• Das Netz und die Dummheit – eine Antwort auf Sascha Lobo

      Eigentlich lese ich die Kolumne von Sascha Lobo gerne. Vielleicht ärgere ich mich gerade deshalb darüber, wenn er zwischendurch etwas schreibt, dem ich nicht zustimmen kann. Lobo versucht aktuell die zunehmenden rechten Tendenzen in unserer Gesellschaft, die wir anhand der Phänomene AfD und Pegida diskutieren, auf den Aspekt der Dummheit zu reduzieren.

      Internet-Law- 477 Leser -
    • Der nicht beantragte Mahnbescheid

      Kürzlich habe ich für einen Mandanten den Erlass eines Mahnbescheids beim in Bayern zuständigen Amtsgericht Coburg beantragt und zwar, wie immer, elektronisch mittels EGVP (Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach). Die dem EGVP zugrundeliegende Technologie soll, wie man hört, auch für den künftigen elektronischen Rechtsverkehr genutzt werden.

      Internet-Law- 444 Leser -
    • Die öffentliche Debatte über die Übergriffe in Köln ist verstörend

      Die aktuelle öffentliche bzw. mediale Debatte über die Übergriffe in der Silvesternacht in Köln, verstört mich in zunehmendem Maße. Es sind einmal mehr auch vermeintlich seriöse Medien, die ihrer Aufgabe einer neutralen und an Fakten orientierten Berichterstattung nicht gerecht werden. Hinzu kommt eine öffentliche Debatte, die einen direkten Zusammenhang zur Flüchtlingsthema ...

      Internet-Law- 290 Leser -
  • Störerhaftung gibt es auch weiterhin

    Heute konnte man Schlagzeilen wie „Große Koalition schafft Störerhaftung ab„, „Offene WLAN-Hotspots:Union und SPD schaffen Störerhaftung ab“ oder „Freies Wlan für alle – Regierung schafft Störerhaftung ab“ lesen. Ohne den neuen Entwurf des „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes“ – den es nach alledem, was ich heute gehört habe, ohnehin noch nicht gibt – geseh ...

    Internet-Lawin Medienrecht- 170 Leser -
  • Rechtsprechung zum Filesharing wird langsam kafkaesk

    Die inkonsistente und wenig überzeugende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Fällen des Filesharings führt nach wie vor zu unterschiedlichen und widersprüchlichen Entscheidungen der Instanzgerichte. Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 10.03.2016 (Az.: 16 S 31/15) eine Mutter als Anschlussinhaberin wegen einer Urheberrechtsverletzung zum Schadensersatz und zur Erst ...

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 271 Leser -
  • Urheberrechtsverletzung durch Tweet?

    Das OLG Köln hat mit Urteil vom 08.04.2016 (Az.: 6 U 120/15) eine Berufung eines Verlages zurückgewiesen, der geltend gemacht hatte, durch die Übernahme des Untertitels eines Buches in einem Tweet (auf Twitter) sei in seine urheberrechtlichen Nutzungsrechte eingegriffen worden. Konkret ging es darum, dass der Satz „Wenn das Haus nasse Füße hat“, der in einem von der Klägerin ve ...

    Internet-Lawin Medienrecht- 63 Leser -
  • Entscheidung „Verlegeranteil“ liegt im Volltext vor

    Die Entscheidung des BGH, nach der die VG Wort nicht berechtigt ist, einen Anteil ihrer Einnahmen an Verlage abzuführen, liegt nunmehr im Volltext vor (Urteil vom 21. April 2016, Az.: I ZR 198/13 – Verlegeranteil). Das Urteil ist in der Verlagsbranche als unfair empfunden worden, was sogleich zu der Forderung führte, diesen Verlegeranteil nunmehr gesetzlich zu gewährleisten.

    Internet-Lawin Medienrecht- 83 Leser -
  • Schmähgedicht und Rezeptionstheorie

    Gastbeitrag von Dr. Birte Förster Der Text beleuchtet das „Gedicht“ Böhmermanns aus literaturwissenschaftlicher Sicht, was auch für die juristische Bewertung von Interesse sein sollte. Die Anwältin der „Titanic“, Gabriele Rittig, hat in einem Interview mit der FAZ am 14. April 2016 darauf aufmerksam gemacht, dass die Rahmung, die Böhmermann seinem „Schmähgedicht“ gegeben hat, ...

    Internet-Law- 145 Leser -
  • Fall Böhmermann: Was darf Satire?

    Der Fall Böhmermann hat sich mittlerweile zu einer Art Staatsaffäre ausgeweitet und wird kontrovers diskutiert. Hat Jan Böhmermann in seiner Fernsehsendung „Neo Magazin Royale“ den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in strafrechtlich relevanter Art und Weise beleidigt? Oder ist das was Böhmermann mit seinem „Gedicht“ gemacht hat unter dem Aspekt der Satire von ...

    Internet-Lawin Medienrecht- 241 Leser -
  • Haftung des Betreibers eines Onlineshops für urheberrechtsverletzende DVDs

    Der Betreiber eines Verkaufsportals bzw. Onlineshops, der Waren in eigenem Namen und auf eigene Rechnung verkauft, ist auch dann als Täter einer Urheberrechtsverletzung anzusehen, wenn die urheberrechtsverletzenden Produkte – hier: eine DVD des Musikers Al Di Meola – von zuliefernden Drittfirmen selbständig eingestellt werden.

    Internet-Law- 30 Leser -
  • Haftung beim Phishing

    Das AG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 24.03.2016 (Az.: 32 C 3377/15 (72)) eine Klage einer Bankkundin gegen die Postbank abgewiesen, in einem Verfahren, dem eine betrügerische Überweisung mittels Phishing zugrunde lag. Die Kundin hatte auf eine relativ professionell aussehende Phishing-E-Mail hin ihre Zugangsdaten zum Telefonbanking übermittelt und dadurch unbekannten ...

    Internet-Law- 96 Leser -
  • Wieder mal Onlinearchive und Berichterstattung über Straftaten

    In einer neuen Entscheidung (Urteil vom 16. Februar 2016, Az.: VI ZR 367/15) hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob ältere Artikel in einem Onlinearchiv verbleiben können, in denen über den Verdacht einer Straftat berichtet wurde, wenn das Ermittlungsverfahren später nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt worden ist.

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