IT-Recht Kanzlei - Artikel vom April 2010

  • Vorsicht: Bei der Irreführung über die stoffliche Zusammensetzung von Waren

    Ein recht selten beleuchtetes Thema sind Werbeangaben, welche Unternehmer zur stofflichen Beschaffenheit ihrer im Internet feilgebotenen Produkte veröffentlichen. Hier sollte jeder Unternehmer unbedingt Vorsicht walten lassen, da Irreführungen über die stofflichen Substanzen ihrer Produkte schnell wettbewerbswidrig und damit abmahngefährdet sein können.

    IT-Recht Kanzlei- 1 Leser -
  • Bedienungs- und Montageanleitungen: Zur rechtlichen Bedeutung von Nippel und Lasche

    Praktisch jeder ist schon einmal bei der Lektüre einer Bedienungs- oder Montageanleitung über Sätze wie „addieren welche ölen zu die bolzen“ und ähnlichen Unsinn aus der Übersetzer-Wüste gestolpert. Ärgerlich sind diese Phrasen immer dann, wenn einem Nutzer, der zufällig nicht Koreanisch beherrscht, durch solche Fehler wichtige Informationen fehlen.

    IT-Recht Kanzlei- 5 Leser -
  • Bedienungs- und Montageanleitungen: Zur rechtlichen Bedeutung von Nippel und Lasche

    Praktisch jeder ist schon einmal bei der Lektüre einer Bedienungs- oder Montageanleitung über Sätze wie „addieren welche ölen zu die bolzen“ und ähnlichen Unsinn aus der Übersetzer-Wüste gestolpert. Ärgerlich sind diese Phrasen immer dann, wenn einem Nutzer, der zufällig nicht Koreanisch beherrscht, durch solche Fehler wichtige Informationen fehlen.

    IT-Recht Kanzlei- 16 Leser -
  • Kein hinkender Vergleich!? - Teil 1 - Die Rechtmäßigkeit vergleichender Werbung

    Vergleichen ist ein wesentlicher Bestandteil des Wettbewerbs. Man vergleicht Leistungen und Preise, um zu entscheiden, welches Produkt man von welchem Hersteller bei welchem Händler kauft. Dennoch galt vergleichende Werbung lange Zeit als sittenwidrig. Erst nach und nach wurde das Lauterkeitsrecht liberalisiert, so dass heute vergleichende Werbung nur noch unter gewissen Aspekt ...

    IT-Recht Kanzlei- 14 Leser -
  • Die Verschwiegenheitspflicht des Datenschutzbeauftragten

    Das IITR informiert: Der betriebliche Datenschutzbeauftragte verfügt aufgrund seiner Tätigkeit über Einblicke in Vorgänge mit besonders vertraulichem Inhalt. Wie auch in anderen Berufen, die mit vertraulichen Informationen zu tun haben, unterliegt der Datenschutzbeauftragte damit einer besonderen Verschwiegenheitspflicht.

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Verkauf von Fußballtrikots ist keine unerlaubte Werbung

    Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat entschieden, dass der Verkauf von Fußballtrikots, die mit der Aufschrift eines in Deutschland nicht konzessionierten Wettveranstalters versehen sind, keine unerlaubte Glücksspielwerbung darstellt. In der Sportartikelabteilung eines Warenhauses in Bremen werden u. a. Fußballtrikots der Vereine AC Mailand und Real Madrid verkauft.

    IT-Recht Kanzlei- 15 Leser -
  • Der rechtssichere Verkauf von lebenden Tieren

    Beim Verkauf von lebend Tieren hat der Händler insbesondere die Vorgaben des Tierschutzgesetzes und der Tierschutztransportverordnung zu beachten. Darüber hinaus sind aber auch noch eine Reihe anderer Vorschriften und Richtlinien zu berücksichtigen. Die nachfolgende FAQ soll über die wichtigsten Regelungen im Zusammenhang mit dem Handel von Wirbeltieren informieren: 1.

    IT-Recht Kanzlei- 32 Leser -
  • eBook: Der Verkauf von PKW und die PKW-EnVKV

    Spätestens seitdem vermehrt Verstöße gegen die PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung ("Pkw-EnVKV") abgemahnt werden, sehen sich Onlinehändler vor die Aufgabe gestellt, bei ihrer Werbung für neue Personenkraftwagen die komplizierten Bestimm ...

    IT-Recht Kanzlei- 12 Leser -
  • Biological Warfare: Rechtssicherer Handel mit Biozid-Produkten

    Der Umgang mit Bioziden ist nicht ungefährlich – für den Anwender im biologischen Sinne, für den Händler jedoch auch und vor allem im juristischen Sinne. Insbesondere erschwert wird der rechtssichere Handel mit Pflanzenschutz- und ähnlichen Mitteln durch ein relativ unübersichtliches Normengeflecht, das den Handel mit diesen Produkten strengen Beschränkungen unterwirft.

