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  • Jörg Tauss und § 184b Absatz 5 StGB

    Über ein Jahr nach der Entdeckung von Kinderpornos in seiner Wohnung hat der ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD Jörg Tauss vor Gericht verneint, gegen folgende Vorschrift des Strafgesetzbuches verstossen zu haben: § 184b StGB Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften (1) Wer pornographische Schriften (§ 11 Abs.

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  • SS - Schriftsatz oder Schutzstaffel

    Seit Jahren bin ich Mitglied einer Mailing-Liste für Rechtsanwälte, in der man sich gegenseitig auf Fragen antwortet oder auch um Terminsvertretungen bittet. Am Wochenende las ich auf die Frage einer Kollegin mit dem Betreffzeile "VerwR: Formalien in SS" als Antwort sinngemäß folgendes. "Sehr geehrte Frau xxxxxxxxx, ich habe nur wenig Verständnis dafür, dass hier jeder mit selbs ...

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  • Debauchery - Sittenverfall in deutschen Klassenzimmern?

    Debauchery ist der englischen Spache entliehen und bedeutet je nach Kontext etwa Ausschweifung, Sittenverfall oder auch Verkommenheit. Ein passender Name für seine Death Metal Band, dachte sich Thomas Gurrath, bis vor kurzem noch staatlich alimentierter Lehramtsanwärter am Hegel-Gymnasium in Rohr im Schwabenland.

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  • berlinapotheke.com - Markenrecht auf Abwegen

    Wirklich lachen kann natürlich keiner, wenn er verklagt wird. Ab und an kann ich jedoch wenigstens ein hoffnungsfrohes Lächeln über die Telefonleitung spüren, wenn ich einem Mandanten versichere, dass er trotz einer Klage keinen Grund hätte, sich das Wochenende verderben zu lassen. Über einen solchen Fall im Markenrecht möchte ich hier kurz berichten.

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  • Beim Bund ist alles doof

    Unter der Überschrift "Linken-Abgeordnete verhöhnt unsere Soldaten" resümiert die BILD-Zeitung am 20.04.2010 zu dem nebenstehend abgebildeten Plakat der Linksjugend folgendes: "Besonders vor dem Hintergrund der Opfer, die auf deutscher Seite in diesen Tagen zu beklagen sind, kann die Kampagne der Linken gegen die Bundeswehr nur als widerwärtig bezeichnet werden.

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  • Eine Werbe-E-Mail von terminsvertretung.de

    Wie man mit nur einer an eine Vielzahl von Empfängern gerichteten Werbe-E-Mail ein kleines Kapitel im IT-Recht schreiben kann, läßt sich eindrucksvoll am Beispiel der Nachricht erläutern, mit welcher das "Exklusivportal zur Terminsvertretung von Anwälten" terminsvertretung.de, das sich als "maßgeschneidertes Serviceportal für jede/n Rechtsanwältin / Rechtsanwalt, die als Prozess ...

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  • myfab.com vs myfab.de - Klage vor dem LG Braunschweig

    Angesichts der geradezu erdrückenden Werbung von myfab.com im Internet ist es doch eigentlich ganz spannend, dass myfab.com ganz gerne auch myfab.de hätte. Nur wurde die Domain myfab.de leider von einem Webdesigner registriert, als noch nicht einmal die Geburt der französischen Muttergesellschaft abzusehen war.

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  • Fachanwalt für IT-Recht

    Guten Tag. Mit meiner Homepage als Rechtsanwalt unter http://www.rechtsanwaltmoebius.de bin ich seit über 10 Jahren im Internet. Alle Bitten nach Überarbeitung des äußeren Erscheinungsbildes oder gar der gesamten Struktur der Website habe ich abschlägig beantwortet und zum Teil unhöflicherweise ignoriert. Ich brauche kein CMS/Content-Management System.

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Fachanwalt für IT-Recht

Fachanwalt für IT-Recht, Rechtsanwalt Ralf Möbius LL.M. Rechtsinformatik, Anwalt in Hannover Isernhagen.

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