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  • Karl–Heinz Schmitz

    Wir haben ihn unter die Erde gebracht und nun kommen Dokumente und Erinnerungen hoch. Über den Offenen Brief der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger, Reinhard Lettau und Martin Walser, des Kabarettisten Wolfgang Neuss und des SFB-Redakteurs Hanspeter Krüger an Schmitz habe ich lange nachdenken müssen: Mit Ihrer Mordhetze, Herr Schmitz, setzen Sie die Tradition jener deu ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 97 Leser -
  • In der Hand halten erlaubt…

    …zumindest eines mit einer im Auto festinstallierten Freisprecheinrichtung verbundenen Mobiltelefons während der Fahrt. Beachte dabei, keine zusätzliche Funktionen des Telefons zu nutzen. Das wird ja jetzt immer komplizierter…Siehe auch: Alles verboten -Hauptsache Handy. Das gesetzgeberische Glanzstück § 23 Ia StVO wurde vom OLG Stuttgart (Beschluss vom 25.

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partnerin Verkehrsrecht- 43 Leser -
  • Maas gehört geböhmermannt

    Mein erster Instinkt war die Nachahmung Böhmermanns. Die durch meine Erziehung gesetzten Grenzen kann ich aber nicht so einfach einreißen. Also beleidigungsfrei: Herr Maas, entweder sind Sie maßlos dumm oder Sie sind moralisch völlig verdorben. Wann immer ich etwas über Sie lese, kann ich nur den Kopf schütteln.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partnerin Strafrecht- 275 Leser -
  • Persönlichkeitsrechte der Strafrichter am BGH

    Die Kolumne Fischer im Recht hat zumindest Unterhaltungswert. Immerhin, er klagte sich erfolgreich auf die Position des Vorsitzenden Richters am BGH. Seit Jahren[1] bemängelt er die Praxis der Strafsenate: Im Beschlußverfahren gilt das Vier-Augen-Prinzip. Der Berichterstatter berichtet den anderen vier Richtern die Sach- und Rechtslage; außer ihm kennt nur noch der Vorsitzende ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 271 Leser -
  • Dieselgate: Vergleich in den USA

    Die Welt hat über einen vermutlich geschlossenen Vergleich in der Abgasaffaire in den USA berichtet. Eckpunkte sind, dass an US-Kunden bis zu 5.000,00 $ Schadensersatz gezahlt wird und die betroffenen Fahrzeuge so umgerüstet werden, dass sie die US-Abgasvorschriften einhalten. Soweit dies nicht möglich ist, sollen die betroffenen Fahrzeuge zurückgekauft werden. In den USA vertritt u.a.

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partner- 72 Leser -
  • Abgasskandal – Mangel unerheblich

    Das Landgericht Münster (Urteil vom 14. März 2016 – 11 O 341/15, 011 O 341/15) und das Landgericht Bochum (Urteil vom 16. März 2016 – 2 O 425/15, I-2 O 425/15) haben in der „ersten Runde“ Klagen der betroffenen Fahrzeugeigentümer abgewiesen. Der Rücktritt vom Kaufvertrag und in der Folge die Rückabwicklung, d.h.

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partner- 103 Leser -
  • EmoG – Ein Beispiel für „Qualitäts“ Gesetzgebung

    EmoG hört sich wie Smog an. Der „Smog“ ist mir vom Ende der 80iger Jahre noch gut in Erinnerung gebliebenen. An solchen Tage herrschte schlechte Luft in Berlin und ich musste nicht zur Schule (gut), aber das Haus verlassen durfte ich dann auch nicht (schlecht). Dann gab’s keine Trabbis und kaum Hausbrand mehr und der gelbe Nebel kam zum Glück nicht wieder.

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partner- 110 Leser -
  • Also Richtig Dumm

    Immer wenn abends mein Adrenalinspiegel verdächtig niedrig ist, schaue ich im Fernsehen die BILD-Sendungen. Das ist unfair. Die BILD ist den Also Richtig Dumm – Sendungen sprachlich deutlich überlegen. Nur sprachlich? Die Entscheidung der Regierung für Ermittlungen gegen Jan Böhmermann hat für viel Wirbel gesorgt.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 286 Leser -
  • To Whom It May Concern

    Nach unserem Beitrag Strafverteidiger und Empfangsbekenntnisse haben sich scheinbar die Gerichte gegen uns verschworen und eine konzertierte Aktion zum Bulk-Versand derartiger Empfangsbekenntnisse vereinbart. Wir werden künftig derartige Empfangsbekenntnisse mit diesem Mustertext und Hinweis auf diesen Blogbeitrag zurücksenden: To Whom It May Concern Das beigefügte Formschrei ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 343 Leser -
  • Ideologie frißt Hirn – BVerwG 6 C 60.14

    Waffen sind in unserer Gesellschaft weitgehend geächtet. Es folgt eine sehr lange Besprechung des Urteils v. 07.03.2016, bestimmt interessant für waffenrechtlich Interessierte, aber auch für andere Rechtsanwender von Interesse, wie die Richter eines Bundesgerichtes mit gesetztem Recht umgehen. Jagd ist in Deutschland Pflicht. Jäger benötigen zur Jagdausübung Waffen. Jäger werden geächtet.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 244 Leser -
  • Gestörte Wahrnehmungen

    Das scheint bei mir pathologisch zu sein: Ich könnte schwören, daß sich in den letzten Tagen jede Titelseite und jede Nachrichtensendung mit einem ganz simplen Sachverhalt beschäftigt. Saure-Gurken-Zeit-Mitte-April? Im Fernsehen haben ein paar tausend Menschen ein als Schmähkritik bezeichnetes Elaborat gehört.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partnerin Strafrecht- 176 Leser -
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