• Abmahnung durch Nutzung von Google Shopping

    Ein aktuelles Urteil des LG Hamburg verunsichert Onlinehändler. Dort war es so, dass ein Nutzer von Google Shopping seine Angebote so ausgestaltet hatte, dass die Angaben zu den Versandkosten nur sichtbar wurden, wenn man mit der Maus über die Anzeige ging (“mouse-over-effect”...

    83 Leser - Dr. Graf
  • Widerrufsbelehrung bei Kreditverträgen

    Eine unzutreffende Widerrufsbelehrung in Kreditverträgen kann dazu führen, dass die Widerrufsfrist noch gar nicht laufen begonnen hat und damit der Vertrag auch nach vielen Jahren rückabgewickelt werden kann. Die Frage, ob eine Widerrufsbelehrung in alten Kreditverträgen den A...

    74 Leser - Dr. Graf
  • Die BGH-Rechtsprechung zu Adwords – Keywords

      Die MOST-Entscheidung des BGH wurde teilweise so aufgefasst, dass Adwords-Werbung unter zwei wesentlichen Bedingungen zulässig ist: 1. Die Anzeige ist von der eigentlichen Trefferliste deutlich genug abgesetzt. 2. Im Text der Anzeige wird nicht mit der Marke geworbe...

    100 Leser - Dr. Graf
  • Zahlungsaufforderungen der GWE Wirtschaftsinformations GmbH

    Der Kanzlei Dr. Graf liegen verschiedene Zahlungsaufforderungen der GWE Wirtschaftsinformations GmbH vor. Die Gestaltung des jeweils versandten Vordrucks hat dabei große Ähnlichkeit mit einem amtlichen Formular. Es erweckt den Eindruck eines behördlichen Schreibens  und enthäl...

    196 Leser - Dr. Graf
  • BGH zum Kaufrücktritt bei Mängel

    Nicht jeder Mangel berechtigt zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Zunächst einmal muss dem Verkäufer natürlich die Möglichkeit zur Nachbesserung gegeben werden. Wenn aber zwei Nachbesserungsversuche fehlschlagen, kann der Käufer den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären und die Rückfo...

    11 Leser - Dr. Graf
  • Abmahnung der Firma Bullerjan GmbH

    Der Kanzlei Dr. Graf liegen Abmahnungen der Bullerjan GmbH aus Isernhagen-Kirchhorst vor. Mit der Abmahnung werden unzutreffende Produktangaben/Auslobungen wegen Feinstaub, CO-Ausstoß, Bundesimmisionsschutzverordnung von Heizöfen gerügt. Es wird eine strafbewehrte Unterlass...

    53 Leser - Dr. Graf
  • Neues Widerrufsrecht und alte AGB

      Die neue Widerrufsbelehrung rechtzeitig ab dem 13.06.2014 einzusetzen ist der erste wichtige Schritt um Abmahnungen zu vermeiden. Das ist schon schwierig genug und mit einigen Anpassungen verbunden. Denn ich erlebe es in meiner Praxis häufig, dass zwar die Widerrufsbelehr...

    64 Leser - Dr. Graf
  • Das Muster-Widerrufsformular

      Das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung hält eine Neuerung bereit, die bei Mandanten evtl. zur Verwirrung führt: das neue Muster-Widerrufsformular. Bislang reichte es für Onlineshopbetreib...

    65 Leser - Dr. Graf
  • Abmahnung Bernd Pawlowski – Juweliere24-7

    Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des Herrn Bernd Pawlowski vor, der im geschäftlichen Verkehr unter der Bezeichnung “Juweliere24-7″ auftritt. Über die Kanzlei Christian Süß lässt er Ebayanbieter wg. fehlender Widerrufsbelehrung sowie im Zusammenhang mit der Werbung fü...

    77 Leser - Dr. Graf
  • Update-Service für Onlineshopbetreiber

    Die Kanzlei Dr. Graf bietet ihren Mandaten für Onlineshops, Ebayshops und Amazonshops einen sogenannten Update-Service an. Das bedeutet, dass wir bei wichtigen Änderungen im Bereich AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung rechtzeitig die entsprechenden geänderten Rech...

    37 Leser - Dr. Graf
  • Neue Widerrufsbelehrung ab dem 13.06.2014

    Langsam naht die Frist zur Umsetzung der neuen Widerrufsbelehrung ab dem 13.06.2014. Es gibt – anders als bislang bei Änderungen des Widerrufsrechts -  keine Übergangsfrist! Das bedeutet, dass für ab dem 13.06.2014 geschlossene Verträge die neue Widerrufsbelehrung verwendet we...

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Dr. Graf

Blog zum Internet-, Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht.

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