IT-Recht Kanzlei - Artikel vom Juni 2011

  • Cloud Computing und Datenschutz - Eine Einführung

    Wissen Sie, von welchen Unternehmen und in welchen Ländern Ihre Daten in der Cloud („Wolke“) verarbeitet werden? Haben Sie Ihren Cloud-Anbieter, der Ihre Daten „in der Wolke verarbeitet“, unter besonderer Berücksichtigung der Eignung der von ihm getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen sorgfältig ausgewählt? Vergewissern Sie sich regelmäßig von der Einhaltung der beim Cloud-Anbiet.

    IT-Recht Kanzlei- 37 Leser -
  • BGH: Beweislast hinsichtlich Einwilligung in Telefon-Direkt-Marketing

    Der Bundesgerichtshof („BGH“) hat mit Urteil vom 10.02.2011 (Az.: I ZR 164/09; „Telefonaktion II“) klargestellt, dass Unternehmen im Zweifel von betroffenen Privatpersonen den Erhalt einer Einwilligung in Werbeanrufe im Rahmen von Telefon-Direkt-Marketing-Aktionen nachweisen müssen. Der Sachverhalt in Kürze Im Jahr 2003 hatte eine Krankenkasse eine Unterlassungserklärung gegenü ...

    IT-Recht Kanzlei- 37 Leser -
  • Achtung: Neue Widerrufsbelehrung kommt bald!

    Der Bundestag hat am 26.05.2011 die Änderungen zum fernabsatzrechtlichen Widerrufsrecht verabschiedet. Deshalb gilt zukünftig (schon wieder) eine veränderte Widerrufsbelehrung. Was sich ändert und was Sie als Händler beachten müssen, lesen Sie in diesem Beitrag der IT-Recht Kanzlei. Was ändert sich? 1.

    IT-Recht Kanzlei- 63 Leser -
  • Anwendungsbereich und die wesentlichen Inhalten der neuen EVB-IT Systemlieferung

    Am 01.03.2010 ist der neue und seit langem erwartete EVB-IT Systemlieferungsvertrag veröffentlicht worden. Er ist unter www.cio.bund.de herunterladbar. Nun ist er bereits über einem Jahr im Einsatz und hat sich bewährt, wirft aber wegen seiner Komplexität bei Beschaffern und Anbietern viele Fragen auf. Der folgende Beitrag will die häufigsten Fragen beantworten. 1.

    IT-Recht Kanzlei- 18 Leser -
  • Neu: Kennzeichnung von Fernsehern im Internet bald verpflichtend

    Seit dem 20.12.2010 ist eine neue EU-Verordnung in Kraft, welche unter anderem die Online-Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Fernsehgeräten regelt. Ab dem 30.03.2012 dürfen Fernsehgeräte im Internet nur noch entsprechend gekennzeichnet beworben werden. Lesen Sie hierzu die FAQ der IT-Recht Kanzlei.

    IT-Recht Kanzlei- 9 Leser -
  • So geht’s: Erlaubnis zum Versenden von apothekenpflichtigen Arzneimitteln

    Der Versandhandel mit Medikamenten boomt. Doch wer darf apothekenpflichtige Arzneimittel versenden? Und welche Voraussetzungen müssen dazu erfüllt werden? Was Sie beachten müssen erfahren Sie in den nachfolgenden FAQ der IT Recht Kanzlei. Welche gesetzlichen Grundlagen gelten für den Versand von apothekenpflichtigen Arzneimitteln? § 11 a des Gesetzes über das Apothekenwesen (Ap ...

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • Wird auch Zeit: EU plant europaweit einheitliches Widerrufsrecht

    Vertreter des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission haben sich vergangenen Montag zum Ziel gesetzt, das Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen innerhalb der EU zu vereinheitlichen. Die geplanten Änderungen im Überblick (gemäß Pressemitteilung (PM) des Europäischen Parlaments): 1.

    IT-Recht Kanzlei- 13 Leser -
  • FAQ der It-Recht-Kanzlei zum Thema Arzneimittelwerbung im Internet

    Der Online-Vertrieb von Arzneimitteln hat sich in jüngster Zeit rapide weiterentwickelt. Kein Wunder also, dass sich auch die Online-Werbung für Arzneimittel sehr verbreitet hat. Doch mit der zunehmenden Werbung für Arzneimittel im Internet, stellen sich auch viele rechtlichen Fragen hinsichtlich deren Konformität mit den gesetzlichen Regelungen.

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • Kündigung eines Wartungsvertrages bei Abschaltung des Systems?

    Die praktisch immer wieder relevante Frage der außerordentlichen Kündigung eines Wartungs- bzw. Pflegevertrages bei Abschaltung des betroffenen Systems ist bislang in der Rechtsprechung nicht entschieden. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur vorzeitigen Kündigung eines DSL Vertrages (II ZR 57/10) vom 11. November 2010 könnte jedoch wertvolle Hinweise bieten.

    IT-Recht Kanzlei- 211 Leser -
  • Werberecht: Wie werben Ärzte, Apotheker sowie Heilpraktiker rechtssicher?

    „Ärzte-Werbung“ ist ein viel diskutiertes Reizthema – und vor allem ein Thema, zu dem es viele Meinungen gibt, von denen wenige der juristischen Realität entsprechen. Um diesen Komplex einmal von allen Seiten zu beleuchten, ein solides Basiswissen zu schaffen und die gröbsten Fehler aufzuzeigen, stellt die IT-Recht Kanzlei München nun die zweite Auflage diese ...

