Dr. Schmitz & Partner - Artikel vom Juni 2014

  • Frage an die Pflichtverteidigerin

    Sie bekommen die Abschrift eines Schreibens Ihrer Pflichtverteidigerin an das Gericht. Das Schreiben beginnt mit den Worten: bedanke ich mich für die Beiordnung … Nun ist es spätestens an der Zeit, Ihre Verteidigerin zu fragen, was sie damit meint! Danke, liebes Gericht, daß Du Recht angewandt hast? Danke, liebes Gericht, daß Du mich zur Verteidigerin bestellt hast; ic ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 421 Leser -
  • Frage an die Pflichtverteidigerin

    Sie bekommen die Abschrift eines Schreibens Ihrer Pflichtverteidigerin an das Gericht. Das Schreiben beginnt mit den Worten: bedanke ich mich für die Beiordnung … Nun ist es spätestens an der Zeit, Ihre Verteidigerin zu fragen, was sie damit meint! Danke, liebes Gericht, daß Du Recht angewandt hast? Danke, liebes Gericht, daß Du mich zur Verteidigerin bestellt hast; ic ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner -
  • Die Angeschuldigten haben keine Angaben gemacht

    “Die Angeschuldigten haben keine Angaben gemacht”, so liest sich das in der Anklage. Man kann dazu auch sagen: Verletzung des rechtlichen Gehörs. Mit Schreiben vom 31.03.2014 wird der Beschuldigte zur Vernehmung durch die Ermittlungspersonen geladen. [1]. Mit Schreiben vom 03.04.2014 beantrage ich, mir die Akteneinsicht zu vermitteln. Am 04.04.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 307 Leser -
  • Die Angeschuldigten haben keine Angaben gemacht

    “Die Angeschuldigten haben keine Angaben gemacht”, so liest sich das in der Anklage. Man kann dazu auch sagen: Verletzung des rechtlichen Gehörs. Mit Schreiben vom 31.03.2014 wird der Beschuldigte zur Vernehmung durch die Ermittlungspersonen geladen. [1]. Mit Schreiben vom 03.04.2014 beantrage ich, mir die Akteneinsicht zu vermitteln. Am 04.04.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 19 Leser -
  • Ghettorenten – ZRBG – Gesetzgeber bescheißt Anwälte

    Es wurde auch Zeit, einen unwürdigen Zustand zu beseitigen! Was bisher geschah? Das ZRBG (Einzelheiten: hier!) wurde im Jahr 2002 beschlossen. Jedoch führte die Rechtsauslegung des Bundessozialgerichts zunächst dazu, dass rund 90 Prozent der Anträge auf Renten nach diesem Gesetz abgelehnt wurden. Das ist ja erstmal wertfrei.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 136 Leser -
  • Ghettorenten – ZRBG – Gesetzgeber bescheißt Anwälte

    Es wurde auch Zeit, einen unwürdigen Zustand zu beseitigen! Was bisher geschah? Das ZRBG (Einzelheiten: hier!) wurde im Jahr 2002 beschlossen. Jedoch führte die Rechtsauslegung des Bundessozialgerichts zunächst dazu, dass rund 90 Prozent der Anträge auf Renten nach diesem Gesetz abgelehnt wurden. Das ist ja erstmal wertfrei.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 23 Leser -
  • Pfingstmontag ist auch nur Montag…

    …zumindest wenn es um Verkehrsschilder geht. Egal welches Verkehrszeichen mit dem „Zusatzzeichen 1042-33“ ausgestattet ist, es sind immer die gesetzlichen Feiertage, die auf die genannten Wochentage fallen, mit eingeschlossen. Zwar wurde in der juristischen Literatur schon Gegenteiliges vertreten.

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partnerin Verkehrsrecht- 8 Leser -
  • Pfingstmontag ist auch nur Montag…

    …zumindest wenn es um Verkehrsschilder geht. Egal welches Verkehrszeichen mit dem „Zusatzzeichen 1042-33“ ausgestattet ist, es sind immer die gesetzlichen Feiertage, die auf die genannten Wochentage fallen, mit eingeschlossen. Zwar wurde in der juristischen Literatur schon gegenteiliges vertreten.

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partnerin Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • Sie sind wieder da!

    Allegorie Mäßigung Achtung! Die am Anfang in diesem Beitrag behaupteten Tatsachen sind teilweise unwahr! Finden Sie heraus, welche Zitatteile verfälscht sind, und fragen Sie sich bitte, ob das für die Beurteilung des Sachverhaltes relevant ist! Wahr sind die Links am Ende des Beitrages auf die Homepage des NDR, auf die mich ein vor vielen Jahren in die USA ausgewanderter Schulfreund mosaische.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 4 Leser -
  • Sie sind wieder da!

    Allegorie Mäßigung Achtung! Die am Anfang in diesem Beitrag behaupteten Tatsachen sind teilweise unwahr! Finden Sie heraus, welche Zitatteile verfälscht sind, und fragen Sie sich bitte, ob das für die Beurteilung des Sachverhaltes relevant ist! Wahr sind die Links am Ende des Beitrages auf die Homepage des NDR, auf die mich ein vor vielen Jahren in die USA ausgewanderter Schulfreund mosaische.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 208 Leser -
  • Wörtlich: Das EGVP macht wirklich Spaß

    Neulich in einer Sitzung des Berliner Amtsgerichts L: [...] Richterin: “Herr Rechtsanwalt, leider waren Ihrem Schriftsatz die Anlagen nicht beigefügt. Ich habe aber dem EGVP Protokoll entnommen, dass Sie bei Gericht eingegangen sind. Wenn es für das Urteil auf die Anlagen ankommt, werde ich den Hinweis geben, dass Sie die Anlagen erneut versenden.

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partner- 446 Leser -
  • Wenn es doch nur so einfach wäre

    Aus meiner Reihe Jounalistenbeschimpfung nachfolgend Gedanken zum Beitrag in der Welt v. 22.06.2014 “Enormes Qualitätsgefälle bei deutschen Rechtsanwälten” von Joachim Wagner, der seit Tagen die Anwälte beschäftigt. Am Beispiel eines “schwarzen Schafes” wird der Niedergang der Anwaltschaft beschrieben. So weit, so nicht gut! Lassen Sie mich einige der Aussagen hinterleuchten.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 145 Leser -
  • fata morgana

    32 °C im Büro und ich fange an zu phantasieren: Justitia Phantasieren? [1] Justitia scheint uns im Moment ein wenig spröde! Das Bild gibt ein Lünettenrelief A ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 48 Leser -
  • Wir haben uns selbst überholt – Waffenrecht liegt vorne

    Diese Hauspostille betreiben wir seit Weihnachten 2008, zuvor schon für den internen Bereich. Mit dieser Seite belegen wir im Ranking bei Jurablogs.com, dem Portal für ca. 760 juristische Blogs den 59. Platz und sind darauf – wie ich meine zurecht – stolz. Seit dem 30. Januar 2014 sind wir auch mit unserem Spezialangebot zum Waffenrecht dort gelistet.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 47 Leser -
  • Was erlauben Gericht?

    Ich bin es leid, mich bei Terminskollisionen oder anderen Verhinderungen immer häufiger als Bittsteller fühlen zu müssen, wenn ein Richter es nicht für notwendig erachtet, Termine für eine Hauptverhandlung mit mir abzusprechen und ich somit gezwungen bin, einen Verlegungsantrag zu stellen. Manchmal trifft es zwar einen Kollegen, aber ich ärgere mich trotzdem: In einem Strafbe ...

    Nikolas Krähn/ Dr. Schmitz & Partnerin Strafrecht- 433 Leser -
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