• Das Netz und die Dummheit – eine Antwort auf Sascha Lobo

      Eigentlich lese ich die Kolumne von Sascha Lobo gerne. Vielleicht ärgere ich mich gerade deshalb darüber, wenn er zwischendurch etwas schreibt, dem ich nicht zustimmen kann. Lobo versucht aktuell die zunehmenden rechten Tendenzen in unserer Gesellschaft, die wir anhand der Phänomene AfD und Pegida diskutieren, auf den Aspekt der Dummheit zu reduzieren.

      Internet-Law- 490 Leser -
    • Wie hat der Gesetzgeber „nein heißt nein“ umgesetzt?

      In zahlreichen Pressemeldungen des heutigen Tages war zu lesen, dass der Bundestag einstimmig (!) eine Reform des Sexualstrafrechts beschlossen habe, durch das die Forderung „nein heißt nein“ im Gesetz verankert wurde. Was der Gesetzgeber aber genau regelt, war nirgends zu lesen. Deshalb hier zunächst ein kurzer Überblick über den Worlaut. Neu ist zunächst, dass in § 177 Abs.

      Internet-Lawin Strafrecht- 432 Leser -
    • Die öffentliche Debatte über die Übergriffe in Köln ist verstörend

      Die aktuelle öffentliche bzw. mediale Debatte über die Übergriffe in der Silvesternacht in Köln, verstört mich in zunehmendem Maße. Es sind einmal mehr auch vermeintlich seriöse Medien, die ihrer Aufgabe einer neutralen und an Fakten orientierten Berichterstattung nicht gerecht werden. Hinzu kommt eine öffentliche Debatte, die einen direkten Zusammenhang zur Flüchtlingsthema ...

      Internet-Law- 292 Leser -
  • Unterlassungsanspruch gegen die Eltern wegen Kinderfotos bei Facebook?

    Eines der Boulevardthemen der letzten Tage war eine Klage einer 18-jährigen Östereicherin wegen zahlreicher Babyfotos, die ihre Eltern ins Netz bzw. auf Facebook gestellt und trotz Aufforderung der Tochter nicht wieder entfernt haben. Das Thema verfügt, wie jeder Facebooknutzer weiß, über enorme praktische Bedeutung.

    Internet-Law- 93 Leser -
  • BGH: „Auf fett getrimmt“

    Eine gerade veröffentlichte Entscheidung des BGH beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzung eine Veränderung einer Fotografie mittels Bildbearbeitung die urheberrechtlichen Voraussetzungen einer sog. freien Benutzung (§ 24 UrhG) in Form einer Parodie erfüllt (Urteil vom 28.07.2016, Az.: I ZR 9/15).

    Internet-Lawin Medienrecht- 178 Leser -
  • Haftung für Nutzung eines Facebook-Accounts durch einen Dritten

    Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt am Main haftet der Inhaber eines Facebooks-Accounts auch für persönlichkeitsrechtsverletzende Postings durch Dritte (Urteil vom 21.07.2016, Az.: 16 U 233/15). Nach Ansicht des Oberlandesgerichts sind die vom BGH in der sog. Halzband-Entscheidung (I ZR 114/06) entwickelten Grundsätze zur missbräuchlichen Nutzung eines eBay-K ...

    Internet-Law- 63 Leser -
  • BVerfG: Falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsachenbehauptung

    Zu der Frage, wie Tatsachenbehauptungen und Werturteile voneinander abzugrenzen sind, existieren eine Vielzahl von Entscheidungen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich im Beschluss vom 29.06.2016 (Az.: 1 BvR 2732/15) einmal mehr mit dieser Frage beschäftigt und entschieden, dass bereits die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsachenbehauptung durch das Gericht den grun ...

    Internet-Law- 40 Leser -
  • Olympia: Kann der Hashtag #Rio2016 verboten werden?

    Nach Medienberichten behält sich der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) rechtliche Schritte wegen der Nutzung des Twitter-Hashtags „Rio2016“ vor, während das IOC die Auffassung vertritt, dass nur offizielle Sponsoren „Rio2016“ in sozialen Netzen benutzen dürfen. Was ist davon rechtlich – aus Sicht des deutschen Rechts – zu halten? Nach dem Gesetz zum Schutz des olympisch ...

    Internet-Lawin Markenrecht- 112 Leser -
  • Änderung des TMG zur Haftung von W-LAN-Anbietern in Kraft getreten

    Die umstrittene Ergänzung von § 8 TMG, die die Vorschrift um einen neuen Absatz 3 erweitert, der den „Internetzugang über ein drahtloses lokales Netzwerk“ regelt, ist gestern in Kraft getreten. Aus meiner Sicht handelt es sich um eine (entbehrliche) gesetzgeberische Klarstellung, die nichts an der geltenden Rec ...

    Internet-Law- 76 Leser -
  • München und die medialen Zerrbilder

    Es fällt mir schwer nach dem Attentat von München – der nunmehr überwiegend gebrauchte Begriff des Amoklaufs missfällt mir, auch wenn man ihn seit kurzem offenbar auch für geplante Taten verwendet – die Gedanken wieder zu sortieren und zu begreifen, was sich da draußen bei den Menschen, befeuert durch eine irrational überzogene Berichterstattung, gerade für Ängste breitmachen.

    Internet-Lawin Medienrecht- 90 Leser -
  • BGH zur Angabe der Energieeffizienzklasse in einem Webshop

    Nach einer EU-Verordnung (Delegierte Verordnung Nr. 1062/2010) muss der Händler in technischem Werbematerial zu einem bestimmten Fernsehgerätemodelle u.a. die Energieeffizienzklasse angeben. Es war bislang streitig, wo und in welcher Form diese Angabe online erfolgen muss. Der BGH hat mit Urteil vom 04.02.2016 (Az.

    Internet-Lawin Abmahnung- 67 Leser -
  • OLG Düsseldorf: Bestätigungsmail beim Double-Opt-In-Verfahren kein Spam

    Nach einer neuen Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 17.03.2016, Az.: I-15 U 64/15) stellt die Übersendung einer Bestätigungsaufforderung per E-Mail im Rahmen des sog. Double-Opt-In-Verfahrens keine unerlaubte Werbung dar. Das Oberlandesgericht Düsseldorf führt hierzu aus: Die Übersendung einer solchen Aufforderung zur Bestätigung stellt ihrerseits keine unerbetene W ...

    Internet-Law- 63 Leser -
  • BGH: Keine kostenpflichtige Rufnummer im Impressum einer Website

    Die Vorschrift des § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG verlangt, dass im Rahmen der Anbieterkennzeichnung bei Telemedien (Impressumspflicht) Angaben zu machen sind, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit dem Anbieter ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post.

    Internet-Law- 51 Leser -
JuraBlogs Fakten
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