Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Artikel vom März 2014

  • AG Schöneberg: Zum Streitwert einer Forensperre

    AG Schöneberg, Urteil vom 13.02.2014, Az. 2 C 391/13 § 3 ZPO; Nr. 2300 VV RVG Das in Berlin gelegene AG Schöneberg hat entschieden, dass der Streitwert für das Vorgehen gegen eine Forensperre im Internet mit 2.000,00 EUR zu beziffern ist. Dabei wurde berücksichtigt, dass es sich um ein kostenloses Forum handelte mit einer allgemeinen Thematik, die auch bei zahlreichen andere ...

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 125 Leser -
  • The road to hell XLVI: Anwaltsman - Der neue Superheld?

    Die 80-Zoll-Gummiwalzen Ihres Fan-Batmobils laufen qualmend heiß für die erste Kino-Sneakpreview des diesjährigen “Captain America 2: The Return Of The First Avenger“? Epic fail! Der wahre neue Superheld heißt “Anwaltsman” und Sie finden Ihnen ganz real - immobilienrechtlich bärenstark - in Gotham City’s bekanntestem Vorort, Sie ahnen es: geradewegs in Celle.

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 36 Leser -
  • BPatG: Keine “Fast & Easy” Markeneintragung

    BPatG, Beschluss vom 20.11.2013, Az. 29 W (pat) 541/13 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Begriff “Fast & Easy” nicht als Marke für den Bereich Papierwaren und Büroartikel angemeldet werden kann. Dem Begriff fehle die notwendige Unterscheidungskraft, da es sich um eine beschreibende Angabe hinsichtlich der einfachen und schnellen Handhabung der in ...

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 21 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK