Gerhard Kaßing - Artikel vom Februar 2013

  • Amazon-Skandal - erste Verlage kündigen wegen Knebelverträgen die Zusammenarbeit auf.

    Die ARD warf den Stein ins Wasser, und nun schlagen die Wellen an immer neue Ufer: Das Börsenblatt berichtet heute, dass sich - angewidert vom Umgang des Online-Kaufhauses mit seinen Angestellten - nun erste Verlage aus der Zusammenarbeit mit Amazon zurückziehen. Und Christoph Schroer vom Verlag Die Neue Sachlichkeit in Lindlar deckt in einem vom Böresenblatt veröffentlichten of ...

    Gerhard Kaßing- 457 Leser -
  • "Sexuell suggestives Material" - Englands Werbeaufsicht setzt Kira Knightley auf den Index.

    Wann findet man schon mal eine typische Klatsch-Geschichte im Wirtschaftsteil der Südeutschen Zeitung? Wenn Kira Knightley für Coco Chanel einen Werbespot dreht, der "eindeutige sexuelle Anspielungen" enthält. Folgenden Inhalt hat der Spot: Knightley lässt ein Foto-Shooting von sich machen, und zwar von einem Fotografen, den frau als einen "äußerst schnuckeligen Kerl" beschreiben könnte.

    Gerhard Kaßing- 60 Leser -
  • Schwarz-Gelb will noch vor der Bundestagswahl "Fracking" per Gesetz erlauben.

    Der Energiehunger unserer Gesellschaft ist ungebrochen. Und kein Weg ist zu mühsam, kein Mittel zu riskant, um neue Energievorkommen zu erschließen. Nachdem riskante Tiefenbohrungen im Golf von Mexiko zu der bekannten Ölpest geführt haben, geht man nun daran, bislang nicht zugängliche Erdgasvorkommen in tief liegendem Schiefergestein anzuzapfen. Dazu ist es notwendig,"...

    Gerhard Kaßing- 61 Leser -
  • OLG Hamm: Die Befeuchtung eines Kondoms ist kein maßgeblicher Herstellungsvorgang

    Um was geht's? Es geht um Sicherheit. Um Rechtssicherheit wohlgemerkt. Und die sah das OLG Hamm bei nachfolgendem Sachverhalt nicht gewährleistet: Ein seit 1968 am Markt agierender Kondomhersteller aus Arnstadt in Thüringen hatte im Ausland hergestellte Kondom-Rohlinge aus Latex eingekauft und in Arnstadt lediglich weiterverarbeitet, nämlich "befeuchtet, verpackt und kontrollier ...

    Gerhard Kaßing- 102 Leser -
  • Zur Impressumspflicht in sozialen Netzwerken

    Grundsätzlich müssen Unternehmen auf ihren Seiten bei sozialen Plattformen eine eigene Anbieterkennung vorhalten, wenn die Präsenz zu Marketingzwecken benutzt wird (vgl. LG Aschaffenburg, Urt. v. 19.08.2011, Az. 2 HKO 54/11; OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.12.2007, Az. I-20 U 17/07 und zuletzt LG Regensburg, Urt. v. 31.01.2013, Az. 1 HKO 1884/12, zur letzten Entscheidung hier ein Bericht auf LTO).

    Gerhard Kaßing- 52 Leser -
  • Amazon: Auch die bundesagentur für Arbeit stellt Gesetzesverstöße fest.

    Mehrere Tausend Leiharbeiter hatte Amazon zur Bewältigung des Weihnachtsgeschäfts bei der Arbeitnehmervermittlung Trenkwalder geordert. Sie kamen aus Spanien, Rumänien, Bulgarien, Polen etc. und bekamen Arbeitsverträge mit täglicher Kündigungsfrist und Stundenlöhnen unter 9 Euro brutto. Ihre Behandlung erinnerte stark an die Zustände, unter denen chinesische Wanderarbeiter ihr L ...

    Gerhard Kaßing- 50 Leser -
  • Strafe für Koma-Saufen: Eltern zahlen für Ihre Kinder!

    So die aktuelle Forderung, mit der der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn heute auf sich aufmerksam macht: Aktueller Anlass: Der Karneval und der damit verbundene erhöhte Alkoholkonsum. Grundsätzlicher Anlass: Das statistische Bundesamt hat mitgeteilt, dass das Koma-Saufen bei den Jugendlichen wieder im Vormarsch ist. Im Jahre 2011 wurden 26.

