• Prüfungswissen: Die Feststellungsklage, § 256 ZPO

    Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Absoluter Vorrang der Zulässigkeits- vor der Begründetheitsprüfung (OLG Düsseldorf; Urteil vom 18.12.2015 – I-4 U 94/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Die Feststellungsklage, § 256 ZPO I. Allgemeines Nach § 256 ZPO kann Klage auf – Feststellung des Bestehens oder Nichtbeste ...

    examensrelevant- 28 Leser -
  • Vereinsverbot wegen Unterstützung der Hisbollah

    Ein Verein richtet sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung i.S.v. § 3 I 1 Alt. 3 VereinsG i.V.m. Art. 9 II Alt. 3 GG, wenn er eine Stiftung, die integraler Teil der Hisbollah ist, über einen langen Zeitraum und in beträchtlichem Umfang finanziell unterstützt, ihm die Zugehörigkeit der unterstützten Stiftung zur Hisbollah bekannt ist und er sich mit der Hisbollah einschl ...

    examensrelevant- 27 Leser -
  • Protokoll der mündlichen Prüfung zum 1. Staatsexamen – NRW vom Juli 2016

    Bei dem nachfolgenden anonymisierten Protokollen handelt es sich um eine Original-Mitschrift aus dem ersten Staatsexamen der Mündlichen Prüfung in NRW im Juli 2016. Das Protokoll stammt auf dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de. Weggelassen wurden die Angaben zum Prüferverhalten. Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.

    examensrelevantin Zivilrecht- 29 Leser -
  • Repetitorium zum Polizei- und Ordnungsrecht – Fall 10: Die Kreuzfahrt – Lösung

    Fall 10 – Die Kreuzfahrt Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 05.08.2016. Dieser Fall beschäftigt sich mit den Voraussetzungen einer Abschleppmaßnahme vor dem Hintergrund des Verwaltungsvollstreckungsrechts und der Frage nach der richtigen Klageart für die Geltendmachung der Erstattung von Abschleppkosten durch den Bürger. Falls Ihr mit ...

    examensrelevant- 30 Leser -
  • Erkennen fehlender Vollendungsmöglichkeit bei fehlgeschlagenem Versuch

    Ein fehlgeschlagener Versuch liegt vor, wenn die Tat nach Misslingen des zunächst vorgestellten Tatablaufs mit den bereits eingesetzten oder naheliegenden Mitteln objektiv nicht mehr vollendet werden kann und der Täter dies erkennt oder wenn er subjektiv die Vollendung nicht mehr für möglich hält, wobei es auf die Tätersicht nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung ankommt.

    examensrelevantin Strafrecht- 60 Leser -
  • Prüfungswissen: Der strafbefreiende Rücktritt vom Versuch, § 24 StGB

    Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Erkennen fehlender Vollendungsmöglichkeit bei fehlgeschlagenem Versuch (BGH; Beschluss vom 22.10.2015 – 4 StR 262/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Der strafbefreiende Rücktritt vom Versuch, § 24 StGB Ist der tatbestandsmäßige Erfolg nicht eingetreten und das Delikt damit nic ...

    examensrelevant- 86 Leser -
  • Repetitorium zum Polizei- und Ordnungsrecht – Fall 10: Die Kreuzfahrt – Aufgabe

    Dieser Fall beschäftigt sich mit den Voraussetzungen einer Abschleppmaßnahme vor dem Hintergrund des Verwaltungsvollstreckungsrechts und der Frage nach der richtigen Klageart für die Geltendmachung der Erstattung von Abschleppkosten durch den Bürger. Die Lösung zu diesem Fall wird am 08.08.2016 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versu ...

    examensrelevant- 28 Leser -

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