• Explodierter Rasenmäher: Ehegatten als Zeugen

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Ein Räsenmäher expodierte in der Garage. Der Eigentümer verklagte den Hersteller. In sei­ner Vernehmung tut der Ehemann kund, er ha­be das Gerät drei Minuten be­nutzt, dann ge­wa­schen und nach einer Pau­se zehn Me­ter in die Ga­ra­ge ge­fah­ren. Der Sachverständige meint, diese Nut­zung sei zu kurz, um eine Explosion aus­zu­lö­sen.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 63 Leser -
  • Wandelanleihe gewandelt und Unternehmen ruiniert

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Einen Kredit zu 24% Zinsen nahm ein börsennotiertes Un­ter­neh­men auf; als es nicht zah­len konnte, ließ es den Kreditgeber den Vertrag ab­tre­ten. Als es den Drit­ten nicht be­zah­len konn­te, ver­ein­bar­te es eine Än­de­rung des Darlehns in eine Wandelanleihe. Die­se er­laubt dem Drit­ten, bei Verzug die An­lei­he in Ak­ti­en zu wandeln.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 54 Leser -
  • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Das Beweisausforschungsverfahren, Discovery, im ame­ri­ka­ni­schen Prozess ist kost­spie­lig und auf­wän­dig. Schwe­re Sanktionen dro­hen bei man­geln­der Mitwirkung. In hibu Inc. v. Peck be­an­trag­te der Kläger, einer Zeugin die Kos­ten einer wei­te­ren Vernehmung auf­zu­er­le­gen - das kön­nen leicht 5.000 oder 10.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 98 Leser -
  • €1,5 Mio. Gehaltszuschuss bewirkt US-Gerichtsbarkeit

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Der beklagte Deutsche habe sich als Global CEO bezeich­net, von einer verbundenen US-Firma einen Gehaltszuschuss von €1,5 Mio. ge­for­dert, Aufträge nach Deutschland verlagert und die USA zwei­mal ge­schäft­lich be­reist, behaupten die Kläger in MAG IAG Holdings Inc. v. Rainer Schmück­le in ihrer amerikanischen Klage.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 66 Leser -
  • Trotz $25000 Strafe klagt Wutkläger erneut

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Ein Ordnungsgeld von $25.000 erlegte ein Bundesgericht einem Kläger wegen Prozessmissbrauchs auf, aber dennoch klagte er wegen der­sel­ben uralten Geschichte weiter. Am 20. April 2017 fragte ihn die Revision in Mas­co Corp. v. Peter Prostyakov, ob er sich gegen die beabsichtigte Auf­er­le­gung eines wei­teren Betrags von $5.000 verteidigen will.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 85 Leser -
  • Immunität der BRD im US-Gericht

    CK • Washington. Auch der United States District Court for the District of Co­lum­bia in Washington, DC, muss die Immunität der Bundesrepublik Deutsch­land nach dem Foreign Sovereign Immunities Act und des Wiener Über­ein­kom­mens von 1961 respektieren, doch in Philipp v. Federal Republic of Germany un­ter­schied er zwischen verschiedenen Anspruchsgrundlagen und schnitt ihr di ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 90 Leser -
  • Schiff auf Riff - Tod auf Schulausflug: Kausal?

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Reiseveranstalter klappern Schulen mit Angeboten für Vor­ab­schlussreisen ab. Wenn auf einer solchen Reise nach Mexiko eine Schü­le­rin bei einem Tagesschiffsausflug ertrinkt, weil ein Riff das Boot erfasst, haf­tet die Veranstalterin? Das Bundesgericht urteilte in Chung v. StudentCity.com Inc.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 106 Leser -
  • Segway rutscht im Regen - Kundentäuschung?

    CK • Washington. Washington auf dem Segway er­leben ist wunderbar. Im Regen bedeutet es Gefahr. Eine Kundin fiel vom selbststabilisierenden Miet­fahr­zeug, als es bei Regenglätte auf einer kleinen Stei­gung ein­seitig rutschte: Beinbruch. Sie verlangt $6 Mio. Scha­densersatz vom Betreiber. Sein Personal soll ihr zugesagt haben, die Touren seien auch bei Regen si­cher.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 102 Leser -
  • Kafkaesk eingefrorene Konten: Beschuldigte wehrlos

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Das Office of Foreign Assets Control im Schatzamt ist für die undurchsichtige Verfolgung angeblicher Finanz-, Embargo-, Geldwäsche- und BTM-Handelsverletzer berüchtigt. Wer einmal im OFAC-Netz verheddert ist, bleibt oft jahrelang kafkaesk verstrickt, ohne eine genaue Begründung der OFAC-Maß­nah­men zu erhalten.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 114 Leser -
  • Erfolgreiche Markenverlängerung um 10 Jahre

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Auch die Korrespondenz in amerikanischen Marken­sa­chen kann etwas vergleichsweise Einfaches kompliziert darstellen. 10-Jah­res­fristen, Mandatierung, Risiken, Versicherungshinweise und Recherche­hil­fen gehören dazu: Sehr geehrte(⋅) ••••••••, das amerikanische Bundesmarkenamt hat Ihren Verwendungs­nach­weis angenommen und de ...

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