• Betriebsvereinbarung für Microsoft Office 365

      Vollständige Überwachung, umfangreiche Leistungskontrolle, Überwachung von Terminen, Emails und Dokumenten von Mitarbeitern usw. Das sind Stichwörter, die derzeit bei der Einführung von Microsoft Office 365 des Öfteren fallen und für Diskussionen innerhalb eines Unternehmens führen. Denn auf den ersten Blick sieht es so aus, als würde das informationelle Selbstbestimmungsrecht ...

      IPYES- 245 Leser -
    • Hält der Werbestopper tatsächliche den Kasten sauber?

      Werbestopper wirbt mit Oliver Kahn für einen sauberen Briefkasten Mit einer großen Werbekampagne startete dieses Jahr der Werbestopper in Deutschland. Das Versprechen „Weniger Werbemüll. Mehr Klimaschutz“. Die täglichen Postwurfsendungen der werbetreibenden Unternehmen soll für den Einzelnen ein Ende haben.

      IPYESin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 131 Leser -
    • Kein pauschaler Ausschluss des Widerrufsrecht bei Medikamente

      Online-Apotheke können nicht pauschal für alle Medikamente das Widerrufsrecht ausschließen In einer aktuellen Entscheidung hat sich das OLG Naumburg mit der Frage beschäftigen müssen, ob für Medikamente im Online-Handel ein Widerrufsrecht besteht oder dieses aufgrund der Art der Ware grundsätzlich nach § 312g BGB ausgeschlossen ist.

      IPYESin Wettbewerbsrecht- 99 Leser -
  • Kein pauschaler Ausschluss des Widerrufsrecht bei Arzneimitteln

    Aktueller Fachbeitrag zur Entscheidung des OLG Naumburg, Urt. v. 22.6.2017 – 9 U 19/17 Das OLG Naumburg hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass es beim Online-Handel mit Arzneimitteln keinen pauschalen Ausschluss des Widerrufsrecht gibt. Zuvor hatte das LG Konstanz (Urt. v. 28.4.2017 – C 6 O 183/16) ebenfalls festgestellt, dass das Widerrufsrecht beim Online-Hande ...

    IPYES- 57 Leser -
  • Reform des EU-Markenrechts zum 1. Oktober 2017

    Weitere Änderungen bei der Unionsmarke Bereits zum 23. März 2016 trat die Verordnung 2015/2424 zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung („Änderungsverordnung“) in Kraft. In einem ersten Schritt führte die Änderungsverordnung bereits unmittelbar nach ihrem Inkrafttreten zur Anpassung des europäischen Markenrechts. Schritt zwei der Änderung des europäischen Markensystems erfolgt sodann zum 1.

    IPYESin Markenrecht- 49 Leser -
  • OLG Celle #ad als Kennzeichnung nicht ausreichend

    Werbekennzeichnung mit #ad auf dem Prüfstand Dass auf Social Media Kanälen kommerzielle Inhalte als solche gekennzeichnet werden müssen, dürfte mittlerweile in weiten Teilen der Influencer Szene bekannt sein. Unsicherheit besteht derzeit aber vor allem bei der Frage, wie eine solche Kennzeichnung zu erfolgen hat.

    IPYESin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 127 Leser -
  • Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    Rechtserhaltende Markennutzung als Teil der Markenstrategie Ferrari verliert die Marke „Testarossa“! Diese Meldung ging die letzten Wochen um, und es fragt sich, wie es dazu kommen kann. Hintergrund ist der sog. Benutzungszwang im Markenrecht, also die rechtserhaltende Benutzung einer Marke. Der Benutzungszwang besagt, dass derjenige, der Rechte aus einer eingetragenen Marke geg ...

    IPYESin Markenrecht- 82 Leser -
  • Impressumspflicht auch auf Influencer Kanälen

    Die zahlreichen Pflichten eines Influencers – Impressumspflicht Das Thema „Influencer Marketing“ wird für Unternehmen und Influencer zunehmend bedeutender. Für zahlreiche Influencer stellt diese Möglichkeit des (Selbst-)Marketings ein wesentlicher wirtschaftliches Standbein dar. Unternehmen zahlen mittlerweile gutes Geld für Reichweiten starke Influencer Kampagnen.

    IPYESin Wettbewerbsrecht- 97 Leser -
  • Update Influencer Marketing: Medienanstalt geht gegen Schleichwerbung vor!

    Schleichwerbung auf Youtube kann teuer werden Laut einer aktuellen Pressemitteilung geht die Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein gegen Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht bzw. Schleichwerbung vor. „Flying Uwe“, seines Zeichen Fitness-Influencer soll auf seinem Youtube-Kanal wiederholt eigene Produkte beworben haben, ohne dies entsprechend werblich zu kennzeichnen.

    IPYESin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 111 Leser -
  • Der 3. Referentenentwurf zum BDSG-neu

    Kurz und Knapp Am 01.02.2017 hat die Bundesregierung den Entwurf zum BDSG-neu bzw. für ein „Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU)“ beschlossen. Zwar geht das Projekt in die richtige Richtung, indes löst auch dieser Entwurf noch viel ...

    IPYES- 267 Leser -
  • Prozessuale Verwertbarkeit von Dash-Cam-Aufnahmen, Teil 6 („Rechtsprechungsübersicht“)

    V. LG Landshut, Beschluss vom 1.12.2015 – 12 S 2603/15 bzw. LG Landshut, Urt. v. 25.5.2016 – 12 S 2503/15 – Verwertbarkeit von Dash-Cam-Aufnahmen 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Die Berufungskammer des LG Landshut hatte über einen Verkehrsunfall zu ent-scheiden, der sich am Flughafen München ereignete. Ein rückwärtsfahrender Audi kollidierte mit einem dahinterstehenden Taxi Mercedes Benz.

    IPYES- 99 Leser -
  • Buchankündigung: Gewinnspiele auf Websites und Social Media Plattformen

    Gewinnspiele auf Websites damals…. Im Juni 2017 erscheint mein erstes eigenes Buch zum Recht der Gewinnspiele auf Websites und Social Media Plattformen. Die Idee zu diesem Buch kam mir zuerst im Rahmen meiner Masterarbeit zu Fragen der rechtlichen Zulässigkeit von Gewinnspielen auf Facebook. Schon damals gab es wenig Literatur, die sich quasi „am Stück“ mit diesem Thema auseinander setzt.

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Geistiges Eigentum, Gewinnspiele und Recht

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