Infodocc - Artikel vom Oktober 2012

  • Bis zu 10 Jahren Haft für Filesharer – ein Modell für Deutschland?

    Japan hat im Kampf gegen illegales Downloaden ein neues Gesetz eingeführt. Das Gesetz ist das Ergebnis intensiver Lobbymaßnahmen der Musikindustrie. Japan ist hinter den USA der zweitgrößte Musikmarkt und damit für die Musikindustrie von erheblicher Bedeutung. Seit 2010 war das unberechtigte Herunterladen in Japan zwar illegal wurde jedoch nicht strafrechtlich verfolgt.

    Infodocc- 112 Leser -
  • LG Köln 33 O 353/11 – Anschlussinhaber haftet weder als Täter noch als Störer

    Erfreuliche und überfällige Rechtsprechung aus Köln. Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 11.09.2012 in ungewohnter Deutlichkeit, einem Massenabmahner die Leviten gelesen und der Klage auf Erstattung der Abmahnkosten eine Absage erteilt. Das Schöne daran: Die Aussagen des Gerichts sind zum Teil abstrakter Natur, so dass diese auch auf andere Fälle angewandt werden können, so ...

    Infodocc- 179 Leser -
  • Neuer Trendsport: Abmahnung von Bloggern

    Derzeit werden immer mehr Blogger wegen Bild- und oder Textverletzungen, sprich Urheberrechtsverletzungen abgemahnt. In vielen Fällen ist der Verstoß dem Grunde nach gegeben. Man hört aber auch von Fällen, in denen nicht der Urheber abmahnt und auch der Rechteübergang streitig ist. In diesen Fällen ...

    Infodocc- 98 Leser -
  • Frau kritisiert Blitzerpraxis auf Facebook – Amt droht mit MPU und Führerscheinentzug

    Es klingt unglaublich: Eine Frau motzt gegen die Blitzerpraxis ihres Landkreises auf Facebook und das Amt droht der Frau mit der Anordnung eines Idiotentests und Führerscheinentzugs. Begründung: . „Ihren Äußerungen zufolge verfügen Sie über ein gewisses Maß an Konfliktpotenzial, welches als Führerin eines Kraftfahrzeugs nicht angebracht ist“ heisst es an dem Schreiben, welches ...

    Infodocc- 618 Leser -
  • Zünglein an der Waage

    Eventuell kann man auch so eine US-Wahl gewinnen Romney-Familie und die Wahlstimmen-Zählmaschinen US-Wahlmaschinen im Zwielicht Wenn man sich danach nicht mehr im Spiegel ansehen kann, dann besorgt man sic ...

    Infodocc- 41 Leser -
  • “Auch in Österreich werden Filesharer verklagt”

    Filesharing ist kein innerdeutsches Problem. Auch in unserem Nachbarland Österreich beklagen mittlerweile einsichtige Juristen, dass mit Kanonen auf Spatzen geschossen werde, des lieben Geldes wegen. Futurezone.at berichtet aktuell über die rüpelhafte und vielleicht auch illegale Vorgehensweise der Contentindustrie. Diese würden zum Teil versuchen, die Provider unte ...

    Infodocc- 69 Leser -
  • “Kotstecher brennt nun in der ewigen Homohölle”

    Die Betreiber der Seite kreuz.net, die sich seit Jahren mit der Verbreitung von Hasstiraden, Volksverhetzungen und rechtsextremistischen Inhalten vergnügen haben derzeit wohl die höchsten Besucherzahlen, seit ihrer Registrierung im Jahr 2002. Grund ist der “Nachruf”, den sie anlässlich Dirk Bachs Tod auf ihrer Webseite publizieren. Dort wird das Andenken des Verstorbenen in den Dreck gezogen.

    Infodocc- 538 Leser -
  • Ist der Weiterverkauf von MP3s illegal?

    Über diese Frage streiten der Musikgigant EMI und das Startup Unternehmen ReDigi. Am kommenden Freitag wird ein Gericht in Manhattan eine Entscheidung treffen. ReDigi betreibt eine Plattform, auf welcher legal erworbene MP3 Dateien weiterverkauft werden können. Nach ReDigi handelt es sich um eine digitale Version eines Second-Hand-Plattenladens.

