• Welche Werbung darf Insasse schalten?

    Nur halb so dumm wie der Betreiber des German American Law Journal war die Idee eines Häftlings, die Gefängnisverwaltung auf Scha­dens­er­satz zu verklagen, nachdem sie ihm die Schreibmaschine entzogen und eine Zeit­schrift vorenthalten hatte. Mit der Schreibmaschine hatte er eine An­zeige samt Hilferuf in der Zeitschrift formuliert, weil die Verwaltung die An­er­ken­nung seiner ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 87 Leser -
  • Prüfungsstoffe urheberrechtlich schützen

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Am 12. Juni 2017 verkündet das Copyright Office in Wash­ing­ton im Federal Register eine Neuregelung für den Schutz von Prüfung­sma­te­ri­ali­en, die ihrer Natur nach nichtöffentlich sein sollen, auch wenn der öf­fent­li­che Zugang zu amtlichen Akten nach dem Freedom of Information Act ga­ran­tiert ist.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 36 Leser -
  • Anlagenbaustreit wegen falscher Schriftgröße verloren

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Autowerkanlagen sollten vertraglich abgebaut, verstaut und nach China versandt werden. Das Projekt scheiterte, ein Aufzug ging über Bord, und der Anwalt des Frachtunternehmens verlor im Urlaub EMail-Anweisungen des Gerichts. Das ließ sich heilen, doch dann wählte der Anwalt die 12-Punkt-Schriftgröße statt der vom Gericht vorge ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 169 Leser -
  • Klägerin stolpert über Falte und Prozessrecht

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Klagen wegen Ausrutschens und Stolperns klingen profita­bel, aber Kläger vergessen oft, dass sie eine Haftpflicht nachweisen müssen, die mit einer Kenntnis oder einem Kennenmüssen des Schädigers von der Banane, oder wie in Martin v. Omni Hotels Management Corp. von einer Mattenfalte, verbunden sein muss.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 86 Leser -
  • Den Klägern ohne Beweis ist unwohl: Cripe v. Henkel

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. You can't beat something with nothing. Der Revisions­be­schluss ist eindeutig. Den Klägern war unwohl. Sie verklagten einen Kleber­hersteller, den sie dafür verantwortlich machten. Das Giftstoffhaftungsrecht von Indiana erfordert eine Sachverständigenaussage, die sie erbrachten und die nichts über die Verbindung zwischen Klebe ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 82 Leser -
  • FBI-Direktor: I need loyalty, I expect loyalty.

    FSch - Washington. Einen Tag vor der Anhörung des Ex-FBI-Direktors James Comey vor dem Se­na­te In­tel­li­gence Committee hat der Aus­schuss sein Er­öffnungs-Statement ver­öf­fent­licht. Und schnell wird klar, in wel­che Richtung sich Comey zu äußern beabsichtigt. Gleich zu Beginn erläutert er, sich nach dem ersten Gespräch mit dem da­ma­li­gen Präsidentschaftskandidaten vera ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 66 Leser -
  • Copyright-Troll erpresst Baufirmen, verliert

    CK • Washington. Im Copyright Act of 1976 schützt der Architectural Works Co­py­right Protection Act das Werk von Architekten in der Form von Plänen, Zeich­nun­gen und Gebäuden, 17 USC §101. Die Klägerin in Design Basics LLC v. Le­xing­ton Ho­mes Inc. spezialisierte sich darauf, viele Pläne anzufertigen und im In­ter­net zu veröffentlichen, um dann Architekten und Baufirmen we ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 80 Leser -
  • Dabo tibi ius: Hoffnung auf Gerechtigkeit

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Mit Stolz verweisen amerikanische Politiker auf Ge­rech­tig­keit und ihre Rechtsordnung. Diese ist aber auf die prozessuale Gerechtig­keit ausgerichtet, die das Rechtswesen so teuer macht. Materielle Gerechtig­keit ist nicht ihr Ziel, doch in Adecco USA Inc. v. Columbia Forest Products Inc.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 39 Leser -
  • Fünf Dollar für Waffenkontrolle verfassungswidrig

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. In Bauer v. Becerra behaupteten die Kläger, die vom Staat Kalifornien beim Waffenverkauf erhobene Gebühr von $5 für Zwecke der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Waffenkontrolle verletze ihr Verfassungsrecht auf Zugang zu Waffen. Die Kläger sind natürliche und ju­ri­sti­sche Personen, unter anderem der Waffenherstel ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 75 Leser -
  • Vergütungsanspruch aus Arbeitnehmererfindung?

    FSch - Washington. Die Voraussetzungen für die Vergütung von Arbeit­neh­mer­erfindungen hat am 31. Mai 2017 das Bundesberufungsgericht des dritten Be­zirks in Philadelphia im Fall Bowden v. DB Schenker einer ehemaligen Angestellten verdeutlicht. Die Klägerin arbeitete als Abteilungsleiterin bei der auf Reparatur und Wieder­aufbereitung von Apple-Produkten spezialisierten Beklagten.

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