• Schrei vor Glück?

    Der Online-Shop-Betreiber Zalando hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen den Fernsehsender RTL erwirkt. Gegenstand des Verfahrens war ein Bericht im Rahmen der RTL-Sendung „Extra“, in dem schwere Vorwürfe gegen die Arbeitsbedingungen im Zalando-Logistikzentrum im thüringischen Erfurt erhoben wurden.

    Helene Klassen Rock/ Helene Klassen-Rock- 112 Leser -
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  • Keine Geldentschädigung für Erben

    In einem aktuellen Urteil hatte der Bundesgerichtshof (BGH) über die Vererblichkeit eines Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu entscheiden. Das Urteil fiel für die Erben jedoch negativ aus. Hintergründe: Ursprünglich geklagt hat ein bekannter Entertainer, der durch Zeitschriftenbeiträge, die unter anderem seine Trauer um seine verstorbe ...

    Helene Klassen-Rockin Medienrecht Zivilrecht- 48 Leser -
  • Der Slogan „Stoppt Durchfall“ ist irreführend

    Eine Werbung für ein Medikament mit der Aussage “L. stoppt Durchfall” ist unzulässig, wenn das Medikament den Durchfall nicht binnen weniger Stunden beendet. Daher hat das Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichtes mit einem aktuellen Urteil die Verwendung des Werbeslogans untersagt. Zum Sachverhalt Ein Arzneimittelanbieter hat in Deutschland ein Präparat gegen Durchfall vert ...

    Helene Klassen-Rockin Zivilrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 33 Leser -
  • Film oder Foto?

    Das Leistungsschutzrecht umfasst auch das Recht zur Verwertung der Einzelbilder in Form des Films. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem aktuellen Urteil, dessen Gegenstand Rechte an den Filmaufnahmen über den tragischen Tod des DDR-Flüchtlings Peter Fechter waren. Hintergründe Der Kameramann Herbert Ernst hat seit dem Mauerbau Filme über die Geschehnisse an der Be ...

    Helene Klassen-Rockin Medienrecht Zivilrecht Abmahnung- 21 Leser -
  • LG Hamburg: YouTube MP3 Converter urheberrechtswidrig

    Dies teilte der Bundesverband der Musikindustrie in seiner Pressemitteilung vom 18.10.2013 mit. Hintergrund war ein Rechtsstreit vor dem Landgericht Hamburg, in dem drei große Musikunternehmen, vertreten durch eine bekannte Hamburger Rechtsanwaltskanzlei, gegen die Betreiberin von YouTube MP3 vorgegangen sind. Hintergründe: YouTubeMP3 ist ein Internetdienst, welcher es ermöglicht, Videos u.a.

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  • Filesharing: AG Hamburg beschränkt Streitwert auf 1000 Euro

    Mit dem Hinweisbeschluss vom 27.07.2013 (31a C 109/13) hat das Amtsgericht Hamburg (AG Hamburg) den Gegenstandswert einer Abmahnung in einem Verfahren, dessen Gegenstand Ansprüche wegen illegalen Filesharings waren, auf lediglich 1.000 € beschränkt. Hintergründe Soweit es sich aus dem Hinweisbeschluss ergibt, waren vorliegend die infolge einer urheberrechtlichen Abmahnung entst ...

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