• EGMR: Feza Gazetecilik gegen Türkei - Notiz zu einer Nichtentscheidung

    Es ist vielleicht ein wenig merkwürdig: da hat der EGMR im Jahr 2017 schon in mehr als 70 Fällen über Fragen der Freiheit der Meinungsäußerung nach Art. 10 EMRK entschieden, und die erste Entscheidung, zu der ich hier im Blog wieder einmal etwas schreibe, ist eine reine Formalsache: die Streichung eines Falls aus dem Register.

    e-comm- 31 Leser -
  • Kleines Service zwischendurch: Liste anhängiger Fälle zu Art. 10 EMRK / Vortragsmanuskripte

    Letztes Jahr habe ich überlegt, dieses Blog - nach zehn "Betriebsjahren" - vielleicht ganz einzustellen, mich aber dann doch entschieden, es vorerst mal weiterlaufen zu lassen, wenn auch mit geringerer, noch unregelmäßigerer Frequenz (siehe meinen Beitrag dazu hier). Tatsächlich habe ich seither wenig hier geschrieben, und das wird sich auch so schnell nicht ändern.

    e-comm- 22 Leser -
  • Blog-Jubiläum: sag nach zehn Jahren leise "meta"

    Ich habe 2006 mit diesem Blog begonnen. Zuerst eher als Ergänzung zu meinen Telekomrecht-Vorlesungen, später als eine Art öffentliches Notizbuch zu aktuellen Entwicklungen im österreichischen und europäischen Telekommunikations-, Rundfunk- und Medienrecht. Das Blog diente der Information einiger Studierender, primär aber mir selbst, um bei Bedarf rasch die relevanten Entschei ...

    e-comm- 44 Leser -
  • "Communicated Cases 2": eine Auswahl anhängiger Verfahren zu Art. 10 EMRK beim EGMR

    Aus der Vielzahl der beim EGMR anhängigen Verfahren, in denen es um verschiedenste Aspekte der Freiheit der Meinungsäußerung nach Art. 10 EMRK geht, habe ich hier einige Verfahren hervorgehoben, die aus meiner Sicht besonders interessant scheinen (die Gesamtliste sowie eine Zusammenstellung der gegen Österreich, die Schweiz und Deutschland anhängigen Verfahren ist in diesem Bl ...

    e-comm- 79 Leser -
  • Roaming - die unendliche Geschichte: ein neuer Entwurf für die Durchführungsverordnung

    Heute hat die Kommission über einen neuen Vorschlag für die Durchführungsverordnung zu Art. 6b und 6c Roaming-Verordnung beraten (der erste, zurückgezogene Entwurf ist hier; dazu im Blog bisher hier und hier). Vorerst gibt es zum Inhalt des neuen Vorschlags aber leider nur eine Pressemitteilung sowie einige eher offene Aussagen in einer Pressekonferenz der Kommission mit den Kom ...

    e-comm- 49 Leser -
  • Roaming: der Kommissionsrückzieher bei der Durchfüungs-Verordnung und die Folgen

    Auf Weisung des Kommissionspräsidenten haben die Kommissionsdienststellen heute den erst vor vier Tagen veröffentlichten Entwurf für die Durchführungsverordnung zur Roaming-Verordnung (im Blog dazu ausführlich hier) zurückgezogen. Auf der Kommissions-Website findet sich dazu eine dürre Notiz, an der vor allem bemerkenswert ist, dass so ausdrücklich auf die Weisung des Kommiss ...

    e-comm- 62 Leser -
  • Wieder einmal: Roaming und PR - oder: wenn Abgeordnete beginnen, ihren Pressemitteilungen zu glauben

    Gestern hat die EU-Kommission den Entwurf einer Durchführungsverordnung zur Roaming-Verordnung veröffentlicht (Text, Annex; vorerst nur in englischer Sprache). Diese Durchführungsverordnung ist notwendig, weil sich Rat und Europäisches Parlament bei der letzten Änderung der Roaming-Verordnung (durch die Verordnung (EU) 2015/2120) eben nicht auf die völlige Abschaffung der Roaming-Entgelte ab 15.

    e-comm- 72 Leser -

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Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste.

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