• Rückforderung von Kreditbearbeitungsgebühren

      Rückforderung von Kreditbearbeitungsgebühren Publiziert 3. November 2014 | Von Dr. Graf Vor wenigen Tagen hatte ich von dem neuen BGH-Urteil zur Rechtswidrigkeit von Kreditbearbeitungsgebühren berichtet. Darin geht der BGH von der zehnjährigen Verjährungsfrist der Rückforderungsansprüche aus. Daraus ergeben sich zwei Folgeprobleme: 1.

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    • Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil II von III

      Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil II von III Publiziert 13. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Stichwort AGB: Im Vergleich zu den strengen Vorgaben für AGB-rechtlich wirksame Klauseln gibt es für B2B-Shop-AGB Erleichterungen. Es ist allerdings nicht so, dass sämtliche Vorgaben der §§ 308, 309 BGB keine Anwendung finden. Es ist deutlich komplizierter.

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  • Banken spielen auf Zeit bei Kreditbearbeitungsgebühren

    Banken spielen auf Zeit bei Kreditbearbeitungsgebühren Publiziert 4. Dezember 2014 | Von Dr. Graf Die Uhr läuft: am 31.12.2014 verjähren Erstattungsansprüche bzgl. Kreditbearbeitungsgebühren der Jahre 2004 bis 2011. Gebühren aus dem Jahr 2004 sind aufgrund der taggenauen Verjährung bereits weitestgehend verjährt, außer, es gab Hemmungstatbestände, wie z. B.

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  • Kanzlei Dr. Graf im WDR in der Sendung OWL aktuell

    Kanzlei Dr. Graf im WDR in der Sendung OWL aktuell Publiziert 21. November 2014 | Von Dr. Graf Am Dienstag, den 18.11.2014 berichtete der WDR in seiner Sendung “Aktuelle Stunde” in der Rubrik “Lokalzeit OWL” von einer Erfindung, für welche ich die Gebrauchsmus ...

    Dr. Graf/ Dr. Grafin Markenrecht- 46 Leser -
  • Rechtsfragen bei Apps – Teil III von IV

    Rechtsfragen bei Apps – Teil III von IV Publiziert 18. November 2014 | Von Dr. Graf Datenschutz bei Apps – ein oftmals unterschätzes und wenig beachtetes Thema. Es gibt Untersuchungen, wonach die Mehrzahl der angebotenen Apps die Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts nicht einhalten. Im Internet finden sich auch viele Anleitungen dazu, wie man als Nutzer von Apps sein Sm ...

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  • Neue Pflichtangaben beim Fernabsatz von Lebensmitteln

    Neue Pflichtangaben beim Fernabsatz von Lebensmitteln Publiziert 28. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Spätestens ab Mitte Dezember 2014 müssen Unternehmen, die Lebensmittel über den Fernabsatz vertreiben, neue rechtliche Anforderungen beachten. Ab dem 13.12.2014 gilt insbesondere Artikel 14 LMIV, der Bestandteil der Lebensmittelinformations VO/EU-Nr. 1169/2011 (LMIV) ist.

    Dr. Graf/ Dr. Grafin Wettbewerbsrecht- 16 Leser -
  • Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps – Teil II von IV

    Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps – Teil II von IV Publiziert 27. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Das Wettbewerbsrecht ist natürlich ein weites Feld, zumal über § 4 Nr. 11 UWG eine Vielzahl von Gesetzesverstößen auch wettbewerbsrechtlich sanktioniert werden. Ich will an dieser Stelle aber einen interessanten Fall irreführender Werbung nach § 5 UWG herausgreifen, der vor kur ...

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  • Diebstahl eines Oldtimers – was tun?

    Oldtimer werden immer beliebter – auch bei Autodieben! Der ideelle Verlust eines geliebten Oldtimers ist natürlich nicht zu ersetzen, aber man sollte zumindest den materiellen Schaden so gering wie möglich halten. Das geht natürlich nur über eine entsprechende Oldtimerversicherung. Aber was genau ist dabei zu beachten? Ganz wichtig ist natürlich die Frage des Versicherungswertes.

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  • Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps – Teil I von IV

    Im ersten Teil geht es um Kennzeichenrecht. Wie kann der Name einer App vor Nachahmern geschützt werden? Die einfachste und eindeutigste Möglichkeit besteht in einer entsprechenden Markenanmeldung. Eine eingetragene Marke vermittelt dem Markeninhaber das Recht, Dritten die Nutzung desselben oder ähnlichen Namens für die App zu untersagen sowie ggfs. Schadensersatz zu verlangen.

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  • Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil III von III

    Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil III von III Publiziert 20. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Eine wichtige Erleichterung für B2B-Shops ergibt sich im Bereich des Mängelgewährleistungsrechts. Dabei geht es um die Aufwand bzw. die Kosten der Mängelbeseitigung. Zum Vergleich zunächst die Rechtssituation bei B2C-Geschäften: Dazu hat der EuGH entschieden, dass der Unternehmer ...

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  • Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil I von III

    Die strengen verbraucherrechtlichen Vorgaben bei Onlineshops, die sich an Verbraucher wenden (B2C) sind bekannt und häufig Gegenstand von Abmahnungen. Richtig ist, dass Onlineshops, die sich ausschließlich an Gewerbetreibende richten, deutlich weniger Vorgaben zu beachten haben. Viele Verbraucherinformationspflichten fallen weg, wie z. B.

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  • Weitere Abmahnung durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

    Weitere Abmahnung durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Publiziert 7. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine weitere Abmahnung durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Diesmal vertritt sie die Japado Ltd. aus Düsseldorf. Gerügt wird – wie in einem anderen Fall auch – die Verwendung des Begriffs “Chucks” für Turnschuhe wg.

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Dr. Graf

Blog zum Internet-, Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht.

Autor: Dr. Graf
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Zuletzt aktualisiert: (2014-12-21 23:02:06 UTC)
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