Energielupe - Artikel vom Januar 2016

  • Energieverbrauchsangaben für Haushaltselektrogeräte

    Energieverbrauchsetiketten müssen nicht auf den Verpackungen von Haushaltselektrogeräten aufgedruckt werden. Im Handel mit Haushaltselektrogeräten müssen vielmehr nur die zu verkaufszwecken ausgestellten Geräte mit Energieverbrauchsetiketten versehen werden. Auf undurchsichtig verpackten Geräten müssen derartige Etiketten dagegen nicht angebracht werden, ebenso nicht auf ihrer Verpackung.

    Energielupe- 36 Leser -
  • Die nicht erfüllte Biokraftstoffquote – und die Haftung für die Ausgleichsabgabe

    Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung einer Biokraftstoffquote durch Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Änderung energie- und stromsteuerrechtlicher Vorschriften (Biokraftstoffquotengesetz) vom 18.12 2006 wurde die Mineralölwirtschaft ab dem 1. Januar 2007 ordnungsrechtlich verpflichtet, Otto- und Dieselkraftstoffen einen Mindestanteil an Biokraftstoffen beizumischen.

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  • Wechselrichter für Solarstromanlagen – und die Stromsteuerbefreiung

    Wechselrichter, mit denen aus solarer Strahlungsenergie erzeugter Gleichstrom in marktfähigen Wechselstrom umgewandelt wird, sind für die Stromerzeugung erforderliche Neben- und Hilfsanlagen i.S. des § 12 Abs. 1 Nr. 1 StromStV. Infolgedessen ist der zur Kühlung oder zur Beheizung solcher Wechselrichter eingesetzte Strom nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG von der Steuer befreit. Nach § 9 Abs. 1 Nr.

    Energielupe- 37 Leser -
  • Gasnetzentgelt – und der Investitionskostenzuschuss für ein vorgelagertes Netz

    Der von einem Netzbetreiber an den Betreiber eines vorgelagerten Netzes für die Errichtung einer Erdgasleitung gezahlte Investitionskostenzuschuss ist in entsprechender Anwendung des § 9 Abs. 2 GasNEV über eine Dauer von 20 Jahren linear abzuschreiben. Auf eine solche Konstellation sind weder § 6 Abs. 5 Satz 1 GasNEV i.V.m. Anlage 1 zu dieser Vorschrift noch § 9 Abs.

    Energielupe- 58 Leser -
  • Gasnetzentgelte -und die kalkulatorische Eigenkapitalverzinsung

    Guthaben auf Gesellschafter-Privatkonten sind kein betriebsnotwendiges Eigenkapital nach § 7 Abs. 1 Satz 2 GasNEV. Rückstellungen für das Regulierungskonto nach § 5 ARegV sind bei der Berechnung der Eigenkapitalverzinsung entweder als verzinsliches Fremdkapital im Sinne des § 7 Abs. 1 Satz 2 GasNEV oder als Abzugskapital nach § 7 Abs. 2 GasNEV zu behandeln.

    Energielupe- 57 Leser -
  • Netzentgelte: Jahresanfangsbestand, Jahresendbestand – und die Neuanlagen

    Bei der Bildung des Mittelwerts zwischen Jahresanfangs- und Jahresendbestand gemäß § 7 Abs. 1 Satz 4 GasNEV ist für Neuanlagen, die im Laufe des Geschäftsjahres angeschafft oder fertiggestellt wurden, im Anfangsbestand dieses Jahres der volle Betrag der maßgeblichen Anschaffungs- und Herstellungskosten anzusetzen. Aus dem Wortlaut von § 7 Abs.

    Energielupe- 33 Leser -
  • Erdgaseinsatz in der Chemieindustrie

    Nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d EnergieStG wird eine Steuerentlastung auf Antrag für nachweislich versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die von einem Unternehmen des Produzierenden Gewerbes i.S. des § 2 Nr. 3 des Stromsteuergesetzes (StromStG) gleichzeitig zu Heizzwecken und zu anderen Zwecken als als Heiz- oder Kraftstoff verwendet worden sind.

    Energielupe- 58 Leser -
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