it-recht-deutschland - Artikel vom Februar 2012

  • Urheberrecht

    Das Urheberrecht beschäftigt sich mit dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst.In der Praxis geht es häufig um den Schutz von Musiktiteln, Filmen und Bildern. Durch die verbreitete Nutzung des Internets für private und geschäftliche Belange kommt es gerade hier vermehrt zu Rechtsverletzun ...

    it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 11 Leser -
  • Energiekennzeichnungsverordnung

    Nach der Energiekennzeichnungsverordnung (ENKV) müssen Haushaltsgeräte (z.B. Kühlschränke und Waschmaschinen), die für Endverbraucher zum Kauf, zum Anschluss eines Mietvertrages oder ähnlichen Verträgen angeboten werden bzw. ausgestellt werden mit Angaben über den Energieverbrauch, sowie weiteren Angaben zu Leistung versehen werden.

    it-recht-deutschland- 25 Leser -
  • IT-Vertragsrecht

    IT-Unternehmen sollten die wichtigsten Beziehungen vertraglich regeln. Ob Vertriebspartner, Kunden oder Lizenznehmer - mit allen sollte die Basis der Zusammenarbeit in einem Vertrag definiert werden. Wenn die eigene Leistung nicht nur exklusiv einem Kunden zur Verfügung gestellt werden soll, spielen immaterielle Schutzrechte (Marken-, Patent-, Urheberrechte & Co.) eine wichtige Rolle.

    it-recht-deutschlandin Abmahnung- 5 Leser -
  • Soforthilfe bei Abmahnung

    Wir haben in unserer täglichen Praxis mit Abmahnungen zu tun. In wenigen Fällen ahnen die Betroffenen schon vorher, dass Ihr Verhalten zu Abmahnungen führen kann. Für die meisten kommt eine Abmahnung aus heiterem Himmel. Viele sind zunächst verunsichert, da sie nicht wissen, wie man sich verhalten soll.

    it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 10 Leser -
  • Gefahr erkannt = Gefahr gebannt?! So verhindern Sie Abmahnungen.

    Zunächst stellen wir klar, dass der zuverlässigste Schutz vor Abmahnungen richtiges und rechtskonformes Verhalten ist. Aber selbst in den Fällen, in denen man selbst keine Rechtsverstöße begeht, kann es passieren, dass man z.B. eine urheberrechtliche Abmahnung im Bereich Filesharing erhält. Uns liegen Fälle vor, in denen Mandanten eine Vielzahl von Abmahnungen erhalten haben, ...

    it-recht-deutschlandin Abmahnung- 18 Leser -
  • Rechtssicher verkaufen im Internet

    Immer mehr Leute verkaufen Waren und Dienstleistungen im Internet. Dies wurde seit der Einführung von Plattformen wie eBay, amazon & Co. deutlich beschleunigt. Hierbei sind zahlreiche rechtliche Vorgaben zu beachten. Diese ergeben sich nicht nur aus den Gesetzen, sondern auch aus der einschlägigen Rechtsprechung.

    it-recht-deutschlandin Abmahnung- 16 Leser -
  • Was ist eine Abmahnung?

    Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in Zukunft ein zivilrechtlich relevantes Verhalten zu unterlassen. Der Verletzer / Abgemahnte erhält die Gelegenheit durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine sog. Wiederholungsgefahr auszuschließen und muss sich gleichzeitig durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung rechts ...

    it-recht-deutschlandin Abmahnung- 31 Leser -
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  • Die Bereiche des it-Rechts

    Die Abkürzung it-Recht steht für den etwas sperrigen Begriff des Informationstechnologierechts. Hierunter wird das Vertragsrecht der Informationstechnologien (Softwareverträge, Providerverträge, Hostingverträge usw. ), das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (e-Commerce), das Domainrecht, das Immater ...

    it-recht-deutschlandin Medienrecht Markenrecht- 5 Leser -
  • Was ist eine Marke und wie ist sie geschützt?

    Das Markenrecht schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Wann eine Marke vorliegt, wie sie Schutz erlangt und gegen Verletzungen verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind insbesondere: Wortmarke bzw. Buchstabenmarke, Bildmarke, Farbmarke und die dreidimensionale Marke.

    it-recht-deutschlandin Markenrecht- 30 Leser -
  • Was ist eine Abmahnung?

    Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in Zukunft ein zivilrechtlich relevantes Verhalten zu unterlassen. Der Verletzer / Abgemahnte erhält die Gelegenheit durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine sog. Wiederholungsgefahr auszuschließen und muss sich gleichzeitig durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung rechts ...

    it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 23 Leser -
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen

    Unternehmer verwenden häufig AGB, um ständig wiederkehrende Rechtsfragen für eine Vielzahl von Verträgen zu regeln. Im Volksmund werden sie häufig als “Kleingedr ...

    it-recht-deutschland- 8 Leser -
  • Wann ist ein Name geschützt?

