e-comm - Artikel vom November 2010

  • EuGH: "Medienvielfalt" rechtfertigt kein allgemeines Zugabenverbot

    Manche Medienerzeugnisse verkaufen sich offenbar weniger aufgrund ihres Inhalts als wegen verschiedener Zugaben - ob Vignette, CD oder manchmal auch bloße Gewinnchance. Horst Pirker, früherer Vorstand der Styria Media Group, hat - wie man bei Harald Fidler nachlesen kann - dieses in Österreich von den Fellner-Brüdern vor allem bei News und später bei "Österreich" etablierte Gesc ...

    e-commin Medienrecht- 20 Leser -
  • Vermischte Lesehinweise (20), u.a. zur Netzneutralität

    Europäische Kommission, Report on the public consultation on 'The open internet and net neutrality in Europe'; Stellungnahmen im Rahmen der Konsultation, Presseausendung der Kommission Neelie Kroes, Rede vom 11.11.2010, Net neutrality – the way forward. Kurz zusammengefasst: Firstly, the European telecoms framework provides the conditions for both network and service competition ...

    e-comm- 11 Leser -
  • Vermischte Lesehinweise (21) - u.a. EP-Entschließung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk

    Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2010 zu dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk im digitalen Zeitalter: die Zukunft des dualen Systems; eine Entschließung wie üblich, mit Dutzenden Erwägungen und Hinweisen, Bekräftigungen und Ermutigungen. Die Entschließung betont die Bedeutung der Online-Angebote von öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstaltern ("erinnert ...

    e-comm- 5 Leser -
  • Präventives Misstrauen: "letzte Aufforderung" der Kommission für 116000-Rufnummer

    Die Einführung der 116er Nummern, die von der Kommission auf (damals) recht zweifelhafter rechtlicher Grundlage* im Jahr 2007 beschlossen wurde (Entscheidung vom 15.2.2007), war vor allem eine Publicity-Maßnahme der damals zuständigen Kommissarin (siehe dazu näher schon hier). Im Verkaufen dieser großartigen Errungenschaft, insbesondere der "Hotline für vermisste Kinder", ging f ...

    e-comm- 10 Leser -
  • Eine Alpenfestung für anonyme Poster? SRG vor dem Schweizer Bundesgericht

    Fällt die IP-Adresse, unter der ein anonymer Poster auf einem Blog eines Medienunternehmens einen ehrverletzenden Kommentar über einen Dritten abgegeben hat, unter das Redaktionsgeheimnis? Über diese Frage - nach Schweizer Recht - wird das Schweizer Bundesgericht am 10. November 2010 öffentlich beraten und entscheiden (mehr dazu in einem Bericht des Tagesanzeigers).

    e-commin Medienrecht- 20 Leser -
  • "Neuwahlen" und andere Marginalien (in Sachen ORF)

    Nein: zu den aktuellen ORF-(Personal-)Debatten werde ich mich in diesem Blog aus guten Gründen auch weiterhin nicht näher äußern. Hier nur ein paar Anmerkungen auf eher abstrakter Ebene zu Nebenaspekten: 1. Wer die Wahl hat ... Mich irritieren die Begriffe "Wahl" bzw. "Neuwahl" oder "Abwahl", die derzeit praktisch durchgängig von allen verwendet werden, die sich zur Bestellung u ...

    e-commin Medienrecht- 5 Leser -
  • Vermischte Lesehinweise (19), u.a.: Media policies in selected European countries

    "MEDIADEM" (‘European Media Policies Revisited: Valuing & Reclaiming Free and Independent Media in Contemporary Democratic Systems’) ist ein auf drei Jahre angelegtes europäisches Forschungsprojekt, koordiniert von der griechischen Stiftung für europäische und internationale Politik und finanziert im 7. Rahmenprogramm der EU (näheres zum Projekt in diesem Folder).

    e-comm- 5 Leser -
  • Presserat neu: Selbstregulierung, falls sich die Gegenseite unterwirft

    Es gibt viele gute Argumente für Medienselbstregulierung, im Speziellen auch für die (Wieder-)Errichtung eines österreichischen Presserats. Daher kann man dem neuen Presserat, der nun - nach vielen folgenlos gebliebenen Ankündigungen - vielleicht tatsächlich tätig wird, nur viel Erfolg wünschen (heute ist endlich auch die Website, die seit etwa zwei bis drei Monaten "demnächst o ...

    e-commin Medienrecht- 14 Leser -
  • Soziale Wachhunde: Redaktionsgeheimnis für NGOs (und Blogger)?

    [aus gegebenem Anlass - der einschlägigen Fachtagung im Jusitzministerium - ein etwas längerer Beitrag in Sachen Redaktionsgeheimnis] Das Redaktionsgeheimnis ist, so werden Journalisten nicht müde zu betonen, "keineswegs, wie vielfach vermutet, ein Privileg für Journalisten [...], sondern ein Privileg für die Demokratie" (so zB kürzlich Andreas Koller, stv.

    e-comm- 21 Leser -
  • EuGH und Vorratsdaten: ein Fall raus, ein neuer rein (und noch immer keine Antwort)

    Der EuGH hat heute in der Rechtssache C-92/09 Volker und Markus Schecke GbR / Land Hessen (verbunden mit C-93/09 Hartmut Eifert / Land Hessen) erwartungsgemäß einzelne Rechtsgrundlagen für die Veröffentlichung der Empfänger von Agrarsubventionen als ungültig beurteilt, wobei er sich wesentlich auf Art 7 und 8 der Grundrechtecharta - und vermittelt darüber indirekt auf Art 8 EMRK - gestützt hat.

    e-comm- 29 Leser -
  • Der neue Trend: Selbstregulierung ohne Selbst (am Beispiel PR-Ethik-Rat)

    "Selbstregulierung" ist kein klar definierter Begriff, und so kann man wunderbare Studien darüber verfassen (zB diese). Ein Aspekt aber schien mir bisher stets unstrittig: Selbstregulierung setzt ein "Selbst" voraus, das sich regulieren möchte, zum Beispiel einen Berufsverband, der für die ihm angehörenden Unternehmen Regeln aufstellt, deren Einhaltung kontrolliert und erforderl ...

    e-comm- 22 Leser -
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