Fernsehanwalt - Artikel vom Mai 2015

  • Schmalspurjuristin als Beleidigung?

    Werden Beleidigungen im Rahmen der Interessenverfolgung vor Gericht oder in einem behördlichen Verfahren vorgebracht, sind die (Verfassung-)gerichte im allgemeinen großzügig, was die Bewertung als Straftat betrifft. Die Instanzgerichte sehen das mitunter ...

    Fernsehanwaltin Strafrecht- 77 Leser -
  • Kündigung wegen Vermietung an Touristen (airbnb) rechtens

    Ausgangslage Das Internet macht es vielen Mietern einfach, ihre Mietwohnung an Touristen „weiterzuvermieten“. Fall Der Beklagte (Mieter) vermietete seine Wohnung über eine Internetplattform an Touristen. Nachdem der Vermieter in erstmals abgemahnt hatte und ihn dazu aufgefordert hatte, die Wohnung nicht mehr im Internet anzubieten, trotzte der Mieter der Warnung und bot weit ...

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 129 Leser -
  • Aufhebungsvertrag zum Arbeitsvertrag – Vorsicht Falle!

    Unternehmen setzen zunehmend auf Aufhebungsverträge statt Kündigungen. Dabei wird nicht selten erheblicher Druck auf die Arbeitnehmer ausgeübt. Arbeitnehmer sehen sich in einer Zwangssituation, entweder den Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen oder vom Arbeitgeber angedrohte, nachte ...

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 225 Leser -
  • Haftung des Architekten bei Verletzung von Überwachungspflichten

    Architekten, die Bauüberwachungspflichten übernehmen gehen ein erhebliches Haftungsrisiko ein, wenn Sie diese dann nicht wahrnehmen und das Unterlassen der Wahrnehmung wiederum gegenüber dem Auftraggeber verschweigen. Das wird sicher der Regelfall sein, da man kaum seinem Auftraggeber sagen wird, dass man die geschuldete (und wahrscheinlich auch entlohnte) Überwachung unterlassen hat.

    Fernsehanwalt- 86 Leser -
  • Bahnstreik, Kitastreik – Was müssen Pendler wissen?

    Gerade in den sensiblen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge nehmen Streiks in letzter Zeit an Zahl und Intensität zu. Um so wichtiger sind gewisse Grundkenntnisse vor allem für Arbeitnehmer. Bisher war die Toleranz der Arbeitgeber sehr groß. In dem Masse wie streikbedingte Umsatzeinbußen zunehmen werden, wird die Geduld so manchen Arbeitgebers abnehmen.

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 42 Leser -
  • Bahnstreik: Interview mit Star-FM – meine Thesen

    Im Interview mit Star-FM habe ich gerade nochmal meine Thesen zum Bahnstreik und Lösungsmöglichkeiten des Konflikts dargelegt. Kurz zusammengefasst: Gesetz zur Tarifeinheit Würde das wichtigste Problem zu Gunsten der Bahn lösen, da künftig nur noch die im Unternehmen zahlenmäßig am stärksten vertretene Gewerkschaft der Tarifverträge abschließen und damit zu Streiks aufrufen dürfte.

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 37 Leser -
  • Lokführerstreik nun unbefristet – ist das noch rechtmässig?

    Ich hatte an dieser Stelle bereits mehrfach unter Verweis auf die Rechtsprechung dargelegt, dass aus meiner Sicht erhebliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der derzeitigen Streiks bestehen. Durch den aktuellen unbefristeten Streik ist das nicht besser geworden. Insbesondere weil die Bahn nun das Inkrafttreten des Gesetzes zur Tarifeinheit abwartet und die Gewerkschaft genau ...

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 129 Leser -
  • Widerspruch gegen die Eigenbedarfskündigung – Was hilft er dem Mieter?

    In der Praxis wird die Bedeutung des Widerspruchs des Mieters gegen die Eigenbedarfskündigung meistens überschätzt. Ist die Eigenbedarfskündigung des Vermieters nach dem Mietvertrag zulässig, greift eine Sperrzeit nicht und kann der Vermieter den Eigenbedarf auch ansonsten zur Überzeugung des Gerichts darlegen und beweisen, braucht der Mieter schon sehr gravierende Gründe um ei ...

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 50 Leser -
  • Zutrittsrecht des Vermieters in die Mietwohnung

    Ein Interview von Anne-Kristin Wolff mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen Anne-Kristin Wolff: Herr Bredereck, erst kürzlich hat der BGH wieder eine Entscheidung zum Zutrittsrecht des Vermieters in die Wohnung des Mieters getroffen. Die Entscheidung betrifft jedoch speziell das Zutrittsrecht bezüglich Instandsetzungsmaßnahmen ...

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 111 Leser -
  • Kündigung wegen unpünktlicher Mietzahlungen

    Ausgangslage Grundsätzlich kann der Vermieter bei wiederholter unpünktlicher Zahlung nach Abmahnung kündigen. Fall Die Beklagten hatten mehrmals (Januar, März und Oktober) unpünktlich Miete gezahlt. Die Klägerin kündigte daraufhin das Mietverhältnis. Für die verspätet Zahlung gaben die Beklagten an, dass es sie zu dem Zeitpunkt den Verlust des Arbeitsplatzes und den Verlust ...

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 75 Leser -
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