• Das Netz und die Dummheit – eine Antwort auf Sascha Lobo

      Eigentlich lese ich die Kolumne von Sascha Lobo gerne. Vielleicht ärgere ich mich gerade deshalb darüber, wenn er zwischendurch etwas schreibt, dem ich nicht zustimmen kann. Lobo versucht aktuell die zunehmenden rechten Tendenzen in unserer Gesellschaft, die wir anhand der Phänomene AfD und Pegida diskutieren, auf den Aspekt der Dummheit zu reduzieren.

      Internet-Law- 497 Leser -
    • Wie hat der Gesetzgeber „nein heißt nein“ umgesetzt?

      In zahlreichen Pressemeldungen des heutigen Tages war zu lesen, dass der Bundestag einstimmig (!) eine Reform des Sexualstrafrechts beschlossen habe, durch das die Forderung „nein heißt nein“ im Gesetz verankert wurde. Was der Gesetzgeber aber genau regelt, war nirgends zu lesen. Deshalb hier zunächst ein kurzer Überblick über den Worlaut. Neu ist zunächst, dass in § 177 Abs.

      Internet-Lawin Strafrecht- 440 Leser -
    • Was die AfD tatsächlich will

      Ich habe mir den vor ein paar Tagen geleakten Entwurf eines Parteiprogramms der Alternative für Deutschland (AfD) angeschaut und möchte zentrale Punkte hervorheben, die mir aufgefallen sind. Das Programm beinhaltet in nicht unerheblichen Teilen eine ideologische Mischung aus neoliberalen, völkisch-nationalen und diskriminierenden Politikansätzen, die auf einem reaktionären Gese ...

      Internet-Law- 397 Leser -
  • BGH zum Umfang zulässiger Kritik an journalistischer Arbeit

    In einer lesenswerten aktuellen Entscheidung nimmt der Bundesgerichtshof zur Abgrenzung zwischen Verdachtsberichterstattung (Tatsachenbehauptung) und Meinungsäußerung (Werturteil) Stellung, sowie zum Umfang zulässiger Kritik an journalistischer Arbeit (Urteil vom 27.09.2016, Az.: VI ZR 250/13). Schlussfolgerungen aus unstreitigen Tatsachen betrachtet der BGH als Werturteil und ...

    Internet-Law- 111 Leser -
  • Anspruch auf Gegendarstellung wegen Äußerungen in einem Blog

    Der ehemalige Piratenpolitiker Christopher Lauer (bis 2016 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses), der mittlerweile der SPD beigetreten ist, hat gerichtlich einen Gegendarstellungsanspruch gegen seinen früheren Parteikollegen Simon Lange durchgesetzt, wegen angeblich unrichtiger Tatsachenbehauptungen Langes in dessen Blog. Die Gegendarstellung ist im Blog Langes auch online.

    Internet-Law- 164 Leser -
  • Fordern kann man viel… – zur sog. Charta für digitale Grundrechte

    Von Dr. Arnd-Christian Kulow und Thomas Stadler Am 30.11.2016 hat eine Initiative von Netzaktivisten, Politikern, Wissenschaftlern und Autoren den Entwurf einer „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ vorgestellt. Wir entsprechen dem Wunsch der Initiatoren und kommentieren den Vorschlag nachfolgend.

    Internet-Law- 79 Leser -
  • Abmahnwelle Black Friday?

    Wenn Sie bei Black Friday immer noch an einen Börsenchrash im Jahre 1929 denken, dann sind sie wirklich von vorgestern, denn es handelt sich mittlerweile um eine aus den USA herübergeschwappte Bezeichnung für den letzten Freitag im November, in dem der Handel, quasi zu Beginn des Weihnachstgeschäfts gerne Umsatzrekorde einfahren würde. Gesagt getan.

    Internet-Lawin Markenrecht Abmahnung- 84 Leser -
  • Nach welchen Kriterien löscht Facebook?

    Auf mobilegeeks ist ein lesenswerter Beitrag zu der Frage erschienen, nach welchen Kriterien Facebook prüft und löscht, wenn ein Posting eines (deutschen) Nutzers als Rechtsverstoß gemeldet wird. Neu war für mich die Information, dass Facebook Verstöße aus Deutschland von einem externen Dienstleister, einer Bertelsmanntochter, überprüfen lässt, der ca.

    Internet-Law- 67 Leser -
  • BGH verneint Störerhaftung bei passwortgeschütztem W-LAN

    Der BGH hat in einer heute verkündeten Entscheidung eine Störerhaftung des Inhabers eines Internetanschlusses verneint, wenn das W-LAN ausreichend (WPA2) verschlüsselt ist. Hierzu reicht nach Ansicht des BGH auch die Benutzung des vom Routerhersteller auf das Gerät aufgebrachten 16-stelligen Schlüssels, wenn es sich hierbei um ein Passwort handelt, das vom Hersteller für jed ...

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 70 Leser -
  • Auch GEMA darf keine Verlegeranteile abführen

    Das Kammergericht hat die Rechtsprechung des BGH zur VG Wort auf die GEMA übertragen und entschieden, dass auch die GEMA nicht berechtigt ist, Musikverlage an den Vergütungsanteilen der Urheber (Komponisten und Texter) zu beteiligen (Urteil vom 14.11.2016, Az.: 24 U 96/14). Danach darf die GEMA Gelder nur an diejenigen Berechtigten ausschütten, die ihre Rechte wirksam übertragen haben.

    Internet-Lawin Medienrecht- 83 Leser -
  • Schützt das Urheberrecht Witze und Gags?

    Über einen Blogbeitrag des Kollegen Markus Kompa bin ich auf einen Text Stefan Niggemeiers gestoßen, in dem davon berichtet wird, dass der Kabarettist Florian Schroeder den Cartoonisten Elias Hauck und Dominik Bauer einen Witz geklaut hätte und ihm jetzt vom Landgericht Köln durch einstweilige Verfügung untersagt worden sei, den Witz weiter öffentlich in seinen Auftritten zu verbreiten.

    Internet-Lawin Medienrecht- 135 Leser -
  • Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Filesharing

    Die am 12.05.2016 verkündeten Entscheidungen des BGH zu Filesharingkonstellationen ( (Az.: I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15) liegen nunmehr im Volltext vor. In der Entscheidung I ZR 86/15 führt der BGH aus, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, anders als Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern, grundsätzlich keine Aufsichts ...

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 133 Leser -
  • Mogelpackung BND-Reform

    Der Bundestag hat heute den Gesetzesentwurf von CDU/CSU und SPD zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) unverändert beschlossen. Neu geregelt wird u.a. § 6 des BND-Gesetzes, dessen Absätze 1 – 5 nunmehr wie folgt lauten: (1) Der Bundesnachrichtendienst darf zur Erfüllung seiner Aufgaben vom Inland aus mit technischen Mitteln Informationen ...

    Internet-Law- 69 Leser -
  • Anspruch auf Veröffentlichung eines Unterlassungsurteils auf Facebook?

    Der BGH hat in einem aktuellen Beschluss über eine Nichtzulassungsbeschwerde entschieden, dass der Antrag auf Veröffentlichung von Rubrum und Unterlassungstenor eines Unterlassungsurteils auf Facebook, durch das dem Beklagten ehrverletzende Äußerungen untersagt werden, auf Folgenbeseitigung gerichtet ist und dieser Folgenbeseitigungsanspruch als selbständige Rechtsfolge neben die Verpflichtun.

    Internet-Law- 81 Leser -
JuraBlogs Fakten
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