    IT-Recht Kanzlei- 13 Leser -
  • Grenzüberschreitender Versand von Tabakwaren: Wenn Steuerträume in Rauch aufgehen

    Tabakwaren sind in vielen EU-Mitgliedstaaten deutlich billiger als in anderen; so zahlt z.B. ein Pole nicht einmal halb so viel für eine Zigarette wie ein Brite. Hieraus könnte man im Versandhandel natürlich Kapital schlagen – der grenzüberschreitende Versand von Zigaretten, Tabak und anderen Rauchwaren ist jedoch aus steuerrechtlicher Sicht ausgesprochen problematisch, und zwa ...

    IT-Recht Kanzlei- 76 Leser -
  • Was droht wenn kein Datenschutzbeauftragter bestellt wird?

    Das IITR informiert: das Datenschutzrecht hat in der öffentlichen Diskussion auf Grund verschiedener Datenschutzvorfälle an Bedeutung gewonnen. Dennoch unterschätzen viele Unternehmen nach wie vor die Risiken, die mit einer Nichtbeachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften einhergehen. Der Einsatz eines Datenschutzbeauftragten und die Beachtung datenschutzrechtlicher Vorga ...

    IT-Recht Kanzlei- 31 Leser -
  • EuGH: Online-Händler tragen Hinsendekosten nach Widerruf

    Der EuGH hatte zu klären, wer die Kosten der Zusendung der Ware zu tragen hat, wenn der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Der EuGH hat nun mit Urteil vom 14. April 2010 (Az.: C 511/08) entschieden, dass im Falle eines Widerrufs der Händler die Hinsendekosten an den Verbraucher zu erstatten hat. Mehr Informationen hierzu in Kürze.

    IT-Recht Kanzlei- 90 Leser -
  • Kein hinkender Vergleich!? - Teil 3 - Die Rechtmäßigkeit vergleichender Werbung

    Im dritten und letzten Beitrag zum Thema „Vergleichende Werbung“ geht es um die Frage, was unter der Herabsetzung eines Konkurrenten zu verstehen ist und wann die Bewerbung der eigenen Produkte als Imitate eines konkurrierenden Unternehmens erlaubt und wann sie verboten ist. Lesen dazu jetzt den 13. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

    IT-Recht Kanzlei- 12 Leser -
  • eBook zum Elektrogesetz

    Sie möchten sich nicht nur mit Informationshäppchen begnügen? Dann lesen Sie das eBook "ElektroG: Informationen rund um das ElektroG für Hersteller, Importeure und Händler" der IT-Recht Kanzlei. Das eBook ist brandaktuell: Die wichtigsten Entscheidungen der vergangenen drei Jahre zum ...

    IT-Recht Kanzlei- 4 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • eBook zum Elektrogesetz

    Sie möchten sich nicht nur mit Informationshäppchen begnügen? Dann lesen Sie das eBook "ElektroG: Informationen rund um das ElektroG für Hersteller, Importeure und Händler" der IT-Recht Kanzlei. Das eBook ist brandaktuell: Die wichtigsten Entscheidungen der vergangenen drei Jahre zum ...

    IT-Recht Kanzlei- 14 Leser -
  • Eckpunktepapier zum neuen Arbeitnehmerdatenschutz: was soll neu geregelt werden?

    Das IITR informiert: das Bundesinnenministerium hat Ende März ein Eckpunktepapier zur geplanten Gesetzgebung im Bereich des Arbeitnehmerdatenschutzes veröffentlicht. Die Änderung der datenschutzrechtlichen Vorschriften in diesem Bereich wurde bereits länger diskutiert. Ziel ist es, die uneinheitliche Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zu vereinen und so mehr Rechtssicherheit fü ...

    IT-Recht Kanzlei- 11 Leser -
  • LG Köln: Zum Löschungsanspruch eines unberechtigten Dispute-Eintrages

    In Domainstreitigkeiten stellt die Denic eG. dem Rechteinhaber einen sog. Dispute-Eintrag zur Verfügung, um eine Übertragung der Domain an Dritte zu verhindern. Sofern dieser Eintrag unberechtigterweise veranlasst wurde, hat dies grds. einen Löschungsanspruch zur Folge. Einen solchen hatte zuletzt auch das LG Köln (Urteil vom 08.05.2009, Az.

    IT-Recht Kanzlei- 22 Leser -
  • Doch kein Nachstickern notwendig für USK- und FSK- gekennzeichnete Trägermedien?

