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  • Autsch: Markenabmahnung wegen Nutzung der Bezeichnung BMW

    Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen BMW AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke und Logos von BMW und MINI in Ziffernblättern von Uhren vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Es muss festgestellt werden, dass nach unserer Recherche die Marke tatsächlich eingetragen ist.

    IT-Recht Kanzlei- 113 Leser -
  • Zitatrecht: Wann ist Werbung mit fremden Zitaten zulässig?

    Fremde Zitate bekannter Persönlichkeiten werden im Internet oft und gerne unter dem vermeintlichen Deckmantel der Zitierfreiheit verwendet. Doch Vorsicht: Das Gesetz lässt die Verwendung fremder Zitate nur unter engen Voraussetzungen zu. Liegen diese nicht vor, begeht der Zitierende eine Urheberrechtsverletzung, die schnell richtig teuer werden kann.

    IT-Recht Kanzlei- 66 Leser -
  • Markenüberwachung: Warum das Sinn macht

    Schnell ist die eigene Marke angemeldet und registriert. Ist damit alles getan, um sicheren Markenschutz genießen zu können? Man könnte meinen, jetzt darf sich zurückgelehnt und auf die eingetragene Marke und den damit verbundenen Schutz vertrauen zu dürfen. Doch wer diese Annahme teilt, irrt. Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fo ...

    IT-Recht Kanzlei- 73 Leser -
  • Schonfristende: Der markenrechtliche Benutzungszwang!

    Die Eintragung der Marke gewährt keinen Schutz für immer. Nach Ablauf einer fünfjährigen Schonfrist muss eine rechtserhaltende Benutzung nachgewiesen werden. Mit dieser muss man dem Produkt einen gewissen Marktanteil zu sichern. Gerade bei kostenlosen Angeboten wie einer Open-Software wirft das rechtliche Probleme auf. Das zeigt auch ein aktuelles Urteil. (OLG Köln, Urteil vom 30. 9. 2016, Az.

    IT-Recht Kanzlei- 73 Leser -

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