• Rechtsanwalt mit Abitur

    Ich lästere bekanntlich gerne. Immer mal wieder sehe ich den akademischen Grad Diplom-Jurist zierend neben dem Namen der Kollegen auf dem Briefkopf. Damit stellen die Kollegen werbend heraus, daß ihnen ein Diplom verliehen wurde, als sie das juristische Studium an einer deutschen Hochschule abschlossen, das Erste Staatsexamen absolvierten.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 970 Leser -
  • Olaf Tank – Das Arschloch der Nation*

    Ja, Rechtsanwalt Olaf Tank hat durch Dummheit/Unaufmerksamkeit/Blindheit der Masse Geld verdient. Ob das integer ist, ist die eine Frage. Ob das aber rechtswidrig ist, die andere: In nahezu allen Fällen wurde RA Tank zivilrechtlich bestätigt. Weil schlichtweg kein Gesetzesverstoß zu beanstanden ist.

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  • Befangen zugunsten des Mandanten

    Ich bin selten sprachlos. Ich habe nur gestaunt. Und frage mich, was ich tun soll. Wir vertreten den Beklagten. Termin heute vor dem Amtsgericht. Der Richter erklärt, daß er lange nach Entscheidungen gesucht habe. Und dann der Knall im All: Der Begründungsaufwand für ein klagestattgebendes Urteil ist höher als für ein klageabweisendes Urteil. Ich werde die Klage abweisen.

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  • Lassen Sie sich nicht blitzen und falls doch, lassen Sie sich nicht bestrafen

    … zumindest nicht, ohne die Richtigkeit und Verwertbarkeit der Feststellungen des vorgeworfenen Verkehrsverstosses nachprüfen zu lassen. Wir haben erst kürzlich ein Urteil erstritten, in dem das Amtsgericht Herford erhebliche Zweifel an dem Meßverfahren Poliscan Speed geäußert und den Betroffenen freigesprochen hat (Urteil des Amtsgericht Herford vom 28.01.2013 -11 Owi-502 Js 3146/12 – 1107/12).

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  • Drohung mit SCHUFA-Eintrag

    Einige Inkasso-Buden haben den Knall noch nicht gehört: Der BGH hatte vor mehr als einem Jahr entschieden: Ein in der Mahnung eines Mobilfunkunternehmens erfolgter Hinweis auf die bevorstehende Übermittlung der Daten des Schuldners an die SCHUFA steht nur im Einklang mit der Bestimmung des § 28a Abs. 1 Satz 1 Nr.

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  • Aktenführung

    Die Erfüllung der Verpflichtung zur effektiven Strafverfolgung unterliegt der gerichtlichen Kontrolle (§§ 172 ff. StPO) und setzt eine detaillierte und vollständige Dokumentation des Ermittlungsverlaufs ebenso voraus wie eine nachvollziehbare Begründung der Einstellungsentscheidungen. Gorch-Fock-Entscheidung BVerfG, 2 BvR 1568/12 vom 6.10.

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  • Wahrheitswidrige Belehrungen zur Wahrheitspflicht durch Polizei

    Wenn ein Polizeibeamter einen Zeugen vor der Vernehmung belehrt, Vor der Vernehmung werden die Zeugen zur Wahrheit ermahnt und über die strafrechtlichen Folgen einer unrichtigen oder unvollständigen Aussage belehrt. Auf die Möglichkeit der Vereidigung werden sie hingewiesen. Im Fall der Vereidigung sind sie über die Bedeutung des Eides und darüber zu belehren, dass der Eid mi ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partnerin Strafrecht- 633 Leser -
  • Jegliches Schamgefühl verloren

    Die Batterie ist völlig leer. Also Einschleppen zu Mercedes am Salzufer in Berlin. Das Testen der Batterie kostet 21,04 € , das Batterie aus-, einbauen 52,60 €. Nicht gerade ein Schnäpchen, incl. Umsatzsteuer sind das 87,63 €, aber es ist ja ein Mercedes. Wie immer: Klicken Sie auf die Bilder, die sich dann vergrößert öffnen. Auf der nächsten Seite der Preis für die Batterie? Ja.

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  • Anwalt für Anwälte

    Früher, ja früher, da war das anders. Da hatten die Vorstandsmitglieder der Rechtsanwaltskammern noch Anwaltskompetenzen. Sie wußten, wie es in einem Anwaltsbüro zuging. Früher gab es keine Fraktionen in den Vorständen der Rechtsanwaltskammern. Und heute? Heute hat der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Berlin beispielsweise 6 Abteilungen, die für die Bearbeitung der Beschwe ...

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  • Streitwert 30 Millionen – OLG Düsseldorf tobt

    OLG Düsseldorf 10.05.2011 2 W 15/11. III. Die Klägerin und ihre Prozessbevollmächtigten erhalten Gelegenheit, binnen 3 Wochen zu dem gegen sie bestehenden Verdacht eines gemeinschaftlichen versuchten Betruges zu Lasten der Landeskasse Stellung zu nehmen. Was war geschehen? Die Klägerin setzte mit der Klage einen Streitwert von 5. Millionen an, die Beklagte widersprach nicht.

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  • Väter sind doof

    Vater: Da du jetzt wieder in Berlin wohnst, mußt Du Dich hier in Berlin anmelden! Sohn: Das lohnt sich doch gar nicht. Ich werde doch nicht hier in Berlin studieren, die ZVS schickt mich bestimmt nicht nach Berlin. Es ist wichtig, daß Du Dich anmeldest. Es geht auch um Mittelzuweisungen, etc. Außerdem verlangt das Gesetz, daß Du Dich innerhalb von 14 Tagen anmeldest. Heute ist der 22.

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  • Sagen Sie, Herr Rechtsanwalt …

    Sie schicken mir doch immer die Briefe des gegnerischen Anwaltes. Ich habe auf seinem Briefkopf gesehen, daß er Vertrauensanwalt der F**k Rechtsschutzversicherung ist. Kostet das mehr wenn ich den das nächste Mal beauftrage? Liebe Susi Sorglos, ich darf Ihnen diese Frage nicht beantworten. Bei wahrheitsgemäßer Antwort würde ich mir zumindest eine Anzeige wegen Beleidigung einhandeln.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 561 Leser -
  • Sagen Sie mal, Herr Rechtsanwalt …

    Sie schreiben auf Ihrer Website, daß Sie seit mehr als 20 Jahren in Berlin zugelassen sind. Viele Ihrer Kollegen sind bei allen deutschen Land- und Oberlandesgerichten zugelassen. Ist Ihnen das zu teuer oder will man dort jemanden wie Sie nicht zulassen? Die Frage kann ich Ihnen nicht beantworten. Ich bin so alt, ich habe das vergessen.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 541 Leser -
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