• Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps

    Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps Publiziert 20. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Auf dem Markt der Apps tummeln sich sehr viele Anbieter. In diesem – für juristische Verhältnisse – recht neuen Tätigkeitsgebiet stellen sich viele interessante Rechtsfragen. D ...

    17 Leser - Dr. Graf/ Dr. Grafin Markenrecht -
  • Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil III von III

    Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil III von III Publiziert 20. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Eine wichtige Erleichterung für B2B-Shops ergibt sich im Bereich des Mängelgewährleistungsrechts. Dabei geht es um die Aufwand bzw. die Kosten der Mängelbeseitigung. Zum Vergleich zunächst die Rechtssituation bei B2C-Geschäften: Dazu hat der EuGH entschieden, dass der Unternehmer im F ...

    20 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil II von III

    Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil II von III Publiziert 13. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Stichwort AGB: Im Vergleich zu den strengen Vorgaben für AGB-rechtlich wirksame Klauseln gibt es für B2B-Shop-AGB Erleichterungen. Es ist allerdings nicht so, dass sämtliche Vorgaben der §§ 308, 309 BGB keine Anwendung finden. Es ist deutlich komplizierter.

    42 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil I von III

    Die strengen verbraucherrechtlichen Vorgaben bei Onlineshops, die sich an Verbraucher wenden (B2C) sind bekannt und häufig Gegenstand von Abmahnungen. Richtig ist, dass Onlineshops, die sich ausschließlich an Gewerbetreibende richten, deutlich weniger Vorgaben zu beachten haben. Viele Verbraucherinformationspflichten fallen weg, wie z. B.

    43 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Weitere Abmahnung durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

    Weitere Abmahnung durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Publiziert 7. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine weitere Abmahnung durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Diesmal vertritt sie die Japado Ltd. aus Düsseldorf. Gerügt wird – wie in einem anderen Fall auch – die Verwendung des Begriffs “Chucks” für Turnschuhe wg.

    56 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Abmahnung Stiefelparadies GmbH durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

    Abmahnung Stiefelparadies GmbH durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Publiziert 2. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine erneute Abmahnung der Firma Stiefelparadies GmbH aus Mönchengladbach vor. Diese wird vertreten durch die Kanzlei Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Gegenstand der Abmahnung sind drei Punkte: 1. Urheberrecht/Nutzungsrecht an Fotos 2.

    65 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Haftung für Links am Bespiel einer Heilpraktiker-Homepage

    Regelmäßig erhalte ich von Mandanten Anfragen dazu, ob und unter welchen Umständen es eine Haftung für Links gibt. Geradezu berühmt-berüchtigt sind die häufig anzufindenden Hinweise auf eine Entscheidung „des Landgerichts Hamburg aus dem Jahre 1998“, wonach man sich von fremden Inhalten distanzieren muss, um nicht durch Linksetzung für diese zu haften.

    52 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Inhalt des Vortrags e-commerce Netzwerk OWL

    Inhalt des Vortrags e-commerce Netzwerk OWL Publiziert 24. September 2014 | Von Dr. Graf Heute werde ich zum Thema “Abmahnfallen bei Onlineshops” beim e-commerce Netzwerk OWL halten. Dabei werde ich folgende Themenbereiche ansprechen, die in meiner anwaltlichen Praxis eine große Rolle spielen: Widerrufsbelehrung: neu seit dem 13.06.2014 durch Umsetzung der Verbraucherrechtlinie.

    20 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Button-Lösung treibt Blüten bei Gericht

    Button-Lösung treibt Blüten bei Gericht Publiziert 24. September 2014 | Von Dr. Graf Was der Gesetzgeber in der Gesetztesbegründung zur Auslegung von Rechtsbegriffen schreibt, kommt nach den üblichen juristischen Auslegungsregeln eine wichtige Bedeutung zu. Dass dies bei Gericht nicht immer der Fall ist, zeigt die Entscheidung des AG Köln zur rechtmäßigen Beschriftung des Bestel ...

    90 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
    Vorher zum gleichen Thema:
    • AG Köln: „Kaufen“-Button im Online-Handel nicht ausreichend?

      Das Amtsgericht (AG) Köln hat am 28.4.2014 entschieden, dass die Beschriftung des Bestell- Buttons mit „Bestellen und Kaufen“ nicht ausreicht, um einen wirksamen Kaufvertrag zustande kommen zu lassen (Az: 142 C 354/13). Eine sehr fragwürdige Entscheidung. Das Gesetz verlangt seit Inkrafttreten der „Button“-Lösung im Jahr 2012 für eine verbindliche Bestellungen des Verbrauchers b ...

      57 Leser - Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht
  • Bearbeitungsgebühren bei Kreditverträgen der Santander Bank und Targobank

    Bearbeitungsgebühren bei Kreditverträgen der Santander Bank und Targobank Publiziert 22. September 2014 | Von Dr. Graf Die Kanzlei Dr. Graf vertritt Kunden der Santander Bank und Targobank bezüglich Rückforderung von Bearbeitungsgebühren. Es ist häufig die Rede von einer Regelung aus Kulanz. Tatsache ist, dass das aktuelle BGH Urteil für den Verbraucher die entscheidende rechtli ...

    80 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Vortrag beim Netzwerkabend zu Abmahngefahren von Onlineshops

    Vortrag beim Netzwerkabend zu Abmahngefahren von Onlineshops Publiziert 22. September 2014 | Von Dr. Graf Ich freue mich auf meinen Vortrag beim Netzwerkabend des e commerce Netzwerk OWL am 24.07.2014 zum Thema: Abmahngefahren bei Onlineshops. Durch ständige Gesetzesänderungen und ...

    24 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Achtung bei Werbung mit „LowCarb“ oder “mit wenig Kohlenhydraten” für Nahrungsmittel

    Die EU macht es (un)möglich: Ein Müslihersteller darf für sein kohlenhydratreduziertes Müsli nicht damit werben, dass es sich um ein „LowCarb“-Müsli handele „mit wenig Kohlenhydraten“. Auf den ersten Blick möchte man meinen, dass diese Werbung zulässig ist, wenn sie der Wahrheit entspricht. Wenn also das Müsli weniger Kohlenhydrate enthält als ein durchschnittliches Müsli, ist z ...

    49 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Weiterverkaufsverbot für E-Books rechtskräftig

    Weiterverkaufsverbot für E-Books rechtskräftig Publiziert 3. September 2014 | Von Dr. Graf Das OLG Hamm hatte vor einiger Zeit ein Weiterverkaufsverbot für E-Books ausgesprochen. Die Frage, ob – anders als “normale” Software – E-Books “gebraucht” nicht weiterverkauft werden dürfen, ist zumindest in der juristischen Literatur umstritten.

    31 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Verwertbarkeit von Dash-Cam-Aufzeichnungen im Zivilprozess

    Vor kurzem machte ein Urteil Furore, das unter dem Stichwort Dash-Cam-Urteil erging. Es handelte sich dabei um das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach, AZ: AN 4 K 13.01634. Es war einem Rechtsanwalt aus Bayern verboten worden, eine Armaturenbrettkamera zur Aufnahme des Verkehrsgeschehens zu führen.

    88 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • „Double-Opt-In“ zulässig – Korrektur von OLG München

    Vor einiger sorgte das Urteil des OLG München zur Unzulässigkeit des Double-Opt-In-Verfahrens für Unruhe (Urteil vom 27.09.2013- 29 U 1682/12). Dieses Urteil widersprach allen bislang bekannten Entscheidungen und auch Einschätzungen in der juristischen Fachliteratur. Zum Glück hat es sich nicht durchgesetzt, insbesondere gilt das Double-Opt-In-Verfahren weiterhin als zulässige M ...

    113 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf

Dr. Graf

Blog zum Internet-, Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht.

Autor: Dr. Graf
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