Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Artikel vom März 2011

  • BPatG: “TOOOR!” ist als Marke für Sportbekleidung eintragungsfähig

    BPatG, Beschluss vom 09.02.2011, Az. 29 W (pat) 85/07§ 8 Abs. 2 MarkenG Das BPatG hat - nach Zurückverweisung durch den BGH - entschieden, dass die Marke “TOOOR!” auch für Sportbekleidung unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig ist. Zunächst hatte der Senat die Eintragung insoweit zurückgewiesen und ausgeführt, dass sich die Markeneigenschaft nur aus der Positionieru ...

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 12 Leser -
  • BGH: Webhosting-Vertrag als Werkvertrag jederzeit kündbar

    BGH, Urteil vom 27.01.2011, Az. VII ZR 133/10 § 649 S. 1, S. 2 BGB Der BGH hat entschieden, das ein sog. Internet-System-Vertrag, der auf eine Laufzeit von 36 Monaten abgeschlossen wird, als Werkvertrag zu behandeln ist (vgl. bereits hier) und im Übrigen normal gekündigt werden kann. Ein solches “ordentliches Kündigungsrecht” kann nicht in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ...

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 125 Leser -
  • APPLE: Arbeitet Apple am iCar? / Die Markenentwicklung von Apple

    Apples jüngste Markenanmeldung vom 03.03.2011 (Gemeinschaftsmarke 009783978) deutet an, dass der Innovations-Konzern wahrhaft Großes mit seiner Marke vorhat. Zunächst ein kurzer Abriß zu der Jahrzehnte währenden Innovationsorgie der Kalifornier: In die Annalen ging man frühzeitig als Schöpfer des berühmten Macintosh und weiterer PC-Derivate ein, der größten Ansammlung proprietä ...

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 31 Leser -
  • BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!

    BGH, Beschluss vom 31.03.2010, AZ. I ZB 62/09 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Der BGH hat in einer nicht enden wollenden Prozesslawine, die vom Bundespatentgericht zum Bundesgerichtshof und zurück ging (vgl. auch hier Marlene I), entschieden, dass das Konterfei der verstorbenen prominenten Schauspielerin Marlene Dietrich . . . . . . .. . als Marke geschützt werden kann.

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 35 Leser -
  • Filesharing: Der Chaos Computer Club (CCC) übernimmt BitTorrent-Tracker

    Wie torrentfreak bereits unter dem 28.02.2011 berichtete, hat der Chaos Computer Club die Dienste des berühmten Denis.Stalker BitTorrent tracker, welcher zuvor sehr erfolgreich (10 Mio. sog. “Peers” [Mitglieder] und über 1,6 Mio. aktiver sog. “torrents” [Datenverbindungen]) unter der US-amerikanischen Domain denis.stalker.h3q.com gastierte, unter einem neuen Namen reaktiviert.

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 53 Leser -
  • OGH: Urheberrechte können nicht verwirkt werden

    OGH, Urteil vom 11.03.2010, Az. 4 Ob 195/09Art. 9 Abs. 1 Marken-RL Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden (Zum Volltext der Entscheidung s. unten), dass ein Urheber seine Urheberrechte nicht durch die unterlassene Unterbindung der widerrechtlichen Nutzung seines Werks durch Dritte verwirken kann.

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 24 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK