• Abmahnung Trak Music GmbR Österreich – Rock to the beat – Update

    Rechtsanwalt Marcus Meier aus Lünen mahnt für die Trak Music GmbR aus Seekrichen, Österreich ab. es geht um das Lied “Rock to the beat” der Interpreten “Darius & Finlay fest Nicco”. Der Titel stammt von den German Top 100 Single Charts vom 15.03.2010. Der angebliche Urheberrechtsverstoß soll im März 2010 erfolgt sein.

    elektrog blogin Abmahnung- 45 Leser -
  • Vorbeugende Unterlassungserklärung – Der richtige Weg

    In unserer Beratungspraxis häufen sich die Fälle, dass Betroffene mehrfache Abmahnungen erhalten. Dies beispielsweise, wenn die erste Abmahnung Werke, wie die „German Top 100“ oder „Top 50“, betrifft. Hier ist dann möglichst in einem frühen Stadium zu überlegen, ob eine vorbeugende Unterlassungserklärung gegenüber allen Rechteinhabern abgegeben werden soll, die derzeit abmahnen.

    elektrog blogin Abmahnung- 71 Leser -
  • Abmahnung Lady Gaga – Entscheidung Landgericht Hamburg

    Rasch Rechtsanwälte, die für die Universal Music GmbH aktuell das Musikalbum „The Fame“ der Künstlerin Lady Gaga abmahnen, argumentieren im weiteren Schriftverkehr u.a. mit Verweis auf eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Az.: 310 O 431/09). Dort wird wie folgt ausgeführt: „Zwar hat der Antragsgegner mit Anwaltsschreiben vom 17.03.2010 eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgegeben.

    elektrog blogin Abmahnung- 35 Leser -
  • Abmahnung MIG Film GmbH – Delta Farce

    Die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller mahnt für die MIG Film GmbH ab. Unter anderem geht es um den Film „MIG Film Group – Delta Farce“. Dieser soll im Januar dieses Jahres im Rahmen des eDonkey2000-Netzwerkes einer Vielzahl anderer Nutzer zum Download angeboten worden sein. Richtig heißt es in der Abmahnung wie folgt: „Allein durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlas ...

    elektrog blogin Abmahnung- 23 Leser -
  • Abmahnung Evacuate The Dancefloor

    … ist nach wie vor ein Titel, der sich in urheberrechtlichen Abmahnungen finden lässt. Dies bestätigt ein soeben geführtes Telefonat mit einem Betroffenen, der uns mit der weiteren Beratung und Abwehr der Abmahnung beauftragt hat. Uns wurde eine neue derartige Abmahnung der Kanzlei Nümann und Lang vo ...

    elektrog blogin Abmahnung- 6 Leser -
  • ElektroG-Zuordnung von Luftbefeuchtern

    Take-e-way berichtet, dass aufgrund einer Änderung der Verwaltungspraxis die Stiftung EAR haushaltsübliche Luftbefeuchter nunmehr in der Geräteart „Haushaltskleingeräte ...

    elektrog blog- 14 Leser -
  • Streitwertfestsetzung EletroG

    Das Landgericht München hat mit Beschluss vom 13.08.2008 (Az.: 17 HKO 8578/08) in einem Streitwertbeschwerdeverfahren den Streitwert einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung auf Grundlage des ElektroG mit € 50.000,00 bemessen. Dabei führte das Landgericht München aus, dass im Rahmen einer Verbandsklage auf die Interessen abzustellen ist, die der Verband satzungsgemäß verfolgt.

    elektrog blogin Abmahnung- 93 Leser -
  • Abmahnung ElektroG Rauscher

    Für unser Forschungsprojekt wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung auf Grundlage des ElektroG übersendet. Darin rügt Herr George A. Rauscher, Inhaber der Firma watchoo.de, dass sein Konkurrent elektronische Uhren verkauft, ohne dass der Hersteller dieser Uhren bei der Stiftung EAR registriert ist. Verlangt werden die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpf ...

    elektrog blogin Abmahnung- 180 Leser -
  • Interims-ID nicht ausreichend

    Aus aktuellem Anlass möchten wir aus der Erfahrung eines Abmahnfalls im Bereich elektronischer Uhren ausdrücklich darauf hinweisen, dass zum Nachweis der Registrierung nach § 6 Abs. 2 S. 5 ElektroG allein die vollständige Registrierung bei der Stiftung EAR notwendig und ausreichend ist. Das bloße Einleiten des Registrierungsvorgangs und sodann nachfolgend das Erhalten der so ge ...

    elektrog blogin Abmahnung- 101 Leser -
  • ElektroG und Umwandlung

    Bei einem Fall der gesellschaftsrechtlichen Umwandlung einer Firma (wie z.B. durch die Verschmelzung, Formwechsel oder die Spaltung) bzw. eine Umfirmierung stellt sich die Frage, wie sich dies auf eine erteilte Registrierung nach dem ElektroG auswirkt. Hier wird durch die EAR mitgeteilt, dass es sich bei der Registrierun ...

    elektrog blog- 30 Leser -
  • Grauimport – Urteil des LG Hamburg

    Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 04.05.2007 (Az.: 408 O 60/07) entschieden, dass es der dortigen Beklagten verboten wurde, in Deutschland Geräte der Unterhaltungselektronik eines bestimmten Herstellers ohne Registrierung bei der Stiftung EAR in den Verkehr zu bringen und/oder in den Verkehr bringen zu lassen.

    elektrog blogin Abmahnung- 75 Leser -
  • Grundsatzurteil für Händler – ElektroG

    Vor dem Bundesverwaltungsgericht ist ein Revisionsverfahren anhängig, von dem grundsätzliche Entscheidungen für Händler von Elektrogeräten zu erwarten ist. Mit Beschluss vom 20.05.2009 (Az.: BVerwG 7 B 56.08) wurde die Revision über eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 02.10.2008 zugelassen. Gegenstand der Entscheidung wird u.a. sein, ob die Herstellerfiktion des § 3 Abs.

    elektrog blog- 89 Leser -
  • Registrierungsnummer und Marke nach dem ElektroG

    Von Herstellern, die eine Registrierung vornehmen lassen, wird oftmals angefragt, ob sie für jede Marke eine eigene Registrierungsnummer erhalten. Nach dem FAQ der Stiftung EAR ist dies nicht der Fall. Zunächst erfolgt eine Stammregistrierung eines Herstellers, wobei Marke und Geräteart angegeben werden. Unter derselben Regist ...

    elektrog blog- 50 Leser -

elektrog blog

Neuigkeiten und Artikel zum Thema ElektroG

JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. 158 Artikel, gelesen von 6.749 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2018-02-25 05:04:45 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK