• Nach dem Spiel ist vor dem Spiel: Das UrhWissG ist erst einmal durch

    Auf den letzten Metern wurde es noch einmal spannend um das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (kurz: UhrWissG). Ob es das Gesetz zur Abstimmung schaffen würde, war bis Dienstag ungewiss. Zu verhärtet schienen die Fronten. Die Kernstreitpunkte sind die Frage um einen Vorrang von Verlagsangeboten (den es nun nicht mehr geben wird) und die der Vergütung.

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  • Die Netzwerke sollen (es) richten: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Seit einiger Zeit herrscht in der Öffentlichkeit eine rege Debatte über Hassrede in sozialen Netzwerken und die gesellschaftlichen Folgen, die damit einhergehen. Ein wirkungsvolleres Eindämmen von „hate speech“ und strafbaren Falschmeldungen im Netz war daher das Ziel des neuen Gesetzesentwurfs, den Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am 14.

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  • Rekord-Entschädigung für Altkanzler Kohl

    Eine besondere Verletzung Wer das Leben, den Körper oder die Gesundheit eines anderen verletzt, muss den entstandenen Schaden ersetzen. Bei einer schweren Körperverletzung können bis zu 100.000 Euro fällig werden. Auch wer das Allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR) eines Menschen verletzt, macht sich ersatzpflichtig. Das APR schützt Menschen vor Eingriffen in ihren Lebens- und Freiheitsbereich.

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  • Facebook findet Freunde – aber nicht beim BGH

    Wir schreiben das Jahr 2010. Die Digitalisierung Ihres Lebens ist in vollem Gange. Erwartungsvoll öffnen Sie die E-Mail einer alten, fast vergessenen Bekanntschaft und stellen verärgert fest: Doch keine Einladung auf ein Bier. Stattdessen möchte Facebook, dass Sie endlich Mitglied seines Universums werden.

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  • Der Hyperlink – eine Rechtssprechungsgeschichte mit vielen Etappen

    Hyperlinks sind aus dem Internet nicht mehr wegzudenken. Erst durch sie lässt sich das Internet einfach und bequem benutzen. Doch nicht jeder war und ist erfreut, dass Inhalte leicht zugänglich gemacht und verbreitet werden können: Schon bald entstand eine hitzige Debatte darüber, ob es rechtmäßig ist, auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk zu verlinken.

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  • Triumph für die Musikindustrie – Die Tauschbörse-Rechtsprechung des BGH

    Seit Jahren gehen Rechteinhaber gegen Tauschbörsen und illegales Filesharing vor. Der Begriff der „Abmahnindustrie“ ist im deutschen Sprachgebrauch inzwischen fest verankert. Mit den Entscheidungen Tauschbörse I–III hat der BGH die Position der Rechteinhaber weiter gestärkt. Wir wollen hier die wichtigsten Aussagen dieser Urteile einmal zusammenfassen.

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  • Zur Einwilligungen per Opt-out-Verfahren in Cookie-Nutzung und Telefonwerbung

    Im Internet wird man regelmäßig aufgefordert, in die Verwendung der eigenen Daten einzuwilligen. Besonders häufig geschieht dies im Zusammenhang mit Werbung. Oftmals ist jedoch fraglich, ob man die Einwilligung wirksam erteilt hat. Kann zum Beispiel der Verbraucher die erforderliche Einwilligung in eine Cookie-Nutzung und Telefonwerbung auch im Wege des Opt-out-Verfahrens ert ...

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  • Urteil des LG Düsseldorf: Social-Plugins vor dem Aus?

    Der „Gefällt mir“-Button von Facebook kann von jedem Unternehmen mit wenig Aufwand auf der eigenen Homepage implementiert werden. Er bietet eine ebenso einfache wie effektive Möglichkeit, Kunden stärker an sich zu binden. Mit nur einem Klick können sie den Facebook-Auftritt des Unternehmens „liken“. Fortan werden sie auf ihrer persönlichen Startseite über Neuigkeiten und Aktionen informiert.

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JuraBlogs Fakten
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