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  • Migrantenschreck

    Warnung: Sie könnten mehr als erschreckt werden, vielleicht den Knast von innen kennen lernen, sicherlich lernen Sie einen Staatsanwalt und einen Strafrichter kennen. Migrantenschreck® und - die schrecken vor nichts zurück - Antifaschreck werden der Zielgruppe entsprechend beworben: Wurde Ihnen auch schon einmal Ihr Auto angezündet? Wurden Sie schon in der Fußgängerzone von u ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 213 Leser -
  • Die Tücken des Elektronischen Rechtsverkehrs auch mit bea

    Vor zwei Jahren berichteten wir über die teuerste EGVP-Anwendung aller Zeiten, als bei einem Streitwert von knapp 70 Mio € eine Berufungsbegründung unwirksam per EGVP eingereicht wurde. Der elektronische Rechtsverkehr hat so seine besonderen Tücken, und der Kollege Feske berichtet über eine falsche Rechtsmittelbelehrung des Anwaltsgerichtshofes (AGH) Berlin, die zu weiteren Überlegungen führt.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 256 Leser -
  • St. Nikolaus

    Schutzheiliger der Rechtsanwälte und Diebe. Na ja, ein paar andere haben ihn auch noch zum Patron erkoren. Das Bonifatiuswerk hat ihm eine ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 101 Leser -
  • Definitionshoheit

    Der bisherige OLG-Richter Alexander Meyberg wurde zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er wird Mitglied des IX. Zivilsenats. titelte die LTO Legal Tribune Online. Sie erklärte dem Leser dann auch das Aufgabengebiet: Der IX. Zivilsenat, dem Meyberg vom Präsidium zugeteilt wurde, befasst sich vornehmlich mit dem Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht sowie dem Berufsrech ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 101 Leser -
  • Bye, bye – Airbnb

    Vermeintlich politisch korrektes Verhalten der Kunden soll durchgesetzt werden. Da erreicht mich am späten Samstagabend eine Mail, daß sich ab Dienstag die Regeln des Vertrages ändern. Das Airbnb-Community-Bekenntnis. Wenn ich dem nicht zustimme, kann ich nicht mehr über Airbnb verreisen. Ich will hier nicht über die praktische oder rechtliche Absurdität schreiben oder die in ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 362 Leser -
  • HighIQ und Tuifly

    Gefunden am 21.10.2016 auf der Internetpräsenz des Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Ich schreib jetzt lieber doch nicht was ich denke. Wie, Sie meinen, so jemand darf nicht Justizminister sein? Na, dann zeigen Sie mir doch mal die Vorschrift, die ein ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 82 Leser -
  • Frustrationstoleranz

    Für den Strafverteidiger ist eine hohe Frustrationstoleranz erforderlich. Wenn es wieder mal ganz schlimm kommt, tröstet mich eine mir vor vielen Jahren von der Anwaltskammer Tel Aviv übergebene Plakette. In der Einheitsübersetzung heißt es: „und sorgte für Recht und Gerechtigkeit„. Ein Anspruch, den ich auch den meisten Richtern und Staatsanwälten unterstelle.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 186 Leser -
  • Rauch(warn)melderpflicht – jetzt auch in Berlin

    Rauch(warn)melderpflicht – jetzt auch in Berlin Als letztes Bundesland hat es Berlin tatsächlich geschafft, seine Bauordnung zu ändern und die Rauchwarnmelderpflicht einzuführen – ging ja schneller als der BER … Ab 01.01.2017 müssen in Wohnungen die Rauchmelder vorhanden sein – dies gilt zunächst jedoch nur für Neubauten; für Bestandswohnungen gilt eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2020.

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 74 Leser -
  • Justizzentrum Gera

    Wird der Beschwerde nicht abgeholfen, so ist die Beschwerde sofort, spätestens vor Ablauf von drei Tagen, dem Beschwerdegericht vorzulegen. So schreibt es das Gesetz dem Richter vor – § 306 Abs. 2 StPO. Gegen einen bestenfalls als eigenwillig zu bezeichnenden Durchsuchungsbefehl[1] haben wir am 05.10.2016 Beschwerde per Telefax eingelegt.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 154 Leser -
  • Tag der Jura-Studentinnen

    Gestern war Weltmädchentag. Heute rufe ich zum Jura-Studentinnentag aus. Der Kollege Hoenig fragt zu Soko-Wismar nach der Rechtslage. Viel zu schwierig. Aber jeder hat die Heldentat der syrischen Flüchtlinge bei der Festnahme des gesuchten Landsmannes mitbekommen. Wie ist die Rechtslage? Freiheitsberaubung, ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 98 Leser -
  • Krankmeldungen und Flugsicherheit

    Sicherlich sind einige der Mitarbeiter der Airline arbeitsunfähig erkrankt. Die statistisch auffällige Häufung gibt wohl jedem zu denken. Mir auch. Ich soll mein Leben Menschen anvertrauen, die sich aus taktischen Gründen arbeitsunfähig melden? Die damit dokumentieren, daß sie nicht bereit sind, sich an Recht, Gesetz und Verträge zu halten? Für einen wilden Streik zu feige? ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 153 Leser -
JuraBlogs Fakten
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