    Infodocc- 83 Leser -
  • “Hanoi, die Rechtsprechung isch eindeutig”

    Einer unserer Mandanten wurde wegen eines angeblichen Impressumverstoßes auf Facebook abgemahnt. Die zugrunde liegende Abmahnung deckt auf fatale Art und Weise die Triebfeder auf, die dahintersteckt: Kohle. Der angegebene Streitwert, der keiner ist, da wir uns noch im außergerichtlichen Verfahren befinden, wurde auf 10.000 Euro beziffert.

    Infodoccin Abmahnung- 443 Leser -
  • Ich Menschenschinder? Du Job weg!

    Vor wenigen Minuten habe ich in einem Artikel verlauten lassen, dass Äußerungen auf Facebook, wie auch auf jeder anderen Plattform, Folgen nach sich ziehen können. Schon kommt die nächste Meldung h ...

    Infodocc- 116 Leser -
  • Illegaler Medikamentenhandel – Zollbehörden greifen durch

    Die Zollfahndung hat aktuell in internationaler Zusammenarbeit mit anderen Zollbehörden einen Schlag gegen den illegalen Medikamentenhandel durchgeführt. Ziel der Operation PANGEA V ist die Eindämmung des illegalen Online-Medikamentenhandels. Die im Internet gehandelten Medikamente dürften nicht immer frei von Nebenwirkungen sein.

    Infodocc- 41 Leser -
  • “Hausfrauen Fotzen” – ein urheberrechtlich geschütztes Filmwerk?

    In Deutschland ist die Rechtsprechungslage derzeit sehr abmahnfreundlich gestimmt. Es geht um die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben mit dem ehrenhaften Ziel, den Schutz der Urheberrechte zu verbessern und zu gewährleisten. Dies erfreut auch einige wenige Kanzleien, die sodann die Filesharingverstöße kostenpflichtig abmahnen und ihre standardisierten Massenschreiben versenden.

    Infodocc- 451 Leser -
  • Wenn Sie nicht sicher sind, ob Sie zahlen müssen: Wir sagen es Ihnen. Ihre GEMA…

    Die GEMA nimmt die Verwertungsrechte von Urhebern war und macht auch vor Privaten keinen Halt. Auf der gesellschaftsinternen Internetpräsenz erklärt die GEMA nun, dass auch der Private für das Musikhören zahlen muss, wenn die Nutzung als öffentliche Wiedergabe angesehen werden kann. Wann liegt denn eine solche öffentliche Nutzung der Musik vor? Ganz einfach: “Praktisch jede Sit ...

    Infodocc- 128 Leser -
  • Ex-Geliebte verhindert „Recht und Gerechtigkeit“

    Mit einer einstweiligen Verfügung hat die Ex-Geliebte des Wettermoderators Jörg Kachelmann die Veröffentlichung seines neuen Buches, das den Titel „Recht und Gerechtigkeit“ trägt verhindert. Das Buch ist auch eine Abrechnung mit Polizei und Justiz. „ Es ist unser Ziel, dass Falschbeschuldiger verurteilt und dass Justiz und Öffentlichkeit dafür sensibilisiert werden, dass es sic ...

    Infodocc- 69 Leser -
  • Gefängnisstrafe für Facebook-Kommentare

    Ein 19-Jähriger Engländer muss wegen einer abfälligen Äußerung über ein vermisstes Mädchen für zwölf Wochen ins Gefängnis. Er machte sich dabei auch über das Aussehen der Fünfjährigen lustig. Die seit 2007 vermisste Madeleine McCann war ebenfalls Thema seiner Postings bei Facebook. Der 19-Jährige zeigte sich geständig und gab zu, dass die Postings von ihm stammten.

    Infodocc- 148 Leser -
  • Lehrer-Schüler-nackt=Straftat?

    Ein Kunstlehrer aus Rheinland-Pfalz weist seine Schulklasse im Rahmen des Kunstunterrichts auf die Internetseite einer Künstlerin hin. Der Lehrer gibt den Schülern die Empfehlung, sich die Seite doch mal anzuschauen. Nun gibt es Protest von empörten Eltern. Grund: Auf der Homepage gibt es nackte Menschen zu sehen.

    Infodocc- 588 Leser -
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