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  • Monatsrückblick März 2015

    © FOTO-JHB – Fotolia.com Was sonst noch war und bisher keinen Platz hier im Blog gefunden hat - Rechtsprechung, Kommentare, Berichte, Aktuelles, Lesenswertes, Skurriles … der persönliche Monatsrückblick. Straf(prozess)recht OLG Koblenz, Urteil vom 02.02.2015 – 2 OLG 3 Ss 170/14 – (via Burhoff online Blog) Strafrechtliche Bewertung der missbräuchlichen privaten Weiternutzu ...

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  • BGHSt 13/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 13. Kalenderwoche 2015: 1 StR 142/14 – Urteil vom 27.01.2015 1 StR 142/14 – Beschluss vom 27.01.2015 LG Rostock (Beihilfe zur Steuerhinterziehung) Ein Anspruch eines Straftäters darauf, dass die Ermittlungsbehörden rechtzeitig gegen ihn einschreiten, um seine Taten z ...

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  • BGHSt 12/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 12. Kalenderwoche 2015: 3 ARs 28/14 – Beschluss vom 20.01.2015 Anfragebeschluss des 5. Strafsenats vom 05.11.2014 – 5 StR 107/14 Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden sind keine Tabakerzeugnisse oder – diesen gleichgestellte – ähnliche Waren. 4 StR 293/14 – Urteil vom 26.

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  • BGHSt 10/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 10. Kalenderwoche 2015: StB 10/14 – Beschluss vom 17.12.2014 (Verdacht der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland u.a.) Beschwerde gegen den Beschluss des Ermittlungsrichters vor dem 3.

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  • Monatsrückblick Februar 2015

    © FOTO-JHB – Fotolia.com Was sonst noch war und bisher keinen Platz hier im Blog gefunden hat - Rechtsprechung, Kommentare, Berichte, Aktuelles, Lesenswertes, Skurriles … der persönliche Monatsrückblick. Straf(prozess)recht BVerfG, Urteil vom 18.12.2014 – 2 BvR 209/14, 2 BvR 262/14, 2 BvR 240/14 - Die Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation (nur) im Rahmen ...

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  • BGHSt 9/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 9. Kalenderwoche 2015: 1 StR 422/14 – Beschluss vom 02.12.2014 LG Lübeck (Steuerhinterziehung u.a.) § 243 Abs. 4 S. 1 StPO erfordert nicht die Mitteilung, von wem die Initiative zu Verständigungsgesprächen ausging. 2 StR 211/14 – Beschluss vom 29.12.

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  • BGHSt 8/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 8. Kalenderwoche 2015: 1 StR 182/14 – Urteil vom 07.10.2014 LG Ausgburg (Steuerhinterziehung) Die Rüge, bei einer Verständigung nach § 257c StPO seien verhängte Bewährungsauflagen nicht Gegenstand der Verständigungsgespräche gewesen, erfordert für ihre Zulässigkeit Au ...

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  • BGHSt 7/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 7. Kalenderwoche 2015: 3 StR 243/14 – Beschluss vom 19.08.2014 LG Hannover (Sicherungsverfahren) Die Bedrohung anderer Personen mit Tritten und Schlägen, der Tötung durch ein Bolzenschussgerät und durch Vorhalten eines – für sie nicht erkennbar stumpfen – Samuraischwe ...

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  • BGHSt 6/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 6. Kalenderwoche 2015: 1 StR 364/14 – Beschluss vom 22.10.2014 LG Stuttgart (versuchter Mord) Bei Wahrscheinlichkeitsberechnungen nach DNA-Untersuchungen muss das Urteil darüber Auskunft geben, wie viele Merkmalssysteme untersucht wurden, ob diese unabhängig voneinand ...

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  • BGHSt 5/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 5. Kalenderwoche 2015: 4 StR 468/14 – Urteil vom 18.10.2014 LG München II (Körperverletzung mit Todesfolge) Zur Ermittlung des Revisionsziels durch Auslegung bei Widerspruch von Antrag und Begründung. 2 StR 300/14 – Beschluss vom 04.11.

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  • Monatsrückblick Januar 2015

    © FOTO-JHB – Fotolia.com Was sonst noch war und bisher keinen Platz hier im Blog gefunden hat - Rechtsprechung, Kommentare, Berichte, Aktuelles, Lesenswertes, Skurriles … der persönliche Monatsrückblick. Urheberrecht und Persönlicheitsrechte EuGH, Urteil vom 22.01.2015 – C-441/13 – (via de lege data) Internationale Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet ...

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  • BGHSt 4/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 4. Kalenderwoche 2015: 3 StR 329/14 – Urteil vom 16.10.2014 LG Oldenburg (Sicherungsverfahren) Besondere Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit einer erneuten Unterbringung nach § 63 StGB eines bereits im Maßregelvollzug befindlichen Angeklagten. 2 StR 186/14 – Beschluss vom 05.11.

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  • BGHSt 3/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 3. Kalenderwoche 2015: 2 StR 509/13 – Urteil vom 22.10.2014 LG Köln (sexueller Missbrauch eines Kindes) Zur Beweiswürdigung bei Sexualstraftaten zum Nachteil von Kindern aufgrund Aussagen der Geschädigten und zur Strafzumessung in diesen Fällen sowie zur rechtlichen B ...

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • BGHSt 2/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 2. Kalenderwoche 2015: 4 StR 92/14 – Beschluss vom 23.09.2014 OLG Karlsruhe (vorsätzliche verbotswidrige Benutzung eines Mobiltelefons) Leisatz: Ein Fahrlehrer, der als Beifahrer während einer Ausbildungsfahrt einen Fahrschüler begleitet, dessen fortgeschrittener Ausb ...

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  • BGHSt 1/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 1. Kalenderwoche 2015: 1 StR 299/14 – Urteil vom 05.11.2014 LG Würzburg (unerlaubtes bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.) Bei gesamtstrafenfähigen ausländischen Verurteilungen, die bereits vollstreckt wurden, ist sowohl bei d ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 24 Leser -

hiesige Meinung (hM)

Juristisches Blog mit Beiträgen - in erster Linie - zum Straf(prozess)recht wie auch Medizin- und Rettungsdienstrecht sowie Onlinerecht, jeweils vor allem unter strafrechtlichem Blickwinkel.

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