• Drohung mit SCHUFA-Eintrag

      Einige Inkasso-Buden haben den Knall noch nicht gehört: Der BGH hatte vor mehr als einem Jahr entschieden: Ein in der Mahnung eines Mobilfunkunternehmens erfolgter Hinweis auf die bevorstehende Übermittlung der Daten des Schuldners an die SCHUFA steht nur im Einklang mit der Bestimmung des § 28a Abs. 1 Satz 1 Nr.

      Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 763 Leser -
    • Anwalt für Anwälte

      Früher, ja früher, da war das anders. Da hatten die Vorstandsmitglieder der Rechtsanwaltskammern noch Anwaltskompetenzen. Sie wußten, wie es in einem Anwaltsbüro zuging. Früher gab es keine Fraktionen in den Vorständen der Rechtsanwaltskammern. Und heute? Heute hat der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Berlin beispielsweise 6 Abteilungen, die für die Bearbeitung der Beschwe ...

      Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 609 Leser -
  • Der Elektronische Rechtsverkehr andersrum

    Da wird immer behauptet, die Justiz, insbesondere die Gerichte, könnten nicht mit den modernen Medien umgehen. Manchmal sind die Gerichte sogar schneller als die Post (erlaubt). Die Entscheidung des Kammergerichtes (KG, Beschl. v. 29.03.2017 – 1 Ws 19/16) ist bereits bei juris und dem Kollegen Burhoff am 04.04.217 veröffentlicht und kommentiert, bevor sie uns am 06.04.2017 ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partnerin Strafrecht- 141 Leser -
  • Danke, U.F.!

    Hier ist heute eine Kiste mit leckerem deutschen Rotwein eingetroffen. Da der Kiste keine Karte des edlen Spenders beigefügt war, sondern nur der Name, auf diesem Weg unser herzliches Dankeschön. Ein wunderbares ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 108 Leser -
  • Migrantenschreck

    Warnung: Sie könnten mehr als erschreckt werden, vielleicht den Knast von innen kennen lernen, sicherlich lernen Sie einen Staatsanwalt und einen Strafrichter kennen. Migrantenschreck® und - die schrecken vor nichts zurück - Antifaschreck werden der Zielgruppe entsprechend beworben: Wurde Ihnen auch schon einmal Ihr Auto angezündet? Wurden Sie schon in der Fußgängerzone von u ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 181 Leser -
  • Die Tücken des Elektronischen Rechtsverkehrs auch mit bea

    Vor zwei Jahren berichteten wir über die teuerste EGVP-Anwendung aller Zeiten, als bei einem Streitwert von knapp 70 Mio € eine Berufungsbegründung unwirksam per EGVP eingereicht wurde. Der elektronische Rechtsverkehr hat so seine besonderen Tücken, und der Kollege Feske berichtet über eine falsche Rechtsmittelbelehrung des Anwaltsgerichtshofes (AGH) Berlin, die zu weiteren Überlegungen führt.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 239 Leser -
  • St. Nikolaus

    Schutzheiliger der Rechtsanwälte und Diebe. Na ja, ein paar andere haben ihn auch noch zum Patron erkoren. Das Bonifatiuswerk hat ihm eine ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 99 Leser -
  • Definitionshoheit

    Der bisherige OLG-Richter Alexander Meyberg wurde zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er wird Mitglied des IX. Zivilsenats. titelte die LTO Legal Tribune Online. Sie erklärte dem Leser dann auch das Aufgabengebiet: Der IX. Zivilsenat, dem Meyberg vom Präsidium zugeteilt wurde, befasst sich vornehmlich mit dem Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht sowie dem Berufsrech ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 86 Leser -
  • Bye, bye – Airbnb

    Vermeintlich politisch korrektes Verhalten der Kunden soll durchgesetzt werden. Da erreicht mich am späten Samstagabend eine Mail, daß sich ab Dienstag die Regeln des Vertrages ändern. Das Airbnb-Community-Bekenntnis. Wenn ich dem nicht zustimme, kann ich nicht mehr über Airbnb verreisen. Ich will hier nicht über die praktische oder rechtliche Absurdität schreiben oder die in ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 352 Leser -
  • HighIQ und Tuifly

    Gefunden am 21.10.2016 auf der Internetpräsenz des Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Ich schreib jetzt lieber doch nicht was ich denke. Wie, Sie meinen, so jemand darf nicht Justizminister sein? Na, dann zeigen Sie mir doch mal die Vorschrift, die ein ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 81 Leser -
  • Frustrationstoleranz

    Für den Strafverteidiger ist eine hohe Frustrationstoleranz erforderlich. Wenn es wieder mal ganz schlimm kommt, tröstet mich eine mir vor vielen Jahren von der Anwaltskammer Tel Aviv übergebene Plakette. In der Einheitsübersetzung heißt es: „und sorgte für Recht und Gerechtigkeit„. Ein Anspruch, den ich auch den meisten Richtern und Staatsanwälten unterstelle.

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 181 Leser -
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