• Fristberechnung bei der Sechsmonats-Haftprüfung

    © photocrew – Fotolia.com Der Beschleunigungsgrundsatz ist ein das Verfahren in Haftsachen besonders prägender Grundsatz. Der Beschuldigte, dem die Freiheit entzogen wird, obschon er bis zum rechtskräftigen Urteil als unschuldig zu gelten hat, um zu verhindern, dass er sich dem Verfahren entzieht, die Beweislage verschlechtert oder ggf.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 488 Leser -
  • Falsche Rechtsauskünfte online

    Ich hatte demletzt am Beispiel eines Beitrags im Portal von T-Online von missverständlichen und in Einzelfragen falschen Rechtstipps im Netz berichtet. Das ist aber leider nichts das einzige Beispiel. Auch Juristen – oder deren Institutionen – sind vor ungenauen oder, schlimmer noch, auch im Ergebnis schlicht falschen Rechtsauskünften leider nicht gefeit.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 432 Leser -
  • Referentenentwurf zum 3. Opferrechtsreformgesetz

    © Tiberius Gracchus – Fotolia.com Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf für ein (weiters) Gesetz zur Stärkung der Opferrechte im Strafverfahren, das 3. Opferrechtsreformgesetz, vorgelegt. Im Anschluss an das Opferschutzgesetz vom 18.12.1986 und die beiden vorherigen Opferrechtsreformgesetze vom 30.06.2004 und 29.07.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 377 Leser -
  • Das BVerfG zur Richterbesoldung

    © Blackosaka – Fotolia.com Am heutigen Tage hat der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts nach der mündlichen Verhandlung vom 03.12.2014 sein – einstimmiges – Urteil in sieben verbundenen Verfahren der konkreten Normenkontrolle über die Besoldung der Richter und Staatsanwälte in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt verkündet und die R1-B ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 224 Leser -
  • Der Ersatz-Personalausweis, der die Ausreise verbietet

    Mit Wirkung ab dem 30.06.2015 ist das Gesetz zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des Passgesetzes in Kraft getreten, mit dem namentlich die Ausreise dschihadistischer Terroristen und andere „staatsschutzrelevante Reisen“ verhindert werden sollen, um so „den völkerrechtlich verbindlichen Vorgaben der Sicherheits ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 150 Leser -
  • Das Zeugnisverweigerungsrecht Verlobter

    © seen – Fotolia.com Grundsätzlich ist im Ermittlungs- und Strafverfahren jeder Zeuge zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Aussage – vor Gericht und vor der Staatsanwaltschaft – verpflichtet. Ausnahmen davon hat der Gesetzgeber im wesentlichen nur in vier Fällen vorgesehen: in § 53 StPO für manche Berufsgruppen (wobei die Fallgruppen der Zeugnisverweigerungsberechtigten dab ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 128 Leser -
  • “Non-legal-Outsourcing” und die anwaltliche Schweigepflicht

    © Jeremias Münch – Fotolia “Bora” ist nicht nur “ein trockener, kalter und böiger Fallwind” und ein Automodell – warum auch immer man dafür einen Namen wählt, der Gedanken an einen “kalten Windstoß” oder “kalten Regenguss” wachruft -, BORA ist auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte, eine aufgrund der gesetzlichen Ermächtigung in §§ 59b, 191a BRAO (Bundesrechtsanwaltsordnung) durch die Bundesrec.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 127 Leser -
  • Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen

    © kamasigns – Fotolia.comMit der zunehmenden Verbreitung von Bewegtbildaufzeichnungsgeräten – sprich Videokameras – in Kraftfahrzeugen, sog. „Dashcams“, stellt sich auch vermehrt die Frage nach der Verwertbarkeit der Aufnahmen aus einer solchen Kamera in einem gerichtlichen Verfahren. Für das Bußgeld- und damit wohl auch für das Strafverfahren liegt nun mit dem Beschluss des O ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Verkehrsrecht- 104 Leser -
  • BidP: Der „Chef“ der Staatsanwaltschaft

    © nmann77 – Fotolia.com Heute fällt der Blick in die Presse auf einen Bericht bei Spiegel Online über eine Personalie in der Berliner Justiz: ein AfD-Politiker, so der Spiegel ursprünglich, ist „Chef-Staatsanwalt“ geworden. Mittlerweile wurde die Überschrift korrigiert, denn es gehe bei der Beförderung nicht um den Posten des Generalstaatsanwalts, sondern des Leitenden Oberstaatsanwalts.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 98 Leser -
  • BGHSt 26/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 26. Kalenderwoche 2015: 1 StR 39/15 – Beschluss vom 24.03.2015 LG Bayreuth (besonders schwere räuberische Erpressung u.a.) Liegen bei einem bereits im Maßregelvollzug nach § 63 StGB befindlichen Angeklagten erneut die Voraussetzungen der Anordnung einer Unterbrinung n ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 92 Leser -
  • BGHSt 25/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 25. Kalenderwoche 2015: 1 StR 200/15 – Beschluss vom 19.05.2015 LG München II (versuchte Erpressung) Zwar dürfen die sorgfältig geplante Vermeidung oder die Beseitigung von Tatspuren strafschärfend berücksichtigt werden; eine strafschärfende Berücksichtigung der Tatsa ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 89 Leser -
  • BidP: Ein gepunkteter Strafbefehl

    © nmann77 – Fotolia.com Der Blick in die Presse im Mai führt uns in das Ordnungswidrigkeitenrecht, sozusagen die kleine Schwester des Strafrechts. Das Ordnungswidrigkeitenrecht Ordnungswidrigkeiten sind Handlungen, die mit Bußgeld geahndet werden können, so sinngemäß § 1 Abs. 1 OWIG – „Verwaltungsunrecht“ bietet sich als griffige Bezeichnung an.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Verkehrsrecht- 88 Leser -
  • Vogelfutter im Lichte des Strafrechts

    © lantapix – Fotolia.com Im März 2016 verkündete die Piratenpartei unter der Überschrift „Behördenunfug“, die sächsische Justiz klage zwei Parteimitglieder „wegen der illegalen Abgabe von Vogelfutter an“. Dem liegt offenbar eine Aktion aus dem Mai 2015 zugrunde, bei der Cannabissamen verteilt wurden, „um auf das drogen- und suchtpolitische Programm der Piraten“ aufmerksam zu machen.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 84 Leser -
  • Frühlingserwachen?

    Noch kann ich nicht versprechen, wieder regelmäßig, gar wöchentlich oder noch öfter Beiträge zu veröffentlichen oder lange und/oder tiefschürfende Gedankengänge auf das virtuelle Papier zu bannen (soweit letzteres jemals der Fall gewesen sein sollte). Nachdem sich jetzt aber in der Natur der Frühling meldet und man bald schon an den Frühsommer denken mag, will ich auch hier ei ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 74 Leser -

hiesige Meinung (hM)

Juristisches Blog mit Beiträgen - in erster Linie - zum Straf(prozess)recht wie auch Medizin- und Rettungsdienstrecht sowie Onlinerecht, jeweils vor allem unter strafrechtlichem Blickwinkel.

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