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  • Der Schlachter

    © Markus Dehlzeit – Fotolia Heute hat der Bundesgerichtshof das bereits am 22.10.2014 verkündete Urteil des 5. Strafsenats in der Sache 5 StR 380/14 veröffentlicht, das in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert ist: Zum einen schockiert der Sachverhalt, über den der Senat die Feststellung des erstinstanzlichen Gerichts zitiert, “dem erfahrenen rechtsmedizinischen Sachverständigen” s ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 39 Leser -
  • Monatsrückblick Oktober 2014

    © FOTO-JHB – Fotolia.com Was sonst noch war und bisher keinen Platz hier im Blog gefunden hat - Rechtsprechung, Kommentare, Berichte, Aktuelles, Lesenswertes, Skurriles … der persönliche Monatsrückblick. Sexualstrafrecht Das Sexualstrafrecht ist Garant für öffentliche Aufmerksamkeit – und in den letzten Jahren Gegenstand regelmäßiger Verschärfungen gewesen.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 29 Leser -
  • Erneute Reformen des Sexualstrafrechts

    © Giso Bammel – Fotolia.com Die Gesetzgebungsmaschinerie der Bundesregierung beschäftigt sich dieser Tage erneut mit einer Reform – richtiger: einer Verschärfung – des Sexualstrafrechts. Der nunmehr veröffentlichte Entwurf eines “Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht” soll u.a.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 70 Leser -
  • BGHSt 44/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 44. Kalenderwoche 2014: 1 StR 209/14 – Beschluss vom 21.08.2014 LG Nürnberg-Fürth (Steuerhinterziehung u.a.) fehlerhafte doppelte Berücksichtigung hinterzogener Umsatzsteuer bei der Strafzumessung 1 StR 145/14 – Urteil vom 03.09.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 36 Leser -
  • Das Zeugnisverweigerungsrecht Verlobter

    © seen – Fotolia.com Grundsätzlich ist im Ermittlungs- und Strafverfahren jeder Zeuge zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Aussage – vor Gericht und vor der Staatsanwaltschaft – verpflichtet. Ausnahmen davon hat der Gesetzgeber im wesentlichen nur in vier Fällen vorgesehen: in § 53 StPO für manche Berufsgruppen (wobei die Fallgruppen der Zeugnisverweigerungsberechtigten dab ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 127 Leser -
  • BGHSt 43/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 43. Kalenderwoche 2014: 3 StR 283/14 – Beschluss vom 19.08.2014 LG Erfurt (versuchte Anstiftung zum Mord) fehlerhafte Ablehnung eines Befangenheitsantrags (angebliche Äußerung des zuvor in derselben Sache als Haftrichter tätig gewesenen Beisitzers: “Solche Leute haben ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 28 Leser -
  • Unerwartete (?) praktische Folgen des StORMG

    © Butch – Fotolia.com Am 01.01.2014 ist gemäß Art. 8 Abs. 2 StORMG (“Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs“) dessen Art. 3 in Kraft getreten, der mit § 36 JGG insbesondere die Voraussetzungen für die staatsanwaltschaftliche Bearbeitung von und die Sitzungsvertretung in Jugendstrafsachen – und damit auch Jugendschutzsachen, die den eigentlichen Bezug zur ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 8 Leser -
  • Videoeinbettungen vor dem EuGH

    © Kumbabali – Fotolia.com Vergangene Woche hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Vorlage des Bundesgerichtshof (BGH) über die Auslegung der “Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft” entschieden und dabei festgehalte ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Medienrecht- 8 Leser -
  • BGHSt 42/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 42. Kalenderwoche 2014: 2 StR 20/14 – Urteil vom 23.07.2014 LG Erfurt (unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.) unterbliebene Anordnung des erweiterten Verfalls 4 StR 126/14 – Beschluss vom 29.07.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 8 Leser -
  • Der Gotteskrieger mit der Fußfessel

    © mojolo – Fotolia.com “Salafist trotz Fußfessel nach Syrien ausgereist” – so war es bei Spiegel Online zu lesen. Unglaublich? Ein “Albtraum”?1)So soll der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU den Vorgang laut “Report Mainz” genannt haben. Ein “Skandal”?2)So soll die Beurteilung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Nouripour lauten. Was offenbar geschehen ist Der 24jährige “Hassan M.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 12 Leser -
  • BGHSt 41/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 41. Kalenderwoche 2014: 1 StR 390/14 – Beschluss vom 20.08.2014 LG München I (verschiedene Betäubungsmitteldelikte) Notwendige Ausführungen im Urteil zur Unterbringung nach § 64 StGB, zum minder schweren Fall unter Verbrauch eines vertypten Strafmilderungsgrundes und ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 9 Leser -
  • ED-Behandlung oder körperliche Untersuchung?

    © AV TEAM PRESS – Fotolia.com Die “erkennungsdienstliche Behandlung” (ED-Behandlung) ist oft – gerade in Fällen schwerer Kriminalität – eine kriminalpolizeiliche Standardmaßnahme. § 81b StPO regelt sie in gleich zwei Varianten: “für die Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens” und “für die Zwecke des Erkennungsdienstes”.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 34 Leser -
  • BGHSt 40/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 40. Kalenderwoche 2014: 5 StR 53/14 – Beschluss vom 09.09.2014 LG Frankfurt/Oder (bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.) Voraussetzungen der Verwerfung von Befangenheitsanträgen als unzulässig (§ 26a StPO); Besetzung für Entsch ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 23 Leser -
  • Monatsrückblick September 2014

    © FOTO-JHB – Fotolia.com Was sonst noch war und bisher keinen Platz hier im Blog gefunden hat - Rechtsprechung, Kommentare, Berichte, Aktuelles, Lesenswertes, Skurriles … der persönliche Monatsrückblick. Verständigung im Strafprozess Der “Deal” war auch im September Thema, wie drei verfassungsgerichtliche Entscheidungen, ein Beschluss des 4.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 47 Leser -

hiesige Meinung (hM)

Juristisches Blog mit Beiträgen - in erster Linie - zum Straf(prozess)recht wie auch Medizin- und Rettungsdienstrecht sowie Onlinerecht, jeweils vor allem unter strafrechtlichem Blickwinkel.

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