• Vorsicht !!! Mal wieder Phishing Mail / Sparkasse

    Es ist ja an sich nichts Neues, immer wieder werden Versuche gestartet an Daten unbedarfte Konsumenten zu gelangen und zwar auch durch Phishing, nämlich dem Versuch an Daten eines Internetnutzers zu gelangen und damit Identitätsdiebstahl zu begehen. Jetzt erreichte auch mich mal wieder eine Mail, angeblich der Sparkasse. Un ...

    Feltus onlinein Strafrecht Zivilrecht- 31 Leser -
  • Käufer eines Neuwagens hat Anspruch auf Fabrikneuheit

    Streitig war bisher immer, ob sich der Käufer eines Neuwagens auch dann noch auf die Fabrikneuheit des Wagens berufen kann, wenn er die Abnahme von Schäden nicht generell abgelehnt hat, diese Nachbesserung jedoch fehlschlug. Dies hat der BGH in einer nunmehr veröffentlichen Entscheidung klargestellt: Die vom Bundesgerichtshof zugelassene Revision des Klägers hatte Erfolg.

    Feltus onlinein Verkehrsrecht Zivilrecht- 25 Leser -
  • Filesharing; Eltern haften NICHT immer für ihre Kinder

    Zwar ist die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht veröffentlich, gleichwohl kann schon jetzt gesagt werden, dass es ein interessantes Urteil ist. (BGH I ZR 74/12) Denn so hat der BGH nunmehr entschieden, dass Eltern nicht zwangsläufig für ihre Kinder haften, wenn diese im Internet sich am Filesharing beteiligen.

    Feltus onlinein Zivilrecht Abmahnung- 2 Leser -
  • Im Fall anonymer Samenspende, kein Anspruch auf Unterhaltsvorschuss

    Läßt sich eine Frau durch eine anonyme Samenspende künstlich befruchten, steht ihr kein Anspruch gegenüber dem Staat auf Zahlung von Unterhaltsvorschuss zu, dies hat so der VGH Baden-Württemberg in einem Urteil (hier nachzulesen) entschieden. Entscheidet sich eine Frau “bewusst auf die Kenntnis eines gesetzliche zum Unterhalt verpflichteten Vaters” zu verzichten, ermöglicht sie ...

    Feltus online- 1 Leser -
  • Feuerwehrmann wegen fahrlässiger Tötung verurteilt

    Es ist für Retter immer ein schwieriger Drahtseilakt, wenn sie zu einem Unglück gerufen werden. Denn einerseits ist das Ziel möglichst schnell am Ort des Geschehens zu sein, gerade wenn Menschenleben in Gefahr sind, anderseits dürfen unbeteiligte Dritte nicht gefährdet, oder gar in Mitleidenschaft gezogen werden.

    Feltus onlinein Strafrecht- 12 Leser -
  • Vorsicht bei der Wahl der Artikelbeschreibung – ebay

    Wucher (§ 138 BGB) ist im Zusammenhang von Internetauktionen nicht automatisch dann anzunehmen, wenn der eigentlich Wert doppelt so hoch ist, wie der vereinbarte Kaufpreis. “Denn die Situation einer Internetversteigerung unterscheidet sich grundlegend von den bisher entschiedenen Fällen, in denen sich in den Vertragsverhandlungen jeweils nur di ...

    Feltus online- 5 Leser -
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