    Gerhard Kaßing- 165 Leser -
  • Kardinal Meisner beklagt "Katholikenphobie" - Die Reaktion kommt etwas spät!

    Die Aufarbeitung des Kindesmissbrauchs durch kirchliche Würdenträger stockt. Denn die Kirche hat zwar nichts gegen die Aufklärung der Mißstände - nur soll das Ergebnis der Aufklärung bitte nicht veröffentlicht werden. Katholische Krankenhäuser verweigern vergewaltigten Frauen die Notfall-Hilfe - um nicht in den Gewissenskonflikt zu geraten, die "Pille danach" verschreiben zu müssen.

    Gerhard Kaßing- 159 Leser -
  • Akteneinsicht an Faschingsdienstag! Was für ein Service!

    Letzten Freitag hatte ich mich schon drum gedrückt, bei der Staatsanwaltschaft wegen einer Akte vorbeizuschauen. Zu wenig Zeit. Und Rosenmontag? Also ehrlich gesagt....! Ne! Aber heute, am Faschingsdienstag musste es sein. Denn morgen, am Aschermittwoch kommt der Mandant zur Besprechung. Anruf bei der Geschäftsstelle. Es geht keiner hin. Anruf bei der Zentrale: Es müsste aber jemand da sein.

    Gerhard Kaßingin Strafrecht- 187 Leser -
  • Es ist Wahlkampf - und der Gesetzgeber fährt Achterbahn beim Fracking

    Soviel widersprüchliche Aussagen zu ein und demselben Thema in so kurzer Zeit - das hat bisher nur Umweltminister Altmaier zustande gebracht. Es geht um's Fracking, also um die Förderung von Erdgas aus großen Tiefen unter Einsatz von Druck und Chemie. Zunächst hieß es, das Fracking werde noch vor der Bundestagswahl per Gesetz erlaubt (wir berichteten hier).

    Gerhard Kaßing- 38 Leser -
  • Petition gegen die Reform der Prozesskostenhilfe - Achtung! Bis 18.2. eintragen!

    "Law ist where You buy it", lässt Raymond Chandler seinen Privatdetektiv Philipp Marlowe in dem Klassiker "Farewell, My Lovely" sagen. Damit dieses Prinzip im deutschen Rechtsstaat nicht überhand nimmt, wurde 1974 das Instrument der Prozesskostenhilfe eingeführt. Grundlage war der Gedanke der Waffengleichheit zwischen Arm und Reich und der rechtsstaatliche Grundsatz, dass jedem ...

    Gerhard Kaßing- 89 Leser -
  • Ius-News - Neues aus anderen juristischen Blogs

    Ausgabe 2/13: Vorsicht, wenn Sie in Strafsachen bloggen: Man muss auf die Wortwahl achten, sonst mach man sich strafbar! Dies und etliches andere Interessantes gabs diese Woche in deutschen Jura-Blogs: "Bloggen kann gefährlich sein": Unter diesem Titel rückt der Kollege Rainer Pohlen auf dem Strafblog die Vorschrift des § 353d Nr.

    Gerhard Kaßing- 68 Leser -
  • EuGH stärkt Rechte der Fluggäste - Schadensersatz bei Verspätung verbessert

    Grundsätzlich haften Fluggesellschaften für die Schäden, die eintreten, wenn ihr Flug verspätet abgeht. Das sieht die Fluggastrechteverordnung der EG (Verordnung 261/2004, hier eine kurze Zusammenfassung ) vor. Und zwar gibt's Pauschalen wie folgt: Entfernung /km) Ausgleich (€) Verspätung bis (h) bis 1500 250 2 1500 - 3500 400 3 ab 3500 600 4 Schon der BGH hatte geurteilt, dass ...

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  • Chinesische Wanderarbeiter? Nein - Leiharbeiter bei Amazon die Deutschland!

    Aber die Bedingungen sind absolut ähnlich, und gestern hat die ARD sie thematisiert. In den ARD-Tagestehemen hatten sie trotz allem politischen Aschermittwochs-Klamauk den "Aufmacher"-Platz, und gleich nach dem Wetterbericht folgte ein halbstündiger, erschütternder Bericht: "Ausgeliefert". Die beiden ARD-Reporter Diana Löbl und Peter Onneken schilderten mit eindrücklichen Bilder ...

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Gerhard Kaßing

Der Blog der Kanzlei Kaßing - München

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