• BGH, Filesharing, sekundäre Darlegungslast - eine kleiner Paukenschlag

      Ein neues oder des Bundesgerichtshofs zum Thema Filesharing dürfte die Chancen für abgemahnte Anschlussinhaber weiter verbessern. Bereits im Juli 2017 musste sich der Bundesgerichtshof erneut mit dem Thema Filesharing auseinandersetzen. Das neue Urteil konkretisiert die Anforderungen an den Vortrag zur sogenannten sekundären Darlegungslast.

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    • Anti-Abmahn-Disclaimer: Nutzlos und Gefährlich

      Ich bin kein großer Freund von Disclaimern auf Webseiten. Meistens sind diese Konstrukte ohne Mehrwert für den Webseitenbetreiber und bringen rein gar nichts. Manchmal sind Disclaimer aber auch gefährlich und können sogar Schaden anrichten, wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf zeigt.

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    • Grenzen der Satire

      Grenzen der Satire André Stämmler 19. Januar 2017 Satire ist ein beliebtes Mittel Um mit scharfen Worten gesellschaftliche Missstände zu kritisieren. Bereits die die alten Römer nutzten Satire als Versmaß zum scharfen Angriff gegen Persönlichkeiten und gesellschaftliche Missstände. Dass die angegriffene Person in aller Regel nicht mit der Satire eingestanden ist, liegt auf der Hand.

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  • BGH - Entstellung eines Werkes durch Verwendung im politischen Wahlkampf

    Inwieweit muss ein Künstler es hinnehmen, wenn sein Werk gegen seinen Willen für politischen Wahlkampf eingesetzt wird. Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 11.05.2017 beschäftigen. Geklagt hatte die Band "Die Höhner" gegen die Verwendung von zwei ihrer Lieder bei einem politischen Wahlkampfauftritt der NPD Landesverband Thüringen.

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  • BGH - Sind Vorschaubilder in Suchmaschinen eine Urheberrechtsverletzung? - Vorschaubilder III

    Vorschaubilder sind ein heiß umstrittenes Thema im Urheberrecht. Auch der Bundesgerichtshof musste sich schon mehrmals mit diesem Thema auseinandersetzen, zuletzt in einem aktuellen Urteil vom 21. September 2017 - I ZR 11/16 - Vorschaubilder III. Der BGH hatte entschied dort,ob dieAnzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden ...

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  • EuGH - Streaming ohne entsprechende Genehmigung ist illegal

    Bereits im April veröffentlichte der europäische Gerichtshof Ein wegweisendes Urteil zum Thema Streaming. War bislang durchaus umstritten, ob das Streaming von Filmen aus urheberrechtlicher Sicht unzulässig ist, bringt das Urteil des EuGH Klarheit. Am 26.4.2017 entschied der EuGH, dass Streaming durchaus Eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann.

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  • BGH - Filesharing - Auskunft durch Reseller

    Beim Thema „Filesharing“ waren und sind viele Punkte aus rechtlicher Sicht umstritten. Ein großer Streitpunkt war unter anderem, ob ein Beweisverwertungsverbot bei der Auskunftserteilung, durch einen sogenannten „Reseller“, besteht. Die Problematik trat immer dann auf, wenn der eigentliche Anbieter des Internetanschlusses (Endkundenanbieter) und der Netzbetreiber nicht identisch waren.

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  • Reisefotografie - Was Fotografen beachten sollten

    André Stämmler 17. April 2017 Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Professionelle Ausrüstung zu erschwinglichen Preisen und moderne Handys ermöglichen eindrucksvolle Fotos. Dadurch kann die Traumreise auch mit Freunden, Bekannten oder Followern geteilt werden. Soziale Medien, YouTube und Co. Schaffen ein schier unendliches Publikum.

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  • Hate Speech - Was Betroffene machen können.

    André Stämmler 13. April 2017 Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte in unserem Rechtssystem. Sie schützt die Freiheit jedes Einzelnen seine Meinung frei zu bilden und zu äußern. Geschützt sind grundsätzlich auch Satire und „harte“ verletzende Äußerungen. Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden jedoch überschritten, wenn durch die Äußerung keine sachliche ...

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  • Haftung für fremde Beiträge in sozialen Netzwerken

    André Stämmler 20. März 2017 Wenn ich etwas in sozialen Netzwerken veröffentliche und damit gegen die Rechte anderer Personen verstoße, hafte ich in aller Regel dafür. Das ist ziemlich unproblematisch. Wie aber sieht es aus, bei fremden Beiträgen? Also kann ich zum Beispiel für einen Beitrag haftbar gemacht werden, den jemand anderes veröffentlicht hat? Zunächst sollte man meinen, nein.

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  • Filesharing Abmahnung - Familienmitglieder müssen sich nicht ausspionieren

    Filesharing Abmahnung - Familienmitglieder müssen sich nicht ausspionieren André Stämmler 11. März 2017 Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 06.10.2016, Aktenzeichen I ZR 154/15) liegt nun im Volltext vor. Anschlussinhaber und Betroffene von Filesharing-Abmahnungen können sich freuen. Das Urteil bringt einige Klarheit für Betroffene.

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  • Wilder Karneval - Oder: Was macht das Bild von mir da im Internet?

    André Stämmler 1. März 2017 Mit der guten Stimmung, und vielleicht auch ein wenig Alkohol, wird an Karneval der ein oder andere ein wenig lockerer. Man tanzt ausgelassen, feiert, freut sich und Kussfreiheit herrscht ja sowieso. Da wird es kaum wundern, dass das ein oder andere Foto oder Video entsteht, an das man sich am nächsten Morgen vielleicht nicht mehr erinnern mag.

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  • Urheberrechtlicher Schutz eines Tweets

    André Stämmler 28. Februar 2017 Nach Auffassung des Landgerichts Bielefeld sind Tweets jedenfalls dann nicht urheberrechtlich geschützt, wenn diese nur aus „gewöhnlicher Alltagssprache“ bestehen. In dem Verfahren ging es um den Spruch: „Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll" eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer" geworden?" Für Tweets – ...

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  • eBay- und Amazon-Händler: Pflicht zum Link auf OS-Plattform

    André Stämmler 13. Februar 2017 Bereits seit dem 09.01.2016 müssen Online-Händler auf die sogenannte OS-Plattform verlinken (wir hatten berichtet). Ob diese Pflicht auch Händler betrifft, die ihre Waren auf Online-Marktplätzen wie eBay und Amazon vertreiben, war bislang nicht eindeutig geklärt. Nun gibt es zwei aktuelle Entscheidungen des OLG Dresden und des OLG Koblenz die ...

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Der Blog von Rechtsanwalt André Stämmler

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