• Wann darf ein Gastwirt Fußballübertragungen eines Bezahlsenders zeigen?

    Der Pay-TV-Sender Sky mahnt regelmäßig Gastwirte ab, die in ihren Gasträumen Fußballspiele der Bundesliga oder der Champions League zeigen, ohne, dass sie dafür den relativ teueren Gastronomietarif von Sky abonniert haben. Das OLG Frankfurt hat in einem solchen Fall einen Zahlungsanspruch des Senders verneint, weil die Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs.

    Internet-Lawin Medienrecht- 1547 Leser -
  • E-Mail eines besorgten Bürgers

    Letzte Nacht habe ich eine E-Mail eines besorgten Bürgers mit folgendem Wortlaut erhalten: Du Ratte kotzt mich richtig derbe an. Subjekte wie Du sind schuld an Berlin und Freiburg und Hamburg und Co. Ich hoffe es trifft dich bald oder irgendein Mitglied deiner Sippe. Nicht, dass mich das sonderlich beunruhigen würde.

    Internet-Law- 1160 Leser -
  • Waldorf Frommer nimmt Filesharing-Klage zurück

    In einem von mir auf Beklagtenseite betreuten Verfahren (Az.: 233 C 24676/13) hat die Kanzlei Waldorf Frommer heute in der mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht München für ihre Mandantin die Sony Music Entertainment Germany GmbH, auf Anraten des Gerichts, die Klage zurückgenommen. Der Auseinandersetzung lag allerdings der Sonderfall zugrunde, dass der beklagte Anschlussi ...

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 1027 Leser -
  • Warum die Streaming-Abmahnungen der Rechtsanwälte U&C unwirksam sind

    In den juristischen Blogs und nicht nur dort, wird angeregt über die neue Abmahnwelle der Rechtsanwälte U&C berichtet und diskutiert, durch die erstmals das Streaming von Filmen durch Nutzer urheberrechtlich beanstandet wird. Im Zentrum der Kritik stand gestern das Landgericht Köln, das in den Auskunftsbeschlüssen, soweit von Kollegen bereits Akteneinsichten genommen werde ...

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 982 Leser -
  • Wie kann man sich beim Filesharing als Anschlussinhaber entlasten?

    Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 27.09.2013 (Az.: 29 C 275/13 (85)) eine Filesharing-Klage eines Musiklabels abgewiesen. Der beklagte Anschlussinhaber hatte sich damit verteidigt, dass er zum angegebenen Verletzungszeitpunkt auf einer Geschäftsreise im Ausland war und sein Anschluss außerdem regelmäßig auch von seiner Ehefrau und seinen Kindern benutzt wird.

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 900 Leser -
  • Das unseriöse Geschäftsgebaren der 1&1 Internet AG

    Dieses Blog wird bei 1&1 gehostet, was möglicherweise ein Fehler ist, aber ich wollte die Kosten niedrig halten, weil ich mit Internet-Law keine Einnahmen erziele. Wie ich jetzt erkennen musste, hat dafür der Provider 1&1 ohne mein Wissen und gegen meinen Willen mit diesem Blog Einnahmen erzielt. Und damit meine ich nicht die monatlichen Hosting-Entgelte, die 1&1 von mir bekommt.

    Internet-Lawin Abmahnung- 891 Leser -
  • Das zweifelhafte Geschäftsmodell der Abmahnkanzleien

    Dass das Prinzip der Massenabmahnungen im Bereich des Filesharing und neurdings auch Streaming mit den Vorgaben des anwaltlichem Berufs- und Gebührenrechts schwerlich vereinbar ist, habe ich schon vor längerer Zeit in verschiedenen Blogposts am Beispiel der Kanzlei Kornmeier und auch der Kanzlei U&C erläutert.

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 806 Leser -
  • Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken heute in Kraft getreten

    Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das u.a. die Beseitigung von Missständen bei urheberrechtlichen Abmahnungen zum Ziel hat, wurde gestern im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist heute in Kraft getreten. Ich habe bereits mehrfach über das Gesetz bzw. den Gesetzsvorschlag gebloggt. Das Gesetz möchte vor allem die Massenabmahnungen im Bereich des Filesharing eindämmen.

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 802 Leser -
  • Nicht mein Bundespräsident: Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier

    Frank-Walter Steinmeier wurde heute erwartungsgemäß zum Bundespräsidenten gewählt. Die etablierten Medien haben die Gelegenheit, dies zum Anlass zu nehmen, sich mit seinem politischen Wirken kritisch zu befassen, überwiegend verstreichen lassen. Beim Gedanken an Steinmeier kommen mir vor allem zwei Dinge in den Sinn.

    Internet-Law- 786 Leser -
  • Was ist dran an den Streaming-Abmahnungen?

    Im Netz sorgen die Streaming-Abmahnungen der Regensburger Kanzlei U&C gerade für reichlich Diskussionen. Udo Vetter schildert in seinem Blog einige Details, u.a., dass die Schadensersatzforderung nur 15,50 EUR beträgt und der Rest auf Anwalts- und Recherchekosten entfällt. Das ist nicht weiter erstaunlich, denn der denkbare Schaden ergibt sich beim Streaming anders als beim ...

    Internet-Lawin Medienrecht- 747 Leser -
  • Der Disput zwischen Nadine Lantzsch und Udo Vetter

    Sehe gerade, dass der Kollege Udo Vetter hier wieder mal ein Juwel ausgegraben hat und die Autorin dieses beachtenswerten Texts ihm auch noch den Gefallen einer Replik tut. Mir ist sofort die hohe logische Qualität des Texts der Autorin Nadine Lantzsch aufgefallen, die weit über die einer Alice Schwarzer hinausreicht.

    Internet-Law- 703 Leser -
  • Unseriöses Filesharing-Inkasso

    Vor einiger Zeit hatte ich darüber berichtet, dass die Rechtsanwälte Urmann und Collegen für ihre Mandanten Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen versteigert haben. Ob dies in Zusammenhang mit einer Welle von Inkassoschreiben steht, die derzeit von der Firma Debcon GmbH verschickt werden, ist unklar.

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 685 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Aberwitziger Datenschutz made in Germany

    Heise berichtet über einen aktuellen Fall in dem der niedersächsische Datenschutzbeauftragte den Einsatz des Werbeprogramms Google AdSense, des Amazon Partnerprogramms und des IVW-Pixels als datenschutzwidrig beanstandet hat und zudem das Webhosting als Auftragsdatenverarbeitung (i.S.v. § 11 BDSG) qualifiziert.

    Internet-Law- 675 Leser -
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