Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Artikel vom November 2010

  • BGH: Bonuspunkte in Apotheken doch zulässig?

    BGH, Urteil vom 09.09.2010, Az. I ZR 98/08 (Bonuspunkte) §§ 3, 4 Nr. 11 UWG; 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Fall 2 HWG Der BGH hat entschieden, dass zwar eine