German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch - Artikel vom Oktober 2010

  • In den USA über die Blaubeere gestolpert

    Was folgt, wenn ein Amerikaner über eine Blaubeere stolpert? Der Tatort heißt Super Fresh. An der Kasse dieses Lebensmittel­geschäfts verletzte die Klägerin ihr Knie, als sie auf eine Blaubeere trat. Fast zwei Jahre danach verklagte sie die Inhaberin. Erhält die Klägerin nun Millionen für den Ausrutscher? Wird eine Gruppe von Geschwo­renen ein Verdikt zu ihren Gunsten erlassen, ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 20 Leser -
  • Sonntags Facebook, freitags EMail

    Seit 20 Jahren kann auch der Dümmste bequem EMail benutzen. Die graphische Benutzeroberfläche hatte auf Netzwerken Einzug gehalten. Chat für Gesellschafterversammlungen ist fast genauso alt. Ohne GUI war die alte EMail-Technik nicht jedem zuzumuten. Wieso verkünden dann 20 Jahre später noch Anwälte, dass sie nur freitags EMail lesen? Sind das Juristen, die primär mit AIM, Facebo ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 13 Leser -
  • Mandatsvertrag per EMail

    Nach Verhandlungen per EMail eüber ein Honorar von $2 Mio. einigten sich Kanzlei und Mandant auf $1,5 Mio., die abgestottert wurden. Danach forderte die Kanzlei den Rest. Die Mandantschaft betrachtet die EMailkorrespondenz als verbindlichen Vergleichsvertrag. Die Kanzlei klagt. Das Bundesberufungsgericht des fünften US-Bezirks erörtert in leicht verständlicher Weise und lesenswe ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 15 Leser -
  • US-Discovery trotz deutschem Datenschutz?

    TD - Washington Die US-amerikanische Klägerin machte gegen die in Deutschland ansässige Beklagte einen Anspruch aus Vertragsverletzung geltend. Im Rahmen einer vorprozessualen Beweiserhebung, pre-trial Discovery, forderte die Klägerin von der Beklagten die Vorlage beweisträchtiger Dokumente. Obwohl die Beklagte erwiderte, dass dies in Deutschland zu Konflikten mit dem Bundesdate ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 33 Leser -
  • Terminkalender für die USA

    Ein Terminkalendar für die USA ist zu empfehlen, wenn man eine Niederlassung in den USA aufbaut. Dann lassen sich Reisen zu Geschäftsterminen vermeiden, die auf einen Feiertag fallen, den man erst nach der Ankunft bemerkt. So etwas kommt häufiger als zu erwarten vor. Dabei spielt auch eine Rolle, dass beispielsweise der Anwalt, jedoch nicht jeder Vertragspartner einem Termin am ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 6 Leser -
  • Unanfechtbare Marke wird anfechtbar

    TD - Washington. Die alles entscheidende Frage lautet: Ist der von der Beklagten behauptete Anspruch auf Nutzung der berühmten Vodkamarke Stolichnaya nach 15 U.S.C. § 1065 unanfechtbar geworden oder nicht? Die Antwort war für die Klägerin deshalb entscheidend, weil sie mit ihrer Klage die Feststellung begehrte, dass allein sie das Recht zur Nutzung der geschützten Marke besitzt.

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  • Twitterklärte Urteile im Recht der USA

    Die wichtigsten Urteile der Woche in den USA: Meinungsfreiheit KFZ-Kennzeichen, Schrankengesetz verfassungswidrig: Byrne v. Rutledge, 2nd Cir. 8 OCT 2010, http://bit.ly/9EKGPc Unanfechtbare Marke anfechtbar in USA, Federal Treasury Enterprise v. Spirits International N.V., 2nd Cir. 8. OCT 2010, http://bit.ly/9oYaFM Fernsehsprecherinklage wg Diffamierung, Vertragseingriffs abgewiesen, DiFolco v.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 6 Leser -
  • Das Ei des Kolumbus

    besteht in der Entdeckung, im Durchschnitt mehr freie Tage feiern zu können, wenn der Feiertag auf einen Montag gelegt wird. Dann verliert man ihn nie am Wochenende. Alle dreieinhalb Jahre macht sich diese Entdeckung im Durchschnitt bezahlt. So verfahren die USA mit den meisten F ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 17 Leser -
  • Ausländer raus - im Ermessen des Pentagons

    §815 des National Defense Authorization Act enthält in der dem Senat vorliegenden Entwurfsfassung ein ausländererschütterndes Privileg für die amerikanische Marine: Im Beschaffungswesen darf sie nach eigenem Gutdünken ausländische Lieferanten eliminieren. Das Wall Street Journal hat den Entwurf der Klausel geprüft, die ohne großes Aufsehen in die Bill des Haushaltsgesetzes eingebunden wurde.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 19 Leser -
  • Megabytezähler oder SMS?

