e-comm - Artikel vom Mai 2011

  • Der neue Regierungs-Fahrplan: wenig zu Medien, nichts zu Telekom

    Ergebnis der aktuellen Regierungsklausur unter dem Motto "Österreich weiterbringen" ist ein Dokument mit dem Titel "7 Arbeitspakete / Fahrplan 2011-2013". Sucht man in diesem Fahrplan nach Themen wie Telekommunikation, Breitband, IKT oder Internet, so könnte man meinen, der Zug sei längst abgefahren.

    e-comm- 7 Leser -
  • Zur "mit TTMMJJJJ in Kraft" getretenen "Cold Calling"-Novelle zum TKG

    Die Anzahl der Presseaussendungen rund um eine Gesetzesnovelle ist nicht immer kongruent mit deren tatsächlicher Bedeutung. Sucht man etwa im OTS-Portal der APA unter dem Stichwort "cold calling", so findet man allein in den letzten drei Monaten 27 Aussendungen, die sich mit den am 28. April 2011 kundgemachten einschlägigen Novellen zum KSchG und zum TKG befassen.

    e-comm- 49 Leser -
  • Telekom-Rat: Ministerebene ohne Minister

    Der Rat, als Organ der Europäischen Union, besteht gemäß Art 16 Abs 2 EUV "aus je einem Vertreter jedes Mitgliedstaats auf Ministerebene, der befugt ist, für die Regierung des von ihm vertretenen Mitgliedstaats verbindlich zu handeln und das Stimmrecht auszuüben." Am vergangenen Freitag fand die 3093.

    e-comm- 11 Leser -
  • Follow-up zur "Schleichwerbungs-Studie"

    Am vergangenen Sonntag habe ich mich hier mit der ersten öffentlichen Mahnung des sogenannten "PR-Ethik-Rats" befasst und dabei auch die Presseaussendung dieses Rats über die von ihm präsentierte - nach seinen Angaben - "umfassende Studie über 'Schleichwerbung in Österreich'" erwähnt. Nun ist dieses Werk - unter dem Titel "Zukunftstauglichkeit des Trennungsgrundsatzes im Sinne d ...

    e-commin Medienrecht- 19 Leser -
  • Zum Welttag der Pressefreiheit: kleine statistische Anmerkung zu Art 10 EMRK-Urteilen

    Heute ist "Welttag der Pressefreiheit" (siehe auch die Erklärung des UN-Generalsekretärs). In den vergangenen Jahren wurden (auch) aus diesem Anlass immer wieder Statistiken des EGMR zitiert, nach denen Österreich gleich nach der Türkei an zweiter Stelle der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wegen Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung verurteilten Staaten steht.

    e-comm- 20 Leser -
  • Corporate Governance für Organmitglieder des ORF: neuer Anlauf?

    Seit 2006 werkte angeblich eine Arbeitsgruppe des ORF-Stiftungsrats an einem Corporate Governance Kodex für Organmitglieder des ORF, oder- wie der frühere Vorsitzende des Stiftungsrates meinte - an "Qualitätsnormen für Stiftungsratsmitglieder" (im Jahr 2008 gab es laut Presse sogar Fortschritte). Ein Ergebnis gibt es bis heute nicht, obwohl sogar das Regierungsprogramm einen Cor ...

    e-comm- 8 Leser -
  • EuGH: Marktanalyse-Leitlinien enthalten keine Verpflichtungen für den Einzelnen

    Der EuGH hat heute in der Rechtssache C-410/09 Polska Telefonia Cyfrowa Spółka z o.o./ UKE entschieden, dass sich die polnische Regulierungsbehörde erlaubt ist, sich in einer Entscheidung, mit der sie einem Telekom-Betreiber bestimmte Verpflichtungen auferlegt, auf die Marktanalyse-Leitlinien von 2002 beziehen darf, ungeachtet dessen, dass diese Leitlinien im Amtsblatt der Europ ...

    e-comm- 15 Leser -
  • EuGH: unzulässige Vorlage zum "Vorsorgeprinzip" bei elektromagnetischen Feldern

    Das ist ein Vermerk aus Gründen der Vollständigkeit - ein Bericht darüber, was nicht geschah. Also: der EuGH hat nicht darüber entschieden, ob die Referenzwerte für elektromagnetische Felder, die in der Empfehlung 1999/519/EG genannt werden, so zu verstehen sind, dass sie bei der Anwendung des Vorsorgeprinzips als Richtschnur dienen oder ob das Vorsorgeprinzip die Empfehlung ergänzt.

    e-comm- 14 Leser -
  • Vermischte Lesehinweise (30)

    Diesmal ganz bunt zusammengemischt: Natascha Just / Michael Latzer, Medienpolitik durch Europäische Wettbewerbspolitik: Druck auf öffentlichen Rundfunk durch Beihilfenpolitik - Public-Value-Konzepte als Lösungsansatz. In: Gundlach, Hardy (Hg.): Public Value in der Digital- und Internetökonomie. Köln: Halem (2011), 79-100.

    e-comm- 6 Leser -
  • Vermischte Lesehinweise (31): Internetfreiheit, Netzneutralität ua

    Sollte es ein "Grundrecht Internetfreiheit" geben? Eine interessante Diskussion dazu entwickelt sich derzeit in Deutschland, angestoßen in dem von Google initiierten "Multistakeholder Internet Dialog" mit dem ersten Diskussionspapier "Grundrecht Internetfreiheit" (als pdf-Version); in der "Proposition" von Bernd Holznagel und Pascal Schumacher heißt es: "Es ist an der Zeit, dass die Verfassungsin.

    e-comm- 17 Leser -
  • Ein Fehlurteil des EGMR? Nochmals zum Fall Mosley

    Das EGMR-Urteil im Fall Mosley, das ich im letzten Post kurz zusammengefasst habe, wurde von Florian Klenk auf Twitter als Fehlurteil bezeichnet. Klenk merkt - völlig zutreffend - an, dass das "Aufdecken von Bettdecken" kein Enthüllungsjournalismus ist und Mosley Unrecht getan wurde; die Sexualsphäre müsse tabu bleiben und Mosley müsse bei einem so massiven Grundrechtseingriff d ...

    e-comm- 33 Leser -

e-comm

Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste.

JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #222 im JuraBlogs Ranking
  3. 1.087 Artikel, gelesen von 29.759 Lesern
  4. 27 Leser pro Artikel
  5. 8 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-12-12 05:03:07 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK