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  • Energieetikettierung für elektrische Haushaltswaschmaschinen

    Abmahnung vermeiden: Wie sind Haushaltswaschmaschinen im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwendigen Pflichtangaben. Hinweis: Der Beitrag berücksichtigt die Richtlinie 95/12/EG, geändert durch Richtlinie 96/89/EG Notwendige Kennzeichnung: Modellname/-kennzeichen des Kühlschranks /Gerätetyp Leistungsdaten: → Energi ...

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • Bundespatentgericht: Wortneuschöpfung garantiert keinen Markeneintrag

    In seinem Beschluss vom 26.09.2007 (Az.: 26 W (pat) 121/05) hat das Bundespatentgericht entschieden, dass der Begriff „Markenreisen“ nicht als Marke für Reisedienstleistungen eintragungsfähig ist, und hat damit die Auffassung der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes bestätigt, dass der Begriff beschreibend und damit nicht schutzfähig sei.

    IT-Recht Kanzlei- 19 Leser -
  • Apple iPhone und T-Mobile: Darf man dieses Paar trennen?

    Das neue iPhone von Apple soll in Deutschland ausschließlich über T-Mobile vertrieben werden. Die Bindung wird technisch durch einen Sim-Lock gewährleistet. Es fragt sich jedoch, ob diese Sim-Lock-Bindung wieder beseitigt werden darf? Zu dieser Frage findet man im Internet meist sehr tendenziöse Stellungnahmen. Die IT-Recht-Kanzlei will im Folgenden aufklären. Am 09.11.

    IT-Recht Kanzlei- 35 Leser -
  • Irreführung "Fachexperte für Psychologie"

    Die Berufsbezeichnung "Fachexperte für Psychologie" ist irreführend, wenn der Erlangung dieser Bezeichnung keine qualifizierten theoretischen Kenntnisse auf dem Gebiet der Psychologie zugrunde liegen, die einer akademischen Ausbildung, insbesondere der Ausbildung eines Diplom-Psychologen entsprechen.

    IT-Recht Kanzlei- 15 Leser -
  • Vorsicht bei Mehrwertdienstangeboten

    Macht ein Netzbetreiber die Vergütung für die Nutzung von Mehrwertdienstangeboten Dritter als eigene Forderungen geltend, muss er sich Täuschungshandlungen des Mehrwertdienstanbieters entgegenhalten lassen. Der spätere Beklagte schloss mit einem Netzbetreiber einen Vertrag über die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen.

    IT-Recht Kanzlei- 5 Leser -
  • Nutzerhinweise zum EVB-IT Systemvertrag veröffentlicht

    Seit heute können Beschaffer auch auf die Nutzerhinweise zum EVB-IT Systemvertrag zurückgreifen. Diese sind nicht in die bisherigen Nutzerhinweise zu den EVB-IT integriert, sondern in einem eigenen Dokument veröffentlicht. Die Hinweise gliedern sich in drei Teile: In einem ersten Teil werden allgemeine Erläuterungen, z. B.

    IT-Recht Kanzlei- 33 Leser -
  • Unzulässig: Werbung mit krebshemmender oder cholesterinsenkender Wirkung von grünem Tee

    Eine Werbung für Lebensmittel darf keine Aussagen enthalten, die sich auf die Beseitigung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten bezieht, vgl. das in § 18 Abs. 1 Nr. 1 LMBG bzw. in der Nachfolgevorschrift § 12 Abs. 1 Nr. 1 LFGB normierte Verbot krankheitsbezogener Werbung. Das lebensmittelrechtliche Verbot gilt auch für den Fall, dass in einer Werbebröschüre mit der krebsh ...

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • Fragenkatalog zum Buchpreisbindungsgesetz

    Beim Buchhandel ist das Buchpreisbindungsgesetz unbedingt zu beachten. Dies wird sicherlich jedem bekannt sein, der im Buchhandel tätig ist. Doch um einen rechtssicheren Verkauf der dem Buchpreisbindungsgesetz unterliegenden Waren zu gewährleisten, sind einige Punkte zu beachten. Unser Fragenkatalog soll Ihnen dabei einige grundlegende Fragen beantworten.

    IT-Recht Kanzlei- 59 Leser -
  • Rechtssicher verkaufen im Online-Handel

    Regelmäßig treten beim Online-Handel mit Lebensmitteln, Kosmetika und Alkohol neue gesetzlichen Vorschriften in Kraft. Die wichtigsten Regelungen sollte man im Blick haben. In Zusammenarbeit mit dem E-Commerce Magazin (Ausgabe 07/200/) klärt RA Max-Lion Keller, wie ein rechtssicherer Handel möglich bleibt. Der Beitrag wurde in der Ausgabe 07/2007 des E- Commerce Magazins veröffentlicht.

    IT-Recht Kanzlei- 189 Leser -
  • Ist das ElektroG verfassungswidrig?

    Keine Frage: Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten – kurz ElektroG – hat nicht nur einen langen Namen, sondern auch eine weitreichende Wirkung auf die Wirtschaft ...

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