• Neue Pflichtangaben beim Fernabsatz von Lebensmitteln

    Neue Pflichtangaben beim Fernabsatz von Lebensmitteln Publiziert 28. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Spätestens ab Mitte Dezember 2014 müssen Unternehmen, die Lebensmittel über den Fernabsatz vertreiben, neue rechtliche Anforderungen beachten. Ab dem 13.12.2014 gilt insbesondere Artikel 14 LMIV, der Bestandteil der Lebensmittelinformations VO/EU-Nr. 1169/2011 (LMIV) ist.

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  • Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps – Teil II von IV

    Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps – Teil II von IV Publiziert 27. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Das Wettbewerbsrecht ist natürlich ein weites Feld, zumal über § 4 Nr. 11 UWG eine Vielzahl von Gesetzesverstößen auch wettbewerbsrechtlich sanktioniert werden. Ich will an dieser Stelle aber einen interessanten Fall irreführender Werbung nach § 5 UWG herausgreifen, der vor kur ...

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  • Diebstahl eines Oldtimers – was tun?

    Oldtimer werden immer beliebter – auch bei Autodieben! Der ideelle Verlust eines geliebten Oldtimers ist natürlich nicht zu ersetzen, aber man sollte zumindest den materiellen Schaden so gering wie möglich halten. Das geht natürlich nur über eine entsprechende Oldtimerversicherung. Aber was genau ist dabei zu beachten? Ganz wichtig ist natürlich die Frage des Versicherungswertes.

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  • Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps – Teil I von IV

    Im ersten Teil geht es um Kennzeichenrecht. Wie kann der Name einer App vor Nachahmern geschützt werden? Die einfachste und eindeutigste Möglichkeit besteht in einer entsprechenden Markenanmeldung. Eine eingetragene Marke vermittelt dem Markeninhaber das Recht, Dritten die Nutzung desselben oder ähnlichen Namens für die App zu untersagen sowie ggfs. Schadensersatz zu verlangen.

    19 Leser - Dr. Graf/ Dr. Grafin Markenrecht -
  • Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil III von III

    Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil III von III Publiziert 20. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Eine wichtige Erleichterung für B2B-Shops ergibt sich im Bereich des Mängelgewährleistungsrechts. Dabei geht es um die Aufwand bzw. die Kosten der Mängelbeseitigung. Zum Vergleich zunächst die Rechtssituation bei B2C-Geschäften: Dazu hat der EuGH entschieden, dass der Unternehmer ...

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  • Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil II von III

    Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil II von III Publiziert 13. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Stichwort AGB: Im Vergleich zu den strengen Vorgaben für AGB-rechtlich wirksame Klauseln gibt es für B2B-Shop-AGB Erleichterungen. Es ist allerdings nicht so, dass sämtliche Vorgaben der §§ 308, 309 BGB keine Anwendung finden. Es ist deutlich komplizierter.

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  • Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil I von III

    Die strengen verbraucherrechtlichen Vorgaben bei Onlineshops, die sich an Verbraucher wenden (B2C) sind bekannt und häufig Gegenstand von Abmahnungen. Richtig ist, dass Onlineshops, die sich ausschließlich an Gewerbetreibende richten, deutlich weniger Vorgaben zu beachten haben. Viele Verbraucherinformationspflichten fallen weg, wie z. B.

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  • Weitere Abmahnung durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

    Weitere Abmahnung durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Publiziert 7. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine weitere Abmahnung durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Diesmal vertritt sie die Japado Ltd. aus Düsseldorf. Gerügt wird – wie in einem anderen Fall auch – die Verwendung des Begriffs “Chucks” für Turnschuhe wg.

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  • Haftung für Links am Bespiel einer Heilpraktiker-Homepage

    Regelmäßig erhalte ich von Mandanten Anfragen dazu, ob und unter welchen Umständen es eine Haftung für Links gibt. Geradezu berühmt-berüchtigt sind die häufig anzufindenden Hinweise auf eine Entscheidung „des Landgerichts Hamburg aus dem Jahre 1998“, wonach man sich von fremden Inhalten distanzieren muss, um nicht durch Linksetzung für diese zu haften.

    52 Leser - Dr. Graf/ Dr. Grafin Wettbewerbsrecht -
  • Inhalt des Vortrags e-commerce Netzwerk OWL

    Inhalt des Vortrags e-commerce Netzwerk OWL Publiziert 24. September 2014 | Von Dr. Graf Heute werde ich zum Thema “Abmahnfallen bei Onlineshops” beim e-commerce Netzwerk OWL halten. Dabei werde ich folgende Themenbereiche ansprechen, die in meiner anwaltlichen Praxis eine große Rolle spielen: Widerrufsbelehrung: neu seit dem 13.06.2014 durch Umsetzung der Verbraucherrechtlinie.

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Dr. Graf

Blog zum Internet-, Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht.

Autor: Dr. Graf
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Zuletzt aktualisiert: (2014-10-31 08:02:00 UTC)
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