    Ein natürlicher Name oder eine Geschäftsbezeichnung kann rechtlichen Schutz erlangen, etwa um eine Verwechselungsgefahr oder Verwässerungsgefahr auszuschließen. Also fällt nicht nur der Name einer bestimmten Person unter den Namensschutz, sondern grundsätzlich etwa auch Berufsnamen bzw. Künstlernamen und Kennzeichen.

    it-recht-deutschland- 45 Leser -
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  • Lizenzverträge

    Mit einem Lizenzvertrag räumt der Inhaber von gewerblichen Schutzrechten dem Lizenznehmer Nutzungsrechte ein. Hierbei handelt es sich nicht um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (v ...

    it-recht-deutschlandin Medienrecht- 25 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Arbeitnehmererfindungen

    Arbeitnehmererfindungen spielen in der Praxis eine wichtige Rolle. Rund 90% der in Deutschland beantragten Patentanmeldungen sind auf sie zurückzuführen. ...

    it-recht-deutschland- 11 Leser -
  • Geschmacksmuster

    Durch ein Geschmacksmuster können zwei- bzw. dreidimensionale Muster geschützt werden. Geschützt werden sog. ästhetische Formschöpfungen, so dass insbesondere ein bestimmtes Design geschützt werden kann. Nach § 2 Abs. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmG) muss das zu schützende Design zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein und eine Eigenart aufweisen.

    it-recht-deutschland- 10 Leser -
  • Zusammen geht es besser

    Um die Marktchancen eines Unternehmens zu verbessern, empfiehlt es sich häufig Kooperationen mit anderen Firmen einzugehen. Insbesondere der Vertrieb der eigenen Waren und Dienstleistungen erfordert ein gutes Netzwerk und verlässliche Partner. Eine gute vertragliche Gru ...

    it-recht-deutschland- 9 Leser -
  • Access Provider

    Der Begriff Access-Provider steht für Zugangsanbieter, die im Internet überwiegend nur fremde Inhalte durchleiten. Dabei handelt es sich um Firmen die gewerblichen und privaten Kunden ihre Dienste im Internet anbieten. Insofern hat sich auch die Bezeichnung Internet Service Provider (kurz: ISP) ergeben.

    it-recht-deutschland- 27 Leser -
  • Liste der Abmahmer (filesharing)

    Die nachstehenden Kanzleien sind bekannte Abmahner in Bezug auf Verstöße gegen das Urheberrecht in einer Tauschbörse bzw. in einem Peer-to-Peer Netzwerk (sog. “filesharing)”: U + C Rechtsanwälte, Regensburg Waldorf Rechtsanwälte, München Schutt, Waetke Rechtsanwälte, Karlsruhe Rechtsanwälte SIMON und PARTNER, Wiesbaden Rechtsanwälte Dr.

    it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 171 Leser -
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  • Neue Widerrufsbelehrung

    „Lex eBay“ kommt zum 11.06.2010 – Abmahnwelle droht! Am 29.07.2009 wurde es bereits verabschiedet, nun tritt es, buchstäblich „über Nacht“, in Kraft: Das „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht“.

    it-recht-deutschlandin Abmahnung- 44 Leser -
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  • AGB für besondere Vertragstypen

    Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind nach § 305 Abs.1 BGB alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Keine Rolle spielt es hierbei, ob die Bestimmungen in dem eigentlichen Vertrag aufgenommen werden oder in einem gesonderten Text festgeschrieben werden.

    it-recht-deutschland- 26 Leser -
  • Was ist eine Domain?

    Wozu dient eine Domain? Damit verschiedene Computer bzw. Computer-Netzwerke miteinander über das Internet kommunizieren können, benötigen Sie so etwas wie eine Anschrift, unter der diese erreicht werden können. Eigentlich hat jeder Rechner eine sog. IP-Adresse, die allerdings schwer zu merken sind, da es sich um Zahlenfolgen handelt, die nur durch Punkte voneinander getrennt werden (Bsp.: 10.1.

    it-recht-deutschland- 30 Leser -
  • Rechtsnatur einer Domain

    Wird eine Domain bei der DENIC registriert, kommt ein entgeltlicher Nutzungsvertrag zustande, der auf unbestimmte Dauer geschlossen wird. Aufgrund der bestehenden Kündigungsmöglichkeiten des Domainnutzers handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis, das dem Inhaber der Domain ein gegenüber der DENIC wirksames Nutzungsrecht erteilt.

