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  • Monatsrückblick Dezember 2014

    © FOTO-JHB – Fotolia.com Was sonst noch war und bisher keinen Platz hier im Blog gefunden hat - Rechtsprechung, Kommentare, Berichte, Aktuelles, Lesenswertes, Skurriles … der persönliche Monatsrückblick. (Der diesmal angesichts der langen beitragslosen Zeit etwas üppiger ausfällt.) Die Besoldung von Richtern und Staatsanwälten Schon lange sieht der Haushaltsgesetzgeber sich z ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 71 Leser -
  • BGHSt 52/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 52. Kalenderwoche 2014: 1 StR 75/14 – Urteil vom 04.09.2014 LG München I (Untreue u.a.) Anforderungen an die Strukturierung umfangreichen Revisionsvobringens: (nur) die jeweils relevanten Teile des Verfahrensgeschehen sind bei der jeweiligen Rüge darzustellen, statt d ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 38 Leser -
  • BGHSt 51/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 51. Kalenderwoche 2014: 1 StR 314/14 – Beschluss vom 04.09.2014 LG Würzburg (Betrug) Möglichkeiten der Feststellung des inneren Vorstellungsbilds der getäuschten Personen in (Massen-)Betrugsverfahren (m.w.N.) 1 StR 317/14 – Beschluss vom 07.10.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 29 Leser -
  • BGHSt 50/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 50. Kalenderwoche 2014: 3 StR 341/14 – Beschluss vom 21.08.2014 LG Osnabrück (gefährliche Körperverletzung u.a.) Anforderungen an eine vom Gutachten des Sachverständigen bezüglich der Erfolgsaussicht abweichende Entscheidung über die Unterbringung nach § 64 StGB; zur ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 14 Leser -
  • Stille Nacht …

    14.12.2014 Stille Nacht … © Bobo – Fotolia.comZwar sind hier im Blog noch nicht die Lichter ausgegangen, mithin ist es nicht finstere Nacht, aber still geworden ist es schon – und das wird sich im weiteren Verlauf der Adventszeit wohl auch nicht ändern. Zu voll sind die (Arbeits-)Tage, als dass die nötige Muße für län ...

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  • BGHSt 49/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 49. Kalenderwoche 2014: 4 StR 69/14 – Urteil vom 25.09.2014 LG Dortmund (unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge) Leitsatz: Zu den Anforderungen an die Bestimmtheit einer Verfahrenseinstellung nach § 154 Abs. 2 StPO. 4 StR 371/14 – Beschluss vom 07.10.

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  • BGHSt 48/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 48. Kalenderwoche 2014: 3 StR 17/14 – Beschluss vom 07.08.2014 LG Hildesheim (Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.) *Bestimmen einer Person unter 18 Jahren als Person über 21 Jahre zum Fördern des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (§ 30a Abs. 2 Nr.

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  • Monatsrückblick November 2014

    © FOTO-JHB – Fotolia.com Was sonst noch war und bisher keinen Platz hier im Blog gefunden hat - Rechtsprechung, Kommentare, Berichte, Aktuelles, Lesenswertes, Skurriles … der persönliche Monatsrückblick. Ausdrucke digitalisierter Akten Die Einführung der elektronischen Akte wirft ihre Schatten voraus: zunehmend arbeiten auch die Staatsanwaltschaften mit “elektronischen Hilfsak ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 39 Leser -
  • BGHSt 47/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 47. Kalenderwoche 2014: 1 StR 214/14 – Beschluss vom 06.10.2014 LG Halle (Steuerhinteryiehung u.a.) Steuerschätzung bei mangelhafter Buchführung auch im Steuerstrafverfahren grundsätzlich zulässig; Darlegungsmängel im konkreten Fall; Zurückverweisung an ein anderes La ...

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  • “Non-legal-Outsourcing” und die anwaltliche Schweigepflicht

    © Jeremias Münch – Fotolia “Bora” ist nicht nur “ein trockener, kalter und böiger Fallwind” und ein Automodell – warum auch immer man dafür einen Namen wählt, der Gedanken an einen “kalten Windstoß” oder “kalten Regenguss” wachruft -, BORA ist auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte, eine aufgrund der gesetzlichen Ermächtigung in §§ 59b, 191a BRAO (Bundesrechtsanwaltsordnung) durch die Bundesrec.

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  • BGHSt 46/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 46. Kalenderwoche 2014: 1 StR 352/14 – Beschluss vom 08.10.2014 LG Stuttgart (Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von / unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.

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  • BGHSt 45/2014

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 45. Kalenderwoche 2014: 4 StR 367/14 – Beschluss vom 09.09.2014 LG Frankfurt/Oder (versuchter Mord u.a.) Bedeutung des Rücktrittshorizont zur Abgrenzung eines fehlgeschlagenen vom beendeten oder unbeendeten Versuch (hier: Schläge gegen den Kopf eines Fluglehrers und E ...

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hiesige Meinung (hM)

Juristisches Blog mit Beiträgen - in erster Linie - zum Straf(prozess)recht wie auch Medizin- und Rettungsdienstrecht sowie Onlinerecht, jeweils vor allem unter strafrechtlichem Blickwinkel.

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