• Abmahnung Stiefelparadies GmbH durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

    Abmahnung Stiefelparadies GmbH durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Publiziert 2. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine erneute Abmahnung der Firma Stiefelparadies GmbH aus Mönchengladbach vor. Diese wird vertreten durch die Kanzlei Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Gegenstand der Abmahnung sind drei Punkte: 1. Urheberrecht/Nutzungsrecht an Fotos 2.

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  • Haftung für Links am Bespiel einer Heilpraktiker-Homepage

    Regelmäßig erhalte ich von Mandanten Anfragen dazu, ob und unter welchen Umständen es eine Haftung für Links gibt. Geradezu berühmt-berüchtigt sind die häufig anzufindenden Hinweise auf eine Entscheidung „des Landgerichts Hamburg aus dem Jahre 1998“, wonach man sich von fremden Inhalten distanzieren muss, um nicht durch Linksetzung für diese zu haften.

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  • Inhalt des Vortrags e-commerce Netzwerk OWL

    Inhalt des Vortrags e-commerce Netzwerk OWL Publiziert 24. September 2014 | Von Dr. Graf Heute werde ich zum Thema “Abmahnfallen bei Onlineshops” beim e-commerce Netzwerk OWL halten. Dabei werde ich folgende Themenbereiche ansprechen, die in meiner anwaltlichen Praxis eine große Rolle spielen: Widerrufsbelehrung: neu seit dem 13.06.2014 durch Umsetzung der Verbraucherrechtlinie.

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  • Button-Lösung treibt Blüten bei Gericht

    Button-Lösung treibt Blüten bei Gericht Publiziert 24. September 2014 | Von Dr. Graf Was der Gesetzgeber in der Gesetztesbegründung zur Auslegung von Rechtsbegriffen schreibt, kommt nach den üblichen juristischen Auslegungsregeln eine wichtige Bedeutung zu.

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  • Bearbeitungsgebühren bei Kreditverträgen der Santander Bank und Targobank

    Bearbeitungsgebühren bei Kreditverträgen der Santander Bank und Targobank Publiziert 22. September 2014 | Von Dr. Graf Die Kanzlei Dr. Graf vertritt Kunden der Santander Bank und Targobank bezüglich Rückforderung von Bearbeitungsgebühren. Es ist häufig die Rede von einer Regelung aus Kulanz.

    72 Leser - Dr. Graf
  • Vortrag beim Netzwerkabend zu Abmahngefahren von Onlineshops

    Vortrag beim Netzwerkabend zu Abmahngefahren von Onlineshops Publiziert 22. September 2014 | Von Dr. Graf Ich freue mich auf meinen Vortrag beim Netzwerkabend des e commerce Netzwerk OWL am 24.07.2014 zum Thema: Abmahngefahren bei Onlineshops ...

    24 Leser - Dr. Graf
  • Weiterverkaufsverbot für E-Books rechtskräftig

    Weiterverkaufsverbot für E-Books rechtskräftig Publiziert 3. September 2014 | Von Dr. Graf Das OLG Hamm hatte vor einiger Zeit ein Weiterverkaufsverbot für E-Books ausgesprochen. Die Frage, ob – anders als “normale” Software – E-Books “gebraucht” nicht weiterverkauft werden dürfen, ist zumindest in der juristischen Literatur umstritten.

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  • Verwertbarkeit von Dash-Cam-Aufzeichnungen im Zivilprozess

    Vor kurzem machte ein Urteil Furore, das unter dem Stichwort Dash-Cam-Urteil erging. Es handelte sich dabei um das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach, AZ: AN 4 K 13.01634. Es war einem Rechtsanwalt aus Bayern verboten worden, eine Armaturenbrettkamera zur Aufnahme des Verkehrsgeschehens zu führen.

    88 Leser - Dr. Graf
  • „Double-Opt-In“ zulässig – Korrektur von OLG München

    Vor einiger sorgte das Urteil des OLG München zur Unzulässigkeit des Double-Opt-In-Verfahrens für Unruhe (Urteil vom 27.09.2013- 29 U 1682/12). Dieses Urteil widersprach allen bislang bekannten Entscheidungen und auch Einschätzungen in der juristischen Fachliteratur.

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  • Neue Abmahnung in der Firma Lightcycle Retourlogistik un d Service GmbH

    Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH vor. Diese wird vertreten durch die Anwaltskanzlei Loschelder Leisenberg, München. Es geht dabei um die angeblich nicht korrekte Registrierung von LED Beleuchtungskörpern. Vor ungefähr einem Jahr gab es eine Änderung bei der Einordnung von LED bei der so genannten EAR.

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  • Umstrittenes Pixelio-Urteil des LG Köln vom OLG aufgehoben

    Für einigen Aufruhr in der Netzgemeinde hatte vor einiger Zeit ein Urteil des LG Köln zur Frage der korrekten Anbringung eines Urheberrechtsvermerks gesorgt. Das Landgericht hatte noch argumentiert, dass der Urheberrechtsvermerk zu jedem Bild manuell eingepflegt werden müsse. Anderenfalls läge ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen von Pixelio und eine Urheberrechtsverletzung vor.

    29 Leser - Dr. Graf
  • Abmahnung durch Nutzung von Google Shopping

    Ein aktuelles Urteil des LG Hamburg verunsichert Onlinehändler. Dort war es so, dass ein Nutzer von Google Shopping seine Angebote so ausgestaltet hatte, dass die Angaben zu den Versandkosten nur sichtbar wurden, wenn man mit der Maus über die Anzeige ging (“mouse-over-effect”). Das sei ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung.

    115 Leser - Dr. Graf
  • Widerrufsbelehrung bei Kreditverträgen

    Eine unzutreffende Widerrufsbelehrung in Kreditverträgen kann dazu führen, dass die Widerrufsfrist noch gar nicht laufen begonnen hat und damit der Vertrag auch nach vielen Jahren rückabgewickelt werden kann. Die Frage, ob eine Widerrufsbelehrung in alten Kreditverträgen den Anforderungen der Gerichte standhält oder nicht, ist immer nur anhand des Einzelfalls zu entscheiden.

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Blog zum Internet-, Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht.

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