    Auch in den USA stellt sich die Frage, warum die Telefongesellschaften nicht kundenfreundlich eine schnelle SMS versenden, wenn Nutzungsschwellen im Datendienst überschritten werden. Nicht jeder Kunden trägt einen Megabytezähler mit sich. Zudem sind Kunden gewohnt, G3 und G4 unbeschränkt zu nutzen. Für viele sind die neuerdings eingeführten Grenzen von etwa 30 Gb eine Überraschu ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 25 Leser -
  • Film- kontra Verkehrsrecht, mit Explosionen

    Immer wieder werden Straßen in Washington gesperrt, weil ein Film gedreht wird. Die meisten Washington-Szenen stammen aus Studios und Washington-Imitaten, was jeder merkt, der die Hauptstadt der USA kennt. Die auf echte Aufnahmen bedachten Filmfirmen erhalten eine Genehmigung, die die Stadtverwaltung gegen passende Gebühren gern erteilt.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 11 Leser -
  • Gerichte erteilen Internetverbot

    TD - Washington. Das Internet wird immer wichtiger. Erstaunlich ist vor allem die Entwicklung der Verschmelzung von Privat- und Arbeitsleben. Nach Bill Gates ist das Internet der zukünftige Marktplatz für das globale Dorf von morgen. Umso Aufsehen erregender ist es, dass einige US-Strafgerichte nur allzu oft dazu bereit sind, den Angeklagten für die ihnen erteilte Berwährungszei ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 30 Leser -
  • Die Grand Jury in den USA

    AK - Washington. In Deutschland kursieren viele Gerüchte über das amerikanische Strafrecht und insbesondere das Jurysystem. Der Richter spricht das Urteil und eine Jury, bestehend aus etwa 12 Mitgliedern, entscheidet in der Regel über die Schuldfrage. Doch wofür ist eine Grand Jury zuständig, und wann findet ein Verfahren vor ihr statt? Der Ausatz Die Grand Jury im amerikanische ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutschin Strafrecht- 40 Leser -
  • Verfassungsvereinbares Schweigen

    Schüler und Studenten erhalten die Gelegenheit zu einer Schweigeminute am Morgen. Die Idee stammt von religiösen Gruppen, denen ein kurzes Schweigen besser als das verbotene Morgengebet erscheint, weil es ein stilles Beten ermöglicht. Zahlreiche Staaten in den USA bieten diese Lösung an, doch ist sie vereinbar mit der Bundesverfassung? Diese behandelt die Religionen in der Recht ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 12 Leser -
  • Twitterklärte Urteile im Recht der USA

    Die wichtigsten Urteile der vergangenen Woche in den USA: Nazi-Kunstraub und Verjährung im US-Prozess, Museum of Fine Arts v. Seger-Thomschitz, 1st Cir. 15 OCT 2010, PDF Produkthaftungsklage abgewehrt: verständige Abwägungen des Herstellers, Kokins v. Teleflex, Inc. 10th Cir. 14 OCT 2010, PDF Verräterschutz nach Sarbanes-Oxley gg Kündigung, Fraser v. Fiduciary Trust Co. Int'l, 2nd Cir.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 5 Leser -
  • Genehmigung nur mit Telefon

    Der Unternehmer ist in den USA. Journalisten drängeln sich um sein Produkt. Gratiswerbung folgt im Fernsehen, wo der Sprecher die Idee mit einem Superstar in Verbindung bringt. Besser kann man in den USA nicht verkaufen, denkt der Unternehmer. Doch, besser wird es erst, wenn die bürokratischen Hürden genommen sind. Vorher ist an Umsatz nicht zu denken.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 16 Leser -
  • Saure Kunden, saure Quacksalber

    Nachts im Fernsehen findet man die besten Heilmittel. Dreist preisen sie Quacksalber mit Sonderangeboten an. Am 21. Oktober 2010 legte der Bund einem Gauklerfähnlein das Handwerk. Der Mensch sei sauer und werde mit zunehmendem Alter saurer - dagegen gibt es sein Patentrezept, bewies der sachverständige TV-Werber mit millionenfachen Erfolgen. Und Abnehm ...

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  • Neue Urteile im Recht der USA

    Die wichtigsten Urteile der vergangenen Woche in den USA: TV-Quacksalber verliert massiv, Federal Trade Commission v. Direct Marketing Concepts, Inc., 1st Cir. 21 OCT 2010, http:// bit .ly /ctAApT Bratz-Urteilskorrektur, doch keine Neuverhandlung, MGA Entertainment, Inc. v. Mattel, Inc., 9th Cir. 21 OCT 2010, http:// ...

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  • Klage, dann Überfall auf ISPs

    Der Überfall auf ISP, die Kunden mit dem Internet verbinden, erfolgt im Rahmen des Ausforschungsbeweises. Die Klägerin im Fall Cornered, Inc. v. Does 1-2177, Az. 10-01476, verfolgt über 2000 ihr unbekannte Benutzer von IP-Anschriften wegen Urheberrechtsverletzung. Um an die Personen, denen die IP-Daten zugewiesen gewesen sein sollen, heranzukommen, kann sie sich ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 12 Leser -
  • Colbert v. Fenty

    , Az. 10-1829, hört sich zwei Tage vor den großen Demonstrationen auf der National Mall nach einer Krise an. Wird die Genehmigung verweigert, während schon fest gebaut wird? Nein, die Genehmigung stammt ja vom United States Park Service, nicht der Stadtverwaltung des District of Columbia, die auf dem Gelände vor dem Kongress ...

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