Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Artikel vom Juni 2012

  • Bewegung an der File-Sharing-Front?

    Wie wir bereits berichtet hatten wurden vor dem AG München wegen File-Sharings eine Vielzahl von Verfahren eingeleitet. In den letzten Wochen haben wir die Erfahrung gemacht, dass sich auch andere Kanzleien wieder melden und wegen File-Sharing Unterlassungsansprüche geltend machen. Hintergrund könnte eine geplante Gesetzesänderung sein.

    Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 342 Leser -
  • Kündigungsschutz von Studentenzimmern

    Bundesgerichtshof entscheidet zum Kündigungsschutz von Studentenzimmern Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung dazu getroffen, wann ein Gebäude als Studentenwohnheim im Sinne des § 549 Abs. 3 BGB* zu qualifizieren ist, für das der soziale Kündigungsschutz des § 573 BGB** nicht eingreift.

    Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 16 Leser -
  • Pflichtteilsergänzungsanspruch schon vor der Geburt

    Bundesgerichtshof erkennt Pflichtteilsergänzungsanspruch auch für Schenkungen des Erblassers vor der Geburt der Abkömmlinge zu Der u.a. für das Erbrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der Pflichtteilsergänzungsanspruch von Abkömmlingen voraussetzt, dass diese nicht nur im Zeitpunkt des Erbfalls, sondern schon im Zeitpu ...

    Härlein + Kollegen Rechtsanwältein Erbrecht- 16 Leser -
  • Testament – Warum eindeutige Formulierungen so wichtig sind!

    Verstirbt ein Erblasser unter Hinterlassung eines von ihm vor fünf Jahren während eines Krankenhausaufenthaltes errichteten und nachfolgend nicht widerrufenen, eigenhändig geschriebenen und unterschriebenen Testaments, in dem es zu Beginn heißt „Sollte mir bei der Operation etwas zustoßen, ......................... „ stellt sich die Frage, wie diese Formulierung auszulegen ist.

    Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 64 Leser -
  • Arglistige Täuschung über Vertriebsprovision?

    Keine arglistige Täuschung eines Anlegers durch den Vertrieb über die Höhe einer im Kaufpreis einer Immobilie enthaltenen Innenprovision Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revisionen einer Bank in acht Parallelfällen entschieden, dass Anleger nicht arglistig über die Höhe der Vertriebsprovision getäuscht werden, wenn in dem ...

    Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 20 Leser -

Härlein + Kollegen Rechtsanwälte

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