    IT-Recht Kanzlei- 22 Leser -
  • Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung

    Das Vergabeverfahren beginnt mit dem Anlegen der Vergabeakte und endet mit dem Unterzeichnen der Vertragsurkunde. Dazwischen liegt oft ein langer Weg. Die Vergabeunterlagen werden in der Praxis bedauerlicher Weise oft als einziges Dokument gestaltet (oft Leistungsbeschreibung genannt), das es dem Bieter nicht leicht macht zu ermitteln, welche Bestandteile Gegenstand des Zuschlag ...

    IT-Recht Kanzlei- 22 Leser -
  • Namenwahl: Vorsicht bei der Benennung von Facebook-Accounts

    Bei der Wahl des richtigen Namens für einen Facebook-Account ist Vorsicht geboten: Eine Facebook-Seite ist im Endeffekt nichts anderes als eine eigene Website, die eben „nur“ für Facebook-Mitglieder (in Deutschland immerhin schon 47% der Internet-Nutzer) einsehbar ist. Das Problem: Bei der Benennung des Accounts können schnell einmal fremde Markenrechte verletzt werden.

    IT-Recht Kanzlei- 58 Leser -
  • Filesharing: Keine Verfahrenskosten trotz berechtigter Abmahnung

    Das OLG Köln (Beschluss vom 20.05.2011, Az. 6 W 30/11) hat entschieden, dass eine Abmahnung gegenüber einer Privatperson keine Hinweise enthalten darf, die den Abgemahnten davon abhalten können, die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Falls doch, muss der Abgemahnte die Kosten eines gerichtlichen Verfahrens nicht tragen.

    IT-Recht Kanzlei- 68 Leser -
  • EU-Kommission: Soziale Netzwerke bieten nur unzureichenden Schutz Minderjähriger

    In den meisten sozialen Netzwerken in Europa sind Minderjährige nicht ausreichend geschützt. Das zeigt ein gestern (Dienstag) in Brüssel vorgestellter Bericht der EU-Kommission. Auch die in Deutschland besonders beliebten Netzwerke SchülerVZ und Facebook haben Nachholbedarf. Zwar stellt eine Mehrzahl der getesteten Seiten inzwischen Sicherheitsinformationen für Minderjährige bereit.

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Unterlassung der CE-Kennzeichnung kann Wettbewerbsverstoß darstellen

    Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 20.01.2011, Az. 6 U 203/09) kann das Inverkehrbringen von Waren ohne CE-Kennzeichen einen Wettbewerbsverstoß begründen, wenn für diese Waren in einer technischen Norm die CE-Kennzeichnung vorgeschrieben wird und hierdurch die Unbedenklichkeit der Verwendung attestiert werden soll.

    IT-Recht Kanzlei- 23 Leser -
  • Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung:Teil 2, Das Anschreiben

    Im zweiten Teil der Serie „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ geben wir nach der Einführung über den Aufbau der Vergabeunterlagen Informationen über das Anschreiben. Das Anschreiben Das Anschreiben soll als gesondertes Dokument in Briefform kurz auf das Vergabeverfahren Bezug nehmen und die Angebotsfrist bestimmen sowie die Stelle, bei der das Angebot oder die angefo ...

    IT-Recht Kanzlei- 19 Leser -
  • Media-Saturn kann Elektronikhändler Redcoon übernehmen

    Die Kommission hat Ende letzter Woche grünes Licht für die Übernahme des Internet-Einzelhändlers Redcoon durch Media-Saturn gegeben. Der Elektrohändller Redcoon GmbH bietet seine Produkte ausschließlich online an. Media-Saturn gehört zur Metro AG-Gruppe und vertreibt über die Media Markt- und Saturn-Geschäfte ebenfalls Elektro- und Elektronikprodukte.

    IT-Recht Kanzlei- 24 Leser -
  • „Studium der Tiernaturheilkunde“: Werbeflyer nicht irreführend

    Das LG Wuppertal (Urteil vom 23.11.2010, Az. 11 O 79/10) hat entschieden, dass durch den Begriff „Studium der Tiernaturheilkunde“ nicht die Fehlvorstellung entstehe, dass tatsächlich ein Hochschulstudium absolviert wurde und stufte einen Werbeflyer deshalb als nicht irreführend im Sinne des Wettbewerbsrechts ein.

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  • Globaler Datenschutz: Strategie statt Compliance?

    Für viele Unternehmensverantwortlichen stellt das Datenschutzrecht bislang vielfach ein bloßes Randthema dar, in welchem der Gesetzgeber den Unternehmen mehr oder weniger hinderliche Regelungen auferlegt hat. Dabei übersehen die Unternehmen die strategische Relevanz datenschutzrechtlicher Regelungen.

    IT-Recht Kanzlei- 22 Leser -
  • Newsletter der IT-Recht Kanzlei: Kostenlos und übersichtlich auf dem Laufenden bleiben

    Die auf unserer Seite veröffentlichten Artikel bieten wir auch in kompakter und Form als Newsletter an. Dieser wird alle zwei Wochen verschickt und hält Sie so zuverlässig über alle aktuellen Entwicklungen im e-Commerce auf dem Laufenden – übersichtlich aufbereitet und in verständlicher Sprache. Nur wer sich selbst auf dem Laufenden hält hat die Chance im Normenchaos den Überblick zu behalten.

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