Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Artikel vom Dezember 2013

  • LG Düsseldorf: Zum geschmacksmusterrechtlichen Schutz eines Webdesigns

    LG Düsseldorf, Urteil vom 26.06.2013, Az. 12 O 381/10 U. Art. 89 Abs. 1 lit. d) GGV; § 42 Abs. 2 GeschmMG, § 38 GeschmMG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass einem Webdesign grundsätzlich geschmacksmusterrechtlicher Schutz, auch im Rahmen eines nicht eingetragenen Geschmacksmusters, zustehen kann, wenn es die erforderliche Eigenart aufweist. Der Schutzbereich sei jedoch eng zu fassen.

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