Infodocc - Artikel vom Juli 2013

  • “Copyright-Gesetz der Vernunft” – CDs künftig 3.000 Euro?

    Das finnische Volk will das Filesharingabmahnproblem nun selbst in die Hand nehmen. Wie Chip berichtete soll das finnische Volk im nächsten Jahr über ein neues Copyright-Gesetz abstimmen: Das ”Copyright-Gesetz der Vernunft”, so der wohlklingende Name des Gesetzes. Das private Kopieren von gekauften Werken soll demnach entkriminalisiert werden. Sofern unter das private Kop ...

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  • Dash-Cams zulässig!? AG München, Aktenzeichen 343 C 4445/13 sagt ja!

    Dash-Cams? Als Dash-Cams werden kleine Kameras bezeichnet, die in Pkws installiert werden, um andere Verkehrsteilnehmer zu filmen. Kommt es zu einem Unfall hat die Kamera das Geschehen im Idealfall aufgezeichnet und die Aufnahmen können zur Klärung der Rechtsfragen herangezogen werden. Oder doch nicht? Das Amtsgericht München hat nun aktuell in einem Verkehrsunfallverfahren die ...

    Infodocc- 64 Leser -
  • Verjährung und Verwirkung einer Abmahnung

    Da wir in letzter Zeit immer wieder gefragt werden, ob und wie die Ansprüche aus einer Abmahnung verjähren hier ein kleiner Hinweis auf das eindeutige Urteil des LG Düsseldorf, 12 O 405/11 Wir finden die Begründung zur Annahme der 10-jährigen Verjährungsfrist für die Schadensersatzansprüche ...

    Infodocc- 74 Leser -
  • Anti-Abzock-Gesetz

    Alle reden vom “Anti-Abzock-Gesetz”. Ich wäre dafür, die geplanten gesetzlichen Regelungen exakt genauso zu betiteln. Ist einprägsamer als das „Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken“. Es gibt sie wohl, die unseriösen Geschäftspraktiken im Internet. Keiner will jedoch den unseriösen Part offiziell übernehmen.

    Infodocc- 72 Leser -
  • Euro-Cities AG – Gutachten über Rechtsstreit wegen Forderung

    Uns wurde von der Kanzlei Meissner und Meissner ein aktuelles Gutachten über einen Rechtsstreit der Euro-Cities AG vorgelegt. Meissner und Meissner wollten mit der Vorlage untermauern, dass die Preise und Forderungen, die in den standardisierten Abmahnungen verlangt werden, angemessen und marktüblich seien.

    Infodocc- 86 Leser -
  • Unmögliche Rechtsfälle – hier bloggen

    Wir werden immer öfter gefragt und auch aufgefordert, über Kuriositäten und Unmöglichkeiten einzelner, auch abgeschlossener Rechtsfälle zu berichten. Sei es, weil der Richter angeblich befangen war, sei es, dass der eigene Anwalt Mist gebaut hat oder aus ganz anderen Gründen. Aus zeitlichen Gründen spielen wir hiermit den Bal ...

    Infodocc- 101 Leser -
  • Facebook-Verbot für Lehrer in BW

    Den Lehrkräften in Baden-Württemberg wird künftig “jegliche dienstlichen Zwecken dienende Kommunikation zwischen Schülern und Lehrkräften” in sozialen Netzwerken verboten. So will es das Kultusministerium Baden-Württembergs. Das Verbot: “Aufgrund datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die Verwendung von sozialen Netzwerken für die dienstliche Verarbeitung personenbezogener ...

    Infodocc- 45 Leser -
  • Waldorf Frommer – kein Hangover, kein Sommerloch

    Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt aktuell die illegale Verbreitung der Komödie “Hangover 3″ über Tauschbörsen ab. Deutschland ächzt unter der anhaltenden Hitze von über 30°. Die Straßen und Geschäfte sind wie ausgestorben, was u.a. auch der Ferienzeit geschuldet ist. Nur in München wird weiterhin fleißig wie am Fließband geschuftet. Einen Hangover gönnt sich Waldorf Frommer nicht.

    Infodoccin Abmahnung- 255 Leser -
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