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  • Nickel-Höchstwerte gelten auch für „reizende“ Handtaschen

    Fast jeder zehnte Mensch reagiert allergisch auf Nickel. Aus diesem Grund besteht für nickelhaltige „Bedarfsgegenstände“ ein (durch die EU initiiertes) Verkaufsverbot. Doch nicht nur Modeschmuck wie Halsketten, Armbänder und Ohrringe werden von diesem erfasst. Auch Handtaschen können insbesondere in Knöpfen und Ösen den für zahlreiche Menschen extrem unangenehmen Stoff enthalte ...

    IT-Recht Kanzlei- 83 Leser -
  • Interview: Antti Tiilikainen von der Reclay Group zum neuen Verpackungsgesetz

    Ab 2019 löst das Verpackungsgesetz (VerpackG) die derzeit geltende Verpackungsverordnung (VerpackV) ab und wird zu diesem Zeitpunkt auch für Online-Händler bindend. Welche Änderungen dieses Gesetz mit sich bringt und wie insbesondere Händler mit geringeren Verpackungsmengen dem oftmals notwendigen Übel der Verpackungslizenzierung begegnen können, haben wir Herrn Tiilikainen von ...

    IT-Recht Kanzlei- 78 Leser -
  • Böse, böse: Die Hürden einer bösgläubigen Markenanmeldung

    Der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung ist oft das einzige Mittel, das jemand einwenden kann, der vergessen/verschlafen hat sein Zeichen markenrechtlich zu schützen und wenn Dritte dies ausgenutzt haben. Aber Vorsicht: Die Hürden sind hoch. Der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) hat in seinem Urteil vom 29.08.2017 (Az.

    IT-Recht Kanzlei- 59 Leser -
  • Abmahnung IDO Verband: Falscher Belehrungstext und falscher Fristbeginn

    Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf falscher Angaben zum Fristbeginn des Widerrufs und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1.

    IT-Recht Kanzlei- 59 Leser -
  • Interview mit Frank Oddey: DreamRobot und der DR-Webshop

    Seit 2004 ist DreamRobot als Online-Verkaufsabwicklung am Markt, 2008 kam der DR-Webshop dazu. Heute ist DreamRobot als Multichannel-Lösung präsent. Welche Vorteile das Online-Händlern bietet haben wir Herrn Oddey von DreamRobot gefragt. IT-Recht Kanzlei: Herr Oddey, wenn Sie sich unseren Lesern zunächst kurz vorstellen würden? Frank Oddey: Gerne! Mein Name ist Frank Oddey bi ...

    IT-Recht Kanzlei- 71 Leser -
  • Neue Widerrufsfrist bei eBay.de: Auswahl von 60 Tagen ist nun möglich

    Im Rahmen der Maßnahme „Käuferfreundliche Rücknahmen“ wurde bei eBay.de nun neben den bestehenden Auswahlmöglichkeiten einer Widerrufsfrist von 14 Tagen und 1 Monat die Möglichkeit eingeführt, eine verlängerte Widerrufsfrist von 60 Tagen auszuwählen. Wer von der neuen Möglichkeit Gebrauch macht, muss auch die Widerrufsbelehrung auf den neuesten Stand bringen, um Abmahnungen zu vermeiden.

    IT-Recht Kanzlei- 72 Leser -
  • IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort Rechtstexte für smartvie.de an

    Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für smartvie.de an. Bei smartvie.de handelt es sich um eine Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Waren aus verschiedenen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen können.

    IT-Recht Kanzlei- 69 Leser -
  • Achtung: MailChimp stellt wieder auf Double-Opt-In um

    Der US-amerikanischer E-Mail-Marketing-Provider MailChimp hat am 31.10.2017 sämtliche Anmeldeformulare für Newsletter auf das Single-Opt-In-Verfahren umgestellt. Dadurch sollte das Anmeldeverfahren für Newsletter-Abonnenten beschleunigt werden. Was sinnvoll klingt, bringt jedoch erhebliche wettbewerbs- und datenschutzrechtliche Probleme mit sich.

    IT-Recht Kanzlei- 89 Leser -
  • Alles dreht sich um den Kreis: Über Werbung mit dem Markenschutz ®

    Wer sich eine Marke hat eintragen lassen, der wirbt auch gerne damit. Das macht man mit dem allgemein bekannten Schutzrechtshinweis ®, also einem großen R im Kreis. Aber auch hier lauern Tücken – gelegentlich entstehen Fehlvorstellungen über die mit dem Symbol verbundenen Aussagen. Gerichte hatten sich schon mehrfach mit irreführender Werbung mit Markenschutz zu befassen.

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