Internet-Law - Artikel vom Januar 2016

  • Die öffentliche Debatte über die Übergriffe in Köln ist verstörend

    Die aktuelle öffentliche bzw. mediale Debatte über die Übergriffe in der Silvesternacht in Köln, verstört mich in zunehmendem Maße. Es sind einmal mehr auch vermeintlich seriöse Medien, die ihrer Aufgabe einer neutralen und an Fakten orientierten Berichterstattung nicht gerecht werden. Hinzu kommt eine öffentliche Debatte, die einen direkten Zusammenhang zur Flüchtlingsthema ...

    Internet-Law- 296 Leser -
  • BGH verhandelt ernuet mehrere Revisionen in Filesharing-Verfahren

    Der BGH wird sich am 12.05.2016 erneut mit dem Thema Filesharing beschäftigen und mündlich über fünf Revisionen verhandeln. Es geht hierbei u.a. erneut um die Frage der sog. sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers und mithin darum, was der Anschlussinhaber konkret vortragen muss, um nicht selbst für die Urheberrechtsverletzung zu haften.

    Internet-Law- 141 Leser -
  • Vorerst keine einstweilige Anordnung gegen Vorratsdatenspeicherung

    In einer ersten veröffentlichten Entscheidung (Beschluss vom 12.02.2016, Az.: 1 BvQ 55/15) hat das Bundesverfassungsgericht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung abgelehnt. Darüber, ob das ein Indiz dafür ist, dass das Gericht die Neuregelung durchwinken wird, kann man allenfalls spekulieren.

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  • Das Netz und die Dummheit – eine Antwort auf Sascha Lobo

    Eigentlich lese ich die Kolumne von Sascha Lobo gerne. Vielleicht ärgere ich mich gerade deshalb darüber, wenn er zwischendurch etwas schreibt, dem ich nicht zustimmen kann. Lobo versucht aktuell die zunehmenden rechten Tendenzen in unserer Gesellschaft, die wir anhand der Phänomene AfD und Pegida diskutieren, auf den Aspekt der Dummheit zu reduzieren.

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  • BGH zur Haftung für Hyperlinks

    Der Bundesgerichtshof hat sich in einer heute im Volltext veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 18.06.2015, Az.: I ZR 74/14) mit der Frage befasst, ob und unter welchen Voraussetzungen derjenige der einen Hyperlink setzt, für die verlinkten fremden Inhalte haften kann, wenn das verlinkte Angebot Rechtsverletzungen enthält. Ausgangspunkt war ein wettbewerbsrechtlicher Sachverhalt.

    Internet-Law- 147 Leser -
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