    it-recht-deutschland- 12 Leser -
  • OLG Hamburg – Zur Haftungsbeschränkung eines Hostproviders

    Das Hanseatische Oberlandesgericht hat in einer Entscheidung vom März 2010 (Urteil vom 02.03.2010, Az. 7 U 70/09) noch einmal die Grundzüge der Haftung eines Hostproviders aufgezeigt. Der Betreiber eines Blogs im Internet haftet für rechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis. Hierbei reicht es nicht aus wenn der Verletzte nur abstrakt auf die beanstandeten Inhalte hinweist.

    it-recht-deutschland- 14 Leser -
  • Artikel zur Abzocke der Abmahner auf SpiegelOnline

    Heute (10.06.2010) wurde auf Spiegel Online ein Artikel des Journalisten Jürgen Oeder, AFP, veröffentlicht, der die – oftmals abzockerische – Vorgehensweise der Abmahner auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts beschreibt. Von der fachlichen Seite hat Herr Rechtsanwalt Alexander Schupp, Küttner Rechtsanwälte / it-recht-deutschland, Herrn Oeder beratend zur Seite gestanden.

    it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 14 Leser -
  • "Peek & Cloppenburg“ – Urteil des BGH zur „Verwechslungsgefahr“

    Leitsatz der Entscheidung des Bundesgerichtshofs: (Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 174707) „Die Gleichgewichtslage, die zwischen zwei in derselben Branche, aber an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen besteht, kann dadurch gestört werden, dass eines der beiden Unternehmen das Unternehmenskennzeichen als Internetadresse oder auf seinen Internetsei ...

    it-recht-deutschlandin Markenrecht- 15 Leser -
  • Zusendung von Waren ohne Einverständnis ist wettbewerbswidrig

    Der Leitsatz des Urteils Das Landgericht Hildesheim (Urteil vom 05.05.2010, Az.: 11 O 42/09) hat entschieden, dass der gewerbliche Versand von Medaillen ohne das Einverständnis der Empfänger zu unterbleiben hat. Der Leitsatz der Entscheidung lautet: „Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.

    it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 16 Leser -
  • Kein Anspruch auf sofortige Löschung von IP-Adressen

    Urteil des OLG Frankfurt a. M. Nach einer aktuellen Pressemitteilung der Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. (zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 16.06.2010, Az. 13 U 105/07) ist ein Internetzugangsanbieter nicht verpflichtet, die IP-Adresse (Internet Protokoll Adresse) von Kunden sofort zu löschen.

    it-recht-deutschland- 17 Leser -
  • “Rechtsprüfung live” am 04. Februar 2012 in Kassel

    Fernabsatz ./. Elektronischer Geschäftsverkehr. Der abmahnsichere Plattform-Auftritt (eBay, Amazon) im Jahr 2012. Workshop zum 5. plenty – Kongress am 04. Februar 2012 in Kassel An einem beliebigen eBay-Shop oder Amazon-Auftritt, der spontan aus dem Publikum zugerufen wird, referiert Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel die tagesaktuellen rechtlichen Anforderungen an einen abmahnsich ...

    it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 8 Leser -
  • Unterlassungserklärung: Nein Danke! Vortrag am 17. März 2012 in Köln

    Abmahnung live – Unterlassungserklärung: Nein Danke! Vortrag zum Hitmeister e-Commerce Day 2012 am 17. März 2012 in Köln. Bald ist es soweit: Der dritte Hitmeister e-Commerce Day rückt immer näher: 17. März 2012 in Köln. Vorfreude steigernd wirkt der Trailer! Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel hält einen Vortrag auf dem e-Commerce Day: Rechtsanwalt Wentzel ist Beauftragter des ...

    it-recht-deutschlandin Abmahnung- 34 Leser -
  • Religion ist Filesharing für das Volk

    Glosse zu einem Artikel in der „Zeit Online“: http://www.zeit.de/digital/internet/2012-01/filesharing-schweden-religion Gott ist eine Tauschbörse: In Schweden gelten die sogenannten „Kopimisten“ nun offiziell als religiöse Glaubensgemeinschaft. Was wie ein Scherz klingt, ist Ernst; denn die zuständigen Behörden haben dies abgesegnet.

    it-recht-deutschlandin Medienrecht- 64 Leser -
  • Urteil des Bundesgerichtshofs bezüglich irreführender Angebotsschreiben

    Im Folgenden der Leitsatz eines BGH-Urteils vom 30. Juni 2011 (Az.: I ZR 157/10) im Wettbewerbsrecht. Es ging um die Frage der Irreführung hinsichtlich formularmäßiger Angebots-Schreiben. “UWG § 4 Nr. 3, § 5 Abs. 1 Ein formularmäßig aufgemachtes Angebotsschreiben für einen Eintrag in ein Branchenverzeichnis, das nach seiner Gestaltung und seinem Inhalt darauf angelegt ist, bei ...

    it-recht-deutschlandin Wettbewerbsrecht- 420 Leser -
  • Wenn die Überraschungsklausel den Durchschnittsverbraucher übertölpelt …

    … nennt man das „Juristendeutsch“. Wer z. B. einen Onlineshop betreibt, verwendet in der Regel Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die darin enthaltenen Klauseln dürfen allerdings nicht willkürlich aufgestellt werden. Hier weist der Gesetzgeber die Phantasie der Verwender harsch in die Schranken. So ist in § 305c des BGB festgelegt, dass „überraschende und mehrdeutige Klauseln“ k ...

    it-recht-deutschland- 49 Leser -
  • Produktbeschreibung in Onlineshop nicht zwingend urheberrechtlich geschützt

    Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 04.11.2010 (AZ: 17 O 525/10) die Klage einer Frau abgewiesen, von deren Webseite die Beklagte umfangreiche Textpassagen bezüglich Produkten übernommen haben soll. Es ging um die Beschreibung einer juristischen Robe. In dem Leitsatz zum Urteil heißt es: “Produktbeschreibungen von juristischen Roben, die lediglich gewöhnliche und wenig individ ...

    it-recht-deutschlandin Medienrecht- 36 Leser -
  • Die Bereiche des it-Rechts

    Die Abkürzung it-Recht steht für den etwas sperrigen Begriff des Informationstechnologierechts. Hierunter wird das Vertragsrecht der Informationstechnologien (Softwareverträge, Providerverträge, Hostingverträge usw. ), das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (e-Commerce), das Domainrecht, das Immater ...

    it-recht-deutschlandin Medienrecht Markenrecht- 9 Leser -
  • Was ist eine Marke und wie ist sie geschützt?

    Das Markenrecht schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Wann eine Marke vorliegt, wie sie Schutz erlangt und gegen Verletzungen verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind insbesondere: Wortmarke bzw. Buchstabenmarke, Bildmarke, Farbmarke und die dreidimensionale Marke.

    it-recht-deutschlandin Markenrecht- 11 Leser -
  • Beschwerderecht nach urheberrechtlichen Auskunftsverfahren

    Das OLG Köln (Beschluss vom 05.10.2010, Az. 6 W 82/10) hat entschieden, dass ein Anschlussinhaber, von dem zunächst nur die IP-Adresse bekannt ist und dessen persönliche Daten (Name und Adresse bzw. Anschrift) erst auf Veranlassung des Gerichts durch den Internet-Provider offengelegt werden, ein Beschwerderecht gegen die richterliche Anordnung haben kann.

    it-recht-deutschlandin Medienrecht- 79 Leser -
  • Kanzlei Kruse – Abmahnungen wegen Film “Laskovyj May”

    Die Kanzlei Kruse ist schon seit einer Weile durch das Versenden von urheberrechtlichen Abmahnungen von russisch-sprachigen Filmen bekannt geworden. Uns liegen Informationen vor, dass jetzt aktuell vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an einem weiteren Filmwerk , „Laskovyj May“, abmahnt werden. Rechteinhaber an diesem Musical mit russischer Tonspur ist die Pettox Limited.

    it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 28 Leser -
  • BGH: Verwendung eines Vereinsnamens mit dem Bestandteil „Verbraucherzentrale“

    Das höchste deutsche Zivilgericht (BGH, „Verbraucherzentrale“, Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 36/08) hat entschieden, dass die Bezeichnung eines Vereins als „Verbraucherzentrale für Kapitalanleger e.V.“ – zumindest in der Kombination der einzelnen Wortbestandteile – nicht das Namensrecht oder das Kennzeichenrecht der „Verbraucherzentrale“ verletzt.

    it-recht-deutschland- 5 Leser -
  • Rechtsanwälte Winterstein mahnen Filmwerk “7 Days” ab

    Die Winterstein Rechtsanwälte, bisher eher bekannt für urheberrechtliche Abmahnungen z.B. im Auftrag der Firma K & K Logistics wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Modelabel „Don Ed Hardy“, mahnen seit jüngster Zeit nunmehr auch im Bereich filesharing ab. Uns liegen Abmahnungen vor wegen der behaupteten Veröffentlichung des Werks „7 Days (Sev ...

    it-recht-deutschland- 22 Leser -
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