Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld? - Artikel vom Februar 2015

  • Geblitzt auf der BAB 10, km 166,4 Poliscan

    27Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, auf der BAB 10 bei Kilometer 166,4 in Fahrtrichtung Berlin die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um 22 km/h überschritten zu haben. Hierfür drohte ihm ein Bußgeld von 125 € (Erhöhung aufgrund Voreintragungen) sowie ein Punkt. Gegen den Bußgeldbescheid wurde Einspruch eingelegt. Gemessen wurde hier mit dem Messgerät Poliscan Speed.

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  • Geblitzt: Blitzmarathon 2015

    Blitzmarathon 2015 Auch in diesem Jahr wird wieder bundesweit an einem Tag intensiv geblitzt. Der erste Blitzmarathon soll am 16. und 17. April 2015 stattfinden. Diesmal soll es sich um eine europaweit angelegte Aktion handeln, wobei über 100.000 Polizisten zum Einsatz kommen. Es ist zu erwarten, dass auch in Brandenburg alle Einsatzkräfte bereitstehen, um an dem Blitzmarathon teilzunehmen.

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  • Geblitzt auf der BAB 7 FR Nord km, 290,840

    (Quelle: S&P in-Niedersachsen-geblitzt) Geblitzt auf der BAB 7 FR Nord km, 290,840 Gemarkung Laubach – Werratalbrücke Sind Messfehler ausgeschlossen? Bei der Messstelle auf der BAB 7 bei Km 290,840 handelt es sich um eine stationäre Anlage, welche mittlerweile seit Jahren erfolgreich im Betrieb ist. Zuständig für die Messstelle ist die Bußgeldstelle Göttingen.

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  • Rotlichtverstoß

    Kein Rotlichtverstoß trotz Überfahren der roten Ampel Ein Rotlichtverstoß liegt nach §§ 49 Abs. 3 Nr. 2, 37 Abs. 2 Nr. 1 bzw. 2 StVO vor, sobald der Kraftfahrer das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage missachtet hat. Ein Rotlichtverstoß ist jedoch nicht gegeben, wenn der Kraftfahrer die Ampel zwar bei Rotlicht passiert hat, er aber noch vor dem eigentlichen Schutzbereich, z.B.

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  • Post von der Bußgeldstelle: Fahrerermittlung

    Fahrerermittlung / Zeugenfragebogen Ist das Messfoto unscharf, handelt es sich um ein Firmen- oder Mietfahrzeug oder kommt der Halter definitiv als Fahrer nicht in Betracht, so verschickt die Bußgeldbehörde zunächst einen Zeugefragebogen im Rahmen der Fahrerermittlung. Wird man als Halter im Rahmen der Fahrermittlung angeschrieben, so hat man grundsätzlich wahrheitsgemäß zu antw ...

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  • Geblitzt und Fahrverbot: Urteile

    Urteile zum Thema Fahrverbot Kein Absehen vom Fahrverbot – Ersttäter Nur, weil der Betroffene Ersttäter ist, lässt die Erforderlichkeit eines Fahrverbots nicht entfallen (OLG Bamberg vom 13.10.14; 2 Ss WI 1139/14). Diese Entscheidung ist weder neu noch überraschend; allerdings ist dieser Umstand durchaus im Rahmen der Vermeidung eines Fahrverbotes vorzubringen und auch vom Gericht zu würdigen.

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Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?

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