Dr. Graf - Artikel vom August 2011

  • Ab dem 4.8.2011 neue Widerrufsbelehrung

    Ab dem 4.8.2011 gelten für Onlinehändler oder Ebayanbieter neue Regelungen zur Widerrufsbelehrung/Rückgabebelehrung. Dabei geht es insbesondere um Änderungen im Zusammenhang mit dem Wertersatz. Es existieren amtliche Muster, die auf den Einzelfall anzupassen sind. Anders als bei der letz ...

    Dr. Grafin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 50 Leser -
  • BGH: Ex-Vorstandssprecher der IKB AG wegen Marktmanipulation zu Bewährungsstrafe verurteilt

    Rechtsnormen: §§ 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 38 Abs. 2, 39 Abs. 2 Nr. 11 WpHG Mit Urteil vom 20.07.2011 (Az. 3 StR 506/10) hat der BGH eine Entscheidung des LG Düsseldorf bestätigt, nach der der ehemalige Vorstandssprecher der IKB AG wegen vorsätzlicher Marktmanipulation zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten (ausgesetzt zur Bewährung) verurteilt worden war.

    Dr. Graf- 11 Leser -
  • OLG Hamburg: Lotto-Werbung auf Linienbussen unzulässig – Verstoß gegen Sachlichkeitsgebot

    Rechtsnorm: Glücksspielstaatsvertrag Mit Urteil vom 11.08.2011 (Az. 3 U 145/09) hat das OLG Hamburg der Lotto Hamburg GmbH verboten, mit einer bestimmten Werbekampagne auf öffentlichen Linienbussen für ihre Glücksspiele „Lotto“ und „KENO“ zu werben. Zum Sachverhalt: Beklagte ist die staatliche Lotto Hamburg GmbH, die in Hamburg exklusiv eine gesetzlich festgelegte Zahl von G ...

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Blog zum Internet-, Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht.

Autor: Dr. Graf
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