    Wir hatten bereits berichtet, dass am 31.03.2010 die Übergangsfrist für die alten USK- und FSK- Kennzeichen abgelaufen ist und die kennzeichnungspflichtigen Waren unter Umständen nachgestickert werden müssen. Das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend Rheinland-Pfalz informierte die Jugendschutzbehörden der Länder mit elektronischem Brief vom 22.03.

    IT-Recht Kanzlei- 19 Leser -
  • Batteriegesetz: Umweltbundesamt leitet erste Bußgeldverfahren ein

    Der IT-Recht Kanzlei ist bekannt, dass derzeit erste Bußgeldverfahren gegen Unternehmen eingeleitet werden, die in Deutschland Batterien in Verkehr gebracht haben und dabei ihrer Anzeigepflicht gegenüber dem Umweltbundesamt nicht nachgekommen sind. In den Anhörungsbogen, die den Betroffen zugestellt worden sind, steht im besten Amtsdeutsch geschrieben: "Sie haben als Inhaber ...

    IT-Recht Kanzlei- 21 Leser -
  • Batteriegesetz: Umweltbundesamt leitet erste Bußgeldverfahren ein

    Der IT-Recht Kanzlei ist bekannt, dass derzeit erste Bußgeldverfahren gegen Unternehmen eingeleitet werden, die in Deutschland Batterien in Verkehr gebracht haben und dabei ihrer Anzeigepflicht gegenüber dem Umweltbundesamt nicht nachgekommen sind. In den Anhörungsbogen, die den Betroffen zugestellt worden sind, steht im besten Amtsdeutsch geschrieben: "Sie haben als Inhaber ...

    IT-Recht Kanzlei- 4 Leser -
  • Batteriegesetz: Umweltbundesamt leitet erste Bußgeldverfahren ein

    Der IT-Recht Kanzlei ist bekannt, dass derzeit erste Bußgeldverfahren gegen Unternehmen eingeleitet werden, die in Deutschland Batterien in Verkehr gebracht haben und dabei ihrer Anzeigepflicht gegenüber dem Umweltbundesamt nicht nachgekommen sind. In den Anhörungsbogen, die den Betroffen zugestellt worden sind, steht im besten Amtsdeutsch geschrieben: "Sie haben als Inhaber ...

    IT-Recht Kanzlei- 23 Leser -
  • Ratgeber: Verkauf von E-Zigaretten

    Der Verkauf von elektronischen Zigaretten (E-Zigaretten) bringt eine Fülle an Berührungspunkten mit verschiedenen Gesetzen mit sich. Lediglich auf ein paar der rechtlichen Problempunkte geht dieser Beitrag im Folgenden ein. 1. Was ist eine E-Zigarette? Die elektronische Zigarette schaut auf den ersten Blick aus, wie eine normale Zigarette.

    IT-Recht Kanzlei- 197 Leser -
  • Anfrage der SPD im Bundestag zum Abmahnmissbrauch im Online-Handel

    Die SPD hat heute im Bundestag eine "Kleine Anfrage" zum Abmahnmissbrauch im Online-Handel gestellt. Schmeichelhaft: Die Anfrage nimmt ausdrücklich auf einen populären Beitrag der IT-Recht Kanzlei Bezug, der viele gängige Abmahngründe im Online-Handel auflistet. Auszug aus der Kleinen Anfrage: "Erstens ist gerade im Online-Handel eine Vielzahl an kleinteiligen und verschacht ...

    IT-Recht Kanzlei- 18 Leser -
  • Redaktionelle Werbung - Ein Gebot der Trennung

    Werbung muss stets klar und deutlich von den redaktionellen Inhalten – also Blogeinträgen, Berichten, Reportagen, Essays etc – einer Internetseite getrennt werden. Ansonsten stehen Verstöße gegen § 4 Nr. 3 UWG oder die Schwarze Klausel Nr. 11 im Raum. Die sog. Schleichwerbung führt die Verbraucher ungerechtfertigter Weise hinters Licht, denn wer nicht weiß, dass er mit Werbung ...

    IT-Recht Kanzlei- 15 Leser -
  • Redaktionelle Werbung - Ein Gebot der Trennung

    Werbung muss stets klar und deutlich von den redaktionellen Inhalten – also Blogeinträgen, Berichten, Reportagen, Essays etc – einer Internetseite getrennt werden. Ansonsten stehen Verstöße gegen § 4 Nr. 3 UWG oder die Schwarze Klausel Nr. 11 im Raum. Die sog. Schleichwerbung führt die Verbraucher ungerechtfertigter Weise hinters Licht, denn wer nicht weiß, dass er mit Werbung ...

    IT-Recht Kanzlei- 1 Leser -

IT-Recht Kanzlei

Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei

JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #42 im JuraBlogs Ranking
  3. 4.059 Artikel, gelesen von 214.134 Lesern
  4. 53 Leser pro Artikel
  5. 32 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2018-02-19 17:04:48 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK