Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Artikel vom Dezember 2011

  • Wir wünschen einen guten Rutsch ins neue Jahr 2012!

    Die Kanzlei Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte wünscht allen Mandanten, Kolleginnen sowie Kollegen, aber auch den mit uns in keinster Weise verbundenen Lesern dieses Blogs auch auf diesem Weg einen guten Rutsch ins neue Jahr 2012! Wir haben höchst interessante Rechtsstreitigkeiten bis zum Bundesgerichtshof ausgefochten und wurden allseits mit Korrespondenz auf höchstem Niveau ...

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 8 Leser -
  • BGH: Goldhase II - Zur Unterscheidung von 3D-Marken

    BGH, Urteil vom 15.07.2010, Az. I ZR 57/08 - Goldhase II Art. 9 Abs. 1 Buchst. b Gemeinschaftsmarkenverordnung Der BGH hat entschieden, dass bei der Beurteilung von mehrgliedrigen 3D-Marken (hier: Schokoladenhasen) der sich aus den einzelnen Bestandteilen (Form und Farbe der Hasen/Verpackung sowie den weiteren Gestaltungsmerkmalen wie rotes Bändchen mit Glöckchen, aufgemaltes G ...

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 32 Leser -
JuraBlogs Fakten
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