• E-Mail eines besorgten Bürgers

      Letzte Nacht habe ich eine E-Mail eines besorgten Bürgers mit folgendem Wortlaut erhalten: Du Ratte kotzt mich richtig derbe an. Subjekte wie Du sind schuld an Berlin und Freiburg und Hamburg und Co. Ich hoffe es trifft dich bald oder irgendein Mitglied deiner Sippe. Nicht, dass mich das sonderlich beunruhigen würde.

      Internet-Law- 1137 Leser -
    • Nicht mein Bundespräsident: Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier

      Frank-Walter Steinmeier wurde heute erwartungsgemäß zum Bundespräsidenten gewählt. Die etablierten Medien haben die Gelegenheit, dies zum Anlass zu nehmen, sich mit seinem politischen Wirken kritisch zu befassen, überwiegend verstreichen lassen. Beim Gedanken an Steinmeier kommen mir vor allem zwei Dinge in den Sinn.

      Internet-Law- 752 Leser -
  • BGH hebt Unterlassungsurteile gegen „Die Anstalt“ auf

    Der BGH hat heute zwei Urteile des OLG Hamburg aufgehoben, durch die das ZDF verpflichtet wurde, bestimmte Aussagen aus der Satiresendung „Die Anstalt“ über die ZEIT-Journalisten Josef Joffe und Jochen Bittner zu unterlassen. Bereits die Pressemitteilung des BGH liest sich wie ein kleines Lehrstück zur Meinungs- und Satirefreiheit (Urteile vom 10. Januar 2017, Az.

    Internet-Law- 169 Leser -
  • Warum wir über Racial Profiling reden müssen

    Die Frage, ob die Kontrollen der Kölner Polizei in der Silvesternacht als Racial Profiling zu betrachten sind und welche Haltung man dazu einnehmen sollte, ist ausgiebig und kontrovers diskutiert worden. SPON zitiert aus einem internen Polizeibericht wie folgt: Alle Personen, die dem nordafrikanischen Spektrum zugeordnet werden konnten, wurden außerhalb des Hbf im Rahmen der ...

    Internet-Law- 357 Leser -
  • War es das auch für die deutsche Vorratsdatenspeicherung?

    Der EuGH hat mit Urteil vom heutigen 21.12.2016 (C?203/15) die britische und die schwedische Regelung über die Vorratsdatenspeicherung als mit dem Unionsrecht nicht vereinbar erklärt. Der EuGH stellt zunächst fest, dass nationale Regelungen über eine Vorratsdatenspeicherung in den Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie fallen.

    Internet-Law- 143 Leser -
  • BGH zum Umfang zulässiger Kritik an journalistischer Arbeit

    In einer lesenswerten aktuellen Entscheidung nimmt der Bundesgerichtshof zur Abgrenzung zwischen Verdachtsberichterstattung (Tatsachenbehauptung) und Meinungsäußerung (Werturteil) Stellung, sowie zum Umfang zulässiger Kritik an journalistischer Arbeit (Urteil vom 27.09.2016, Az.: VI ZR 250/13). Schlussfolgerungen aus unstreitigen Tatsachen betrachtet der BGH als Werturteil und ...

    Internet-Law- 126 Leser -
  • Anspruch auf Gegendarstellung wegen Äußerungen in einem Blog

    Der ehemalige Piratenpolitiker Christopher Lauer (bis 2016 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses), der mittlerweile der SPD beigetreten ist, hat gerichtlich einen Gegendarstellungsanspruch gegen seinen früheren Parteikollegen Simon Lange durchgesetzt, wegen angeblich unrichtiger Tatsachenbehauptungen Langes in dessen Blog. Die Gegendarstellung ist im Blog Langes auch online.

    Internet-Law- 172 Leser -
  • Fordern kann man viel… – zur sog. Charta für digitale Grundrechte

    Von Dr. Arnd-Christian Kulow und Thomas Stadler Am 30.11.2016 hat eine Initiative von Netzaktivisten, Politikern, Wissenschaftlern und Autoren den Entwurf einer „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ vorgestellt. Wir entsprechen dem Wunsch der Initiatoren und kommentieren den Vorschlag nachfolgend.

    Internet-Law- 85 Leser -
  • Abmahnwelle Black Friday?

    Wenn Sie bei Black Friday immer noch an einen Börsenchrash im Jahre 1929 denken, dann sind sie wirklich von vorgestern, denn es handelt sich mittlerweile um eine aus den USA herübergeschwappte Bezeichnung für den letzten Freitag im November, in dem der Handel, quasi zu Beginn des Weihnachstgeschäfts gerne Umsatzrekorde einfahren würde. Gesagt getan.

    Internet-Lawin Markenrecht Abmahnung- 86 Leser -
  • Nach welchen Kriterien löscht Facebook?

    Auf mobilegeeks ist ein lesenswerter Beitrag zu der Frage erschienen, nach welchen Kriterien Facebook prüft und löscht, wenn ein Posting eines (deutschen) Nutzers als Rechtsverstoß gemeldet wird. Neu war für mich die Information, dass Facebook Verstöße aus Deutschland von einem externen Dienstleister, einer Bertelsmanntochter, überprüfen lässt, der ca.

    Internet-Law- 69 Leser -
  • BGH verneint Störerhaftung bei passwortgeschütztem W-LAN

    Der BGH hat in einer heute verkündeten Entscheidung eine Störerhaftung des Inhabers eines Internetanschlusses verneint, wenn das W-LAN ausreichend (WPA2) verschlüsselt ist. Hierzu reicht nach Ansicht des BGH auch die Benutzung des vom Routerhersteller auf das Gerät aufgebrachten 16-stelligen Schlüssels, wenn es sich hierbei um ein Passwort handelt, das vom Hersteller für jed ...

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 70 Leser -
  • Auch GEMA darf keine Verlegeranteile abführen

    Das Kammergericht hat die Rechtsprechung des BGH zur VG Wort auf die GEMA übertragen und entschieden, dass auch die GEMA nicht berechtigt ist, Musikverlage an den Vergütungsanteilen der Urheber (Komponisten und Texter) zu beteiligen (Urteil vom 14.11.2016, Az.: 24 U 96/14). Danach darf die GEMA Gelder nur an diejenigen Berechtigten ausschütten, die ihre Rechte wirksam übertragen haben.

    Internet-Lawin Medienrecht- 85 Leser -
  • Schützt das Urheberrecht Witze und Gags?

    Über einen Blogbeitrag des Kollegen Markus Kompa bin ich auf einen Text Stefan Niggemeiers gestoßen, in dem davon berichtet wird, dass der Kabarettist Florian Schroeder den Cartoonisten Elias Hauck und Dominik Bauer einen Witz geklaut hätte und ihm jetzt vom Landgericht Köln durch einstweilige Verfügung untersagt worden sei, den Witz weiter öffentlich in seinen Auftritten zu verbreiten.

    Internet-Lawin Medienrecht- 146 Leser -
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