• Blog-Jubiläum: sag nach zehn Jahren leise "meta"

    Ich habe 2006 mit diesem Blog begonnen. Zuerst eher als Ergänzung zu meinen Telekomrecht-Vorlesungen, später als eine Art öffentliches Notizbuch zu aktuellen Entwicklungen im österreichischen und europäischen Telekommunikations-, Rundfunk- und Medienrecht. Das Blog diente der Information einiger Studierender, primär aber mir selbst, um bei Bedarf rasch die relevanten Entschei ...

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  • "Communicated Cases": beim EGMR anhängige Verfahren zu Art. 10 EMRK (Schwerpunkt Österreich, Schweiz, Deutschland)

    Wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde näher in Prüfung zieht, teilt er die Beschwerdegründe dem betroffenen Staat mit dem sogenannten "statement of facts" ("exposé des faits") mit, verbunden mit mehr oder weniger (meist weniger) detaillierten Fragen. Diese statements of facts sind seit 2008 auf der Website des EGMR zugänglich.

    e-comm- 48 Leser -
  • Roaming - die unendliche Geschichte: ein neuer Entwurf für die Durchführungsverordnung

    Heute hat die Kommission über einen neuen Vorschlag für die Durchführungsverordnung zu Art. 6b und 6c Roaming-Verordnung beraten (der erste, zurückgezogene Entwurf ist hier; dazu im Blog bisher hier und hier). Vorerst gibt es zum Inhalt des neuen Vorschlags aber leider nur eine Pressemitteilung sowie einige eher offene Aussagen in einer Pressekonferenz der Kommission mit den Kom ...

    e-comm- 49 Leser -
  • Roaming: der Kommissionsrückzieher bei der Durchfüungs-Verordnung und die Folgen

    Auf Weisung des Kommissionspräsidenten haben die Kommissionsdienststellen heute den erst vor vier Tagen veröffentlichten Entwurf für die Durchführungsverordnung zur Roaming-Verordnung (im Blog dazu ausführlich hier) zurückgezogen. Auf der Kommissions-Website findet sich dazu eine dürre Notiz, an der vor allem bemerkenswert ist, dass so ausdrücklich auf die Weisung des Kommiss ...

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Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste.

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