauchfrei, aber apothekenpflichtig

    Eine neue Methode, „gesunder“ (oder zumindest weniger schädlich) zu rauchen und vielerorts auch Rauchverbote zu umgehen, ist die elektronische Zigarette, die anstelle von Rauch nikotinhaltigen Wasserdampf produziert. Beim Handel mit dieser modernen Version des Glimmstängels ist aber Vorsicht geboten: Zumindest die nikotinhaltigen Filterkartuschen sind apothekenpflichtig.

    IT-Recht Kanzlei- 41 Leser -
  • Verletzung von Creative Commons Lizenzen: Gericht bejaht Urheberrechtsverstoß

    Nach einer Entscheidung des LG Berlins (Beschluss vom 8. Oktober 2010 Az. 16 O 458/10) ist die Verwendung eines Bildes unter Verletzung seiner Creative Commons Lizenz ein urheberrechtlicher Verstoß. Nach unserer Kenntnis ist dies die erste gerichtliche Durchsetzung einer Creative Commons Lizenz. Creative Commons Lizenzen sind nach eigener Beschreibung der Organisation (www.creativecommons.

    IT-Recht Kanzlei- 24 Leser -
  • Verletzung einer Gemeinschaftsmarke: Verbot gilt EU-weit

    Der Europäische Gerichtshof hat entschieden (Urteil vom 12.04.2011, Rs. C-235/09), dass ein von einem nationalen Gericht, in seiner Funktion als Gemeinschaftsmarkengericht, ausgesprochenes Verbot einer Markenverletzung grundsätzlich für das gesamte EU-Gebiet Wirkung entfaltet. Zwangsmittel, die das Verbot durchsetzen sollen, gelten ebenfalls EU-weit.

    IT-Recht Kanzlei- 5 Leser -
  • Leitfaden zur Werbung mit Newslettern

    Da sich Händler und Privatpersonen immer häufiger gegen die Zusendung von unverlangter Email-Werbung (etwa in Form von Newslettern) zur Wehr setzen und die Zahl der Abmahnungen von Online-Händlern kontinuierlich steigt, soll der aktuelle Leitfaden der IT-Recht Kanzlei wichtige wettbewer ...

    IT-Recht Kanzlei- 19 Leser -
  • Im Laden geschlossener Fernabsatzvertrag: Auch das gibt’s!

    Ein Kunde betritt ein Ladengeschäft, lässt sich allgemein beraten, und schließt dann einen Fernabsatzvertrag – gibt’s nicht? Nach Ansicht des Amtsgerichtes Frankfurt am Main schon: Nämlich dann, wenn der Kunde sich vor Ort unverbindlich beraten lässt und später ein konkretes Angebot per e-Mail erhält (vgl. AG Frankfurt a.M., Urt. v. 06.06.2011, Az. 31 C 2577/10).

    IT-Recht Kanzlei- 21 Leser -
  • EuGH: Gen-Honig ist zulassungspflichtig

    Honig und Nahrungsergänzungsmittel, die den Pollen eines GVO enthalten, sind aus GVO hergestellte Lebensmittel, die nicht ohne vorherige Zulassung in den Verkehr gebracht werden dürfen. Dieser Pollen stellt selbst keinen GVO mehr dar, wenn er seine Fortpflanzungsfähigkeit verloren hat und in keiner Weise genetisches Material übertragen kann Die Richtlinie über genetisch veränd ...

    IT-Recht Kanzlei- 9 Leser -
  • Frage des Tages: Mengeneinheit für die Grundpreisangabe

    Die IT-Recht Kanzlei erreichte erneut eine Frage zur ordnungsgemäßen Angabe des Grundpreises. Der Händler fragte nach, auf welche Mengeneinheit sich die Grundpreisangabe zu beziehen habe, wenn z.B. eine Schachtel Pralinen mit 250g Füllmenge bzw. ein Entkalker mit einer Füllmenge von 250ml angeboten wird.

    IT-Recht Kanzlei- 18 Leser -
  • Stumpfsinnige Abmahnerei: Vorsicht bei der Werbung für Kochmesser mit Keramikklinge

    Im Zeitalter von Kochshows und Promiköchen boomt der Handel mit edlen Küchenutensilien, so auch mit hochwertigen Messern. Leider macht sich dadurch gerade auch im Onlinehandel ein gewisser Konkurrenzkampf bemerkbar, der gerne auch mit anwaltlicher Hilfe ausgetragen wird. Aktuell liegt der IT-Recht Kanzlei München eine beispielhafte Abmahnung vor, die sich mit der Schnitthaltigk ...

    IT-Recht Kanzlei- 31 Leser -
  • Einleuchtende Abmahngründe: Neonröhren-Starter und Wettbewerbsrecht

    Zurzeit werden Anbieter von Startern für Leuchtstoffröhren abgemahnt, weil sie diese im Internet mit falschen Behauptungen anpreisen. Häufig sollen hierbei elektromechanischen Startern Attribute beigelegt worden sein, die eigentlich elektronischen Startern vorbehalten sind. Der IT-Recht Kanzlei liegt eine solche Abmahnung vor, in der bemängelt wird, dass elektromechanische Starter u.a.

    IT-Recht Kanzlei- 13 Leser -
  • Neues eBook: Rechtssichere Werbung mit Newslettern

    Da sich Händler und Privatpersonen immer häufiger gegen die Zusendung von unverlangter Email-Werbung (etwa in Form von Newslettern) zur Wehr setzen und die Zahl der Abmahnungen von Online-Händlern kontinuierlich steigt, soll dieses eBook der IT-Recht Kanzlei wichtige wettbewerbsrec ...

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Mobiler Alkoholverkaufsstand in Oktoberfestnähe

    Die Landeshauptstadt München ist nicht verpflichtet, eine gaststättenrechtliche Gestattung oder eine gaststättenrechtliche Erlaubnis für einen mobilen Verkaufsstand mit Grillwagen und Eventbar zur Abgabe alkoholischer Getränke während des Oktoberfestes 2011 zu erteilen. So hat nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden: De ...

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  • Der rechtssichere Verkauf: von Messern im Internet

    Was muss der Online-Händler beim Verkauf von Messern generell beachten? Muss der Online-Händler zusätzliche Vorgaben beachten, wenn die angebotenen Messer Waffen im Sinne des Waffengesetzes darstellen? Das jede Art von Messer verkauft werden? Die wesentlichen Vorgaben für den Verkauf von Messern finden sich im Waffengesetz (WaffenG).

    IT-Recht Kanzlei- 37 Leser -
  • Gewerblicher Klimaschutz? Verbraucherzentrale vs. Raumklimageräte

    Klimaschutz ist in aller Munde, und auch das Mikroklima des heimischen Wohnzimmers wird immer öfter mit einer Klimaanlage vor den raumklimaschädlichen Einflüssen des Sommers verteidigt. Da das globale Klima trotzdem ein Thema bleibt, werden einzelne Geräte im Internet gerne als „ökologisch“ oder „umweltfreundlich“ angepriesen.

    IT-Recht Kanzlei- 5 Leser -
  • Regierung lässt Milchprodukte für Kleinkinder prüfen

    Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) prüft derzeit sogenannte „Kindermilchgetränke“ darauf, ob diese den Anforderungen der Diätverordnung entsprechen. Das geht aus einer Antwort (17/7001) der Bundesregierung an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Darin heißt es weiter, dass das BVL dazu Stellungnahmen des Bundesinstituts für Risikobewertu ...

    IT-Recht Kanzlei- 5 Leser -
  • LG Berlin: Interstitials in Browsergames können wettbewerbswidrig sein

    Das LG Berlin hat entschieden (Urteil vom 14.09.2010, Az.: 103 O 43/10), dass Werbeeinblendungen zwischen Webseiten, die vor dem Aufbau der eigentlich gewünschten Seite erscheint (sog. Interstitials) in kostenlosen Browsergames wettbewerbswidrig sein können, wenn der Nutzer hierdurch in unzumutbarer Weise belästigt wird oder aber die Werbung nicht eindeutig als solche zu erkennen ist. 1.

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  • Vortrag: "Die erfolgreiche Integration von Unternehmen - Erste Priorität "Schnelligkeit"

    Rechtsanwalt Matthias Petzold hält anlässlich des 18. Syndikusanwaltstages 2011 - Unternehmensrecht in der Praxis - am 03. November 2011 in Berlin einen Vortrag zum Thema „Integration ausländischer Unternehmen – Planung, Organisation und Umsetzung der Integration im Unternehmen - “. Dieser Vortrag befasst sich mit dem Integrationsmanagement, mit dem Fokus der Struktur des Inte ...

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