IT-Recht Kanzlei - Artikel vom Juli 2011

  • Sonderkonditionen für Updateservice-Mandanten: Sofortüberweisung.de

    Der Bezahlungs-Dienstleister sofortüberweisung.de bietet allen Updateservice-Mandanten der IT-Recht-Kanzlei interessante Sonderkonditionen an. So spart jeder Updateservice-Mandant der IT-Recht Kanzlei bei der Registrierung und erfolgreicher Integration die Anmeldegebühr von 39,90 € und sichert sich eine günstige Transaktionsge ...

    IT-Recht Kanzlei- 28 Leser -
  • Rechtssicherer Handel mit Medizinprodukten

    Der zunehmende Internethandel mit Medizinprodukten stellt sich für viele Händler als große Herausforderung dar, da die rechtlichen Komponenten oft schwierig zu erfassen sind. Doch gerade im Handel mit Medizinprodukten ist erhöhte Vorsicht geboten, da in diesem Gebiet hohe gesetzlichen Anforderungen an die Produkte selbst, wie auch an die Händler gestellt werden.

    IT-Recht Kanzlei- 42 Leser -
  • Domains und Kennzeichenrechte

    Eine Webpräsenz ist mittlerweile für nahezu jedes Unternehmen obligatorisch. Der Weg dorthin beginnt zunächst mit der Wahl der richtigen Domain. Schon vor der Registrierung der Wunschdomain sollten hier die kennzeichenrechtlichen Besonderheiten beachtet werden, um Rechtverletzungen zu vermeiden. I.

    IT-Recht Kanzlei- 13 Leser -
  • Verkauf von Druckerpatronen: Wer mit Recycling wirbt, muss auch Recycling liefern

    Verklagt, weil irrtümlich Neuware geliefert wurde? Genau das ist einem Händler kürzlich passiert, und zwar aus gutem Grund: Seine wiederbefüllten Druckerpatronen waren tatsächlich – zumindest teilweise – Neuware, und genau das wurde als Irreführung umweltbewusster Verbraucher gewertet. Das diesbezügliche Urteil enthält auch eine interessante Passage zum Thema Wiederholungsgefahr.

    IT-Recht Kanzlei- 26 Leser -
  • Lebenslange Garantie: Sie ist wieder da, aber mit Bedacht zu behandeln

    Sie ist wieder da: Die lebenslange Garantie. Nachdem sie zwischenzeitlich in Europa verschwunden war, hat bereits 2008 ein BGH-Urteil den Rückweg geebnet – still und heimlich, so dass es sich bis heute kaum herumgesprochen hat. Dennoch gilt es bei der Werbung mit lebenslanger Garantie Einiges zu beachten.

    IT-Recht Kanzlei- 117 Leser -
  • Buchpreisbindung - „Fördermodell“ einer Online-Versandbuchhandlung verboten

    Mit Urteil hat das Landgericht Hamburg einer Online-Versandbuchhandlung verboten, auf dem Wege eines sog. „Fördermodells“ Bücher unterhalb des durch die Buchpreisbindung vorgegebenen Preises an ihre Kunden zu verkaufen. Die Antragsgegnerin betreibt im Internet eine Versandbuchhandlung, in der sie u.a. Bücher aus allen Bereichen der Wissenschaften anbietet.

    IT-Recht Kanzlei- 13 Leser -
  • Zum Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Unerheblichkeit des Sachmangels

    Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine Entscheidung zum Ausschluss des Rechts zum Rücktritt vom Kaufvertrag bei Unerheblichkeit eines Sachmangels getroffen. Der Rechtsvorgänger der Klägerinnen erwarb Mitte 2006 von der Beklagten ein Wohnmobil zum Preis zum 134.437 €, welches nach Übergabe vier Mal in der Werkstatt der Beklagten nachgebessert werden musste.

    IT-Recht Kanzlei- 19 Leser -
  • Beschränkung des Liefergebiets eines OnlineShops– ein Verstoß gegen EU-Recht?

    Nach den Ausführungen der Europäischen Kommission auf einer ihrer Webseiten, könnte die Beschränkung des Liefergebiets eines OnlineShops gegen Europarecht, genauer gegen die Dienstleistungsrichtlinie verstoßen. Die IT-Recht Kanzlei ist dem nachgegangen. Die IT-Recht Kanzlei fand auf einer Webseite der Europäischen Kommission zu den Verbraucherrechten nach der europäischen Dien ...

    IT-Recht Kanzlei- 36 Leser -
  • eBook: Verkauf von lebenden Tieren

    Beim Verkauf von lebenden Tieren hat der Händler insbesondere die Vorgaben des Tierschutzgesetzes und der Tierschutztransportverordnung zu beachten. Darüber hinaus sind aber auch noch eine ...

    IT-Recht Kanzlei- 6 Leser -
  • Was Online-Apotheker bei Prospektwerbung so alles falsch machen können…

    Die Wettbewerbszentrale hat vor dem Landgericht Ravensburg ein Urteil (vom 28.02.2011, Az. 1 O 131/10) erstritten, welches klarstellt, dass Prospektwerbung neben der Adress- auch eine explizite Identitätsangabe enthalten muss und außerdem präzisiert, wie und wo der Pflichthinweis „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apothek ...

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • Merck – Rabattstaffel verstößt gegen das Diskriminierungsverbot

    Das Bundeskartellamt hat der Merck KGaA, Darmstadt („Merck“) mit Beschluss eine diskriminierungsfreie Ausgestaltung ihrer Belieferungspflichten aufgegeben. Hierfür erforderliche Anpassungen müssen rückwirkend zum 1. Januar 2010 erfolgen. Vorangegangen war der Beschluss des Bundeskartellamtes vom 14.07.2009 (Az.: B3-64/05).

    IT-Recht Kanzlei- 33 Leser -
  • Verkauf von Medizinprodukten: Verbotene Zugaben und Rabatte nach § 7 HWG

    § 7 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) reglementiert Zuwendungen und Werbegeschenke für den Bereich der Medizinprodukte. Welche Produkte sind betroffen? Was ist erlaubt? Was nicht? Das und mehr erfahren Sie in dem folgenden Beitrag der IT-Recht Kanzlei. I. Wortlaut § 7 HWG „(1) Es ist unzulässig, Zuwendungen und sonstige Werbegaben (Waren oder Leistungen) anzubieten, anzukündi ...

    IT-Recht Kanzlei- 104 Leser -
  • Werbung mit dem „CE“ - Zeichen: Nicht per se wettbewerbswidrig

    Bereits mehrfach hatten Gerichte in der Vergangenheit entschieden, dass Werbung mit dem „CE“ - Zeichen wettbewerbswidrig sei. Das Landgericht Trier hat dies in einem aktuellen Fall (Urteil vom 09.06.2011, Az. 7 HK O 53/11) nun anders entschieden. Was ist passiert? Eine Wettbewerbszentrale mahnte einen Online-Elektrohändler ab, weil dieser ein Produkt wie folgt bezeichnete: „Pro ...

    IT-Recht Kanzlei- 25 Leser -
  • Botox und Hyaluronsäure: Faltenbekämpfung unter heilberuflichem Vorbehalt

    Im Kampf gegen Falten und Runzeln kommt immer öfter die chemische Keule zum Einsatz: Botox und Hyaluron sollen durch verschiedene Wirkmechanismen das Gesicht glatt und faltenfrei erscheinen lassen. Diese Methoden sind jedoch mitunter riskant; es bestehen medizinische Risiken für den Patienten und juristische Risiken für den Anwender.

    IT-Recht Kanzlei- 106 Leser -
  • UK Bribery Act Inkraftgetreten

    Am 1. Juli 2011 ist der UK Bribery Act, ein Antikorruptionsgesetz, das im April 2010 verabschiedet wurde, in Kraft getreten. Es gilt auch für deutsche Firmen, die geschäftliche Verbindungen zu Großbritannien unterhalten. Das Gesetz wird als Äquivalent zum US-amerikanischen Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) gesehen.

    IT-Recht Kanzlei- 29 Leser -
  • Buchpreisbindung: Verbilligte Vorauflagen müssen als solche erkenntlich sein

    Wer Bücher zu einem reduzierten Preis veräußert, weil es sich um Vorauflagen handelt, muss den Kunden auf diesen Umstand hinweisen – laut LG Köln genügt hier ein allgemeiner Hinweis wie „gebundener Ladenpreis aufgehoben“ nicht aus (vgl. LG Köln, Urt. v. 21.04.2011, Az. 31 O 594/10). Konkret ging es um die Bücher „Duden – Deutsche Rechtsschreibung“ (24. Auflage, 2006; 25.

    IT-Recht Kanzlei- 12 Leser -
  • Achtung: Abmahnrisiko für Amazon-Marketplace-Händler

    Wie die IT-Recht Kanzlei bereits berichtete, wurde kürzlich ein Händler, der über die Internethandelsplattform Amazon Marketplace Waren zum Verkauf anbot und dabei das Produktbild eines ebenfalls bei Amazon Marketplace registrierten Mitbewerbers nutzte, vom Landgericht Nürnberg-Fürth wegen einer Urheberrechtsverletzung auf Unterlassung verurteilt.

    IT-Recht Kanzlei- 41 Leser -
  • Onlineshop des Jahres 2011: Mandanten der IT-Recht Kanzlei sind Finalisten

    Am 05.10.2011 wird vom Mailorderportal der Preis für den Onlineshop des Jahres 2011 vergeben – zwei der Finalisten sind zufriedene Mandanten der IT-Recht Kanzlei München. Anfang Oktober ist es soweit – nach der Abstimmungsphase (15.06.-15.07.) im Mailorderportal wird auf dem Deutschen Versandhandelskongress 2011 der Preis für den Onlineshop des Jahres 2011 vergeben, seit über ...

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  • Buchpreisbindung: Fördermodell ist unzulässig

    Beim Verkauf von preisgebundenen Büchern ist nach einem aktuellen Urteil des LG Hamburg die Förderung durch Dritte unzulässig, wenn der Buchhändler selbst in Geschäftsbeziehungen mit den Förderern steht. Eine Buchhandlung hatte sich ein an sich sehr cleveres Förderungsmodell für wissenschaftliche Fach- und Studienliteratur überlegt und tatsächlich auch eine Reihe von Unternehm ...

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  • Amazon: Abmahnung einer Händlerin wegen Mitbenutzung der EAN

    Aktuell wurde eine Händlerin auf der Verkaufsplattform Amazon (www.amazon.de) abgemahnt, da sie sich an ein Angebot einer Mitbewerberin angeschlossen hatte. Die Abmahnerin erhebt gegen die Abgemahnte den Vorwurf der wettbewerbswidrigen Irreführung betreffend der betrieblichen Herkunft der Waren und fordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.

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  • Was ist bei der Online-Werbung für Chemikalien zu beachten?

    Wer als Online-Händler Chemikalien vertreibt, muss schon bei der Werbung im Internet einige Besonderheiten beachten, wenn er sich nicht dem Risiko eines Bußgeldbescheides oder einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung aussetzen will. Betroffen sind beispielsweise Anbieter von Farben, Lacken, Klebstoffen, Reinigungsmitteln und Sprays, die gefährliche Stoffe beinhalten. A.

    IT-Recht Kanzlei- 26 Leser -
  • PKW-Effizienzklassen: Bald auch bunte Labels für Kraftfahrzeuge

    Nach Kühlschränken, Geschirrspülern und ähnlichen Haushaltsgeräten sollen in Zukunft nun auch Autos mit den bunten Effizienzklassen-Labels versehen werden. Der Verbraucher soll so die Effizienz eines Fahrzeugs einfach und mit einem Blick erkennen können – KFZ-Händlern wird folglich eine weitere Kennzeichnungspflicht auferlegt.

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