• Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co KG

    Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co KG vor. Die Abmahnung erfolgte durch die Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg. Branche: Sonnenschirme und Zubehör. Vorwurf: Haftungsausschluss, Transportschäden, Versandkosten ins Ausland, Deutlichkeitsgebot bei Widerrufsbelehrung,...

    26 Leser - Dr. Graf -
  • AdWords bei Arzneimittelwerbung richtig einsetzen

    Das Thema AdWords und Markenrecht ist durch umfangreiche Rechtsprechung des BGH und EuGH inzwischen weitestgehend geklärt. Dafür rücken jetzt andere Themen in den Vordergrund. So weist die AdWords-Anzeige als solche die Besonderheit auf, dass der dort angegebene Text äußerst knapp gehalten ist. W...

    23 Leser - Dr. Graf -
  • Abmahnung der Firma ProfiDog GbR

    Die Firma ProfiDog GbR aus Fröndenberg mahnt eBay-Verkäufer im Bereich des Haustierbedarfs ab. Sie wird vertreten durch die Kanzlei Bartholome Goosmann aus Dortmund. Es werden Wettbewerbsverstöße gerügt. Es geht dabei um die Einhaltung von gesetzlichen Vorgaben für die Werbung mit einer Garantie ...

    30 Leser - Dr. Graf -
  • AGB-Recht: Haftungsausschluss und Kardinalpflichten

    Eine wirksame Haftungsbegrenzungsklausel nach deutschem AGB-Recht zu formulieren ist nicht einfach. Es gibt Unkenrufe, die behaupten, dass man entweder eine wirkungslose oder eine unwirksame Klausel bekommt. Ganz so schlimm ist es nicht, aber es ist diffizil. Erstaunt war ich allerdings, als ich ...

    59 Leser - Dr. Graf -
  • Dr. Graf ist Datenschutzbeauftragter TÜV Nord

    Dr. jur. Thorsten Graf ist seit erfolgreicher Durchführung einer entsprechenden Ausbildung offiziell zertifizierter Datenschutzbeauftragter TÜV-Nord. Datenschutzrecht erlangt in Betrieben eine immer größere Bedeutung. Firmen sind ab einer Anzahl von 10 Beschäftigten, die mit personenbezogenen Dat...

    21 Leser - Dr. Graf -
  • Weitere Konsequenzen in Sachen Redtube Abmahnungen

    Es gibt sicher Betroffene von Redtube-Abmahnungen, die aus Angst vor einem Gerichtsverfahren eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. Es mehren sich die Anzeichen, dass die Abmahnungen rechtswidrig erfolgt sind. Normalerweise ist es so, dass man an eine abgegebene Unterlassungserklärung 30 Ja...

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  • Redtube Abmahnungen rechtswidrig, kein Urheberrechtsvestoß bei Streaming

    Die Redtube-Abmahnungen werden zum Bumerang. Nachdem bereits einstweilige Verfügungen ergangen sind, Ermittlungsverfahren laufen, hat das LG Köln jetzt brandaktuell die Rechtsauffassung vertreten, dass das Nutzen eines Streaming-Dienstes keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Aus den Urteilsgrü...

    129 Leser - Dr. Graf -
  • Datenschutzrecht: externer Datenschutzbeauftragter

    Datenschutzrecht wird in der Praxis immer wichtiger. Bei Nichteinhaltung von Datenschutzbestimmungen drohen Unternehmen hohe Bußgelder. Manche Unternehmen berufen Mitarbeiter zum internen Datenschutzbeauftragen – mit der Konsequenz des besonderen Kündigungsschutzes (ähnlich wie bei einem Betriebs...

    20 Leser - Dr. Graf -
  • Vortrag am Mittwoch, 11.12.2013: Design und Schutzrechte

    Am Mittwoch, den 11.12.2013 werde ich in Zusammenarbeit mit der Hochschule Ostwestfalen-Lippe einen Vortrag zum Thema “Designschutzrecht in der Praxis” halten. Dabei werde ich auf Aspekte des Geschmacksmusterrechts, des Urheberrechts sowie des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes ...

    8 Leser - Dr. Graf -
  • Mehr Schutz für das Webdesign

    Web-Designer haben oftmals mit dem Problem zu kämpfen, dass ihre Werke kopiert werden und sich dann die Frage stellt, ob sie dagegen rechtlich vorgehen können. Ansatzpunkte sind zum einen das Urheberrecht, zum anderen das Geschmacksmusterrecht. In Bezug auf das Urheberrecht gibt es ältere OLG-En...

    29 Leser - Dr. Graf -
  • Liste der Abmahnkanzleien in Filesharing-Fällen und Gegnerliste

    Nachfolgend eine nicht abschließende Auflistung der Kanzleien und der entsprechenden Rechteinhaber, gegenüber denen die Kanzlei Dr. Graf Mandanten vertreten hat oder vertritt. WeSaveYourCopyrights Kanzlei Waldorf und Frommer Kanzlei Schutt und...

    61 Leser - Dr. Graf -
  • Drosselung von Internet-Flatrates durch AGB-Änderung unzulässig

    Rechtsnormen: § 307 BGB, § 305 c BGB Mit Urteil vom 30.10.2013 (Az. 26 O 211/13) hat das Landgericht Köln entschieden, dass die von der Deutschen Telekom beabsichtigte Drosselung von Internet-Flatrates für Bestandskunden durch AGB-Änderung unzulässig ist. Zum Sachverhalt: Der Kläger, ein Verbr...

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  • BGH: kleine Münze auch bei angewandter Kunst

    Einen wirklich als radikal zu bezeichnenden Schwenk hat der BGH in Bezug auf seine Rechtsprechung zum Urheberrecht vollzogen. Bislang hatten Urheber/Künstler keine Chance, Urheberrechtsschutz für Werke der sog. angewandten Kunst in Anspruch zu nehmen. Dabei geht es um Gegenstände des (täglichen) ...

    26 Leser - Dr. Graf -
  • Mouse-Over-Effekt und Grundpreisangabe

    Grundpreisangaben bzw. deren mangelhafte Angabe sind ein Dauerbrenner im Internet und führen zu vielfachen Abmahnungen. Dass die Grundpreise angegeben werden müssen, ist klar. Die Rechtsprechung hat sich in der Vergangenheit schon häufiger damit beschäftigt, wie diese Angaben im Einzelnen erfolge...

    32 Leser - Dr. Graf -
  • Zu dem neuen Zoll Tarif für Oldtimer 9705

    In den News vom 18.10.2013 hatte ich von Neuerungen für den Import von Oldtimern aus dem Nicht-EU-Ausland berichtet. Heute lese ich gerade in der Auto Bild Klassik, dass offenbar schon jetzt ganz unterschiedliche Konsequenzen aus der Änderung des Tarifs 9705 befürchtet werden. So könne der Text s...

    29 Leser - Dr. Graf -
  • Erweitertes Haftungsprivileg für Provider?

    Das Berliner Kammergericht vertritt in einer Entscheidung vom 16.04.2013, Aktenzeichen 5 U 63/12, die Rechtsauffassung, dass die Haftungsprivilegierung des § 10 TDG n.F. (§ 10 TMG) auch auf Unterlassungsansprüche Anwendung findet. Bislang war es nach der Rechtsprechung des BGH so, dass die Haftun...

    21 Leser - Dr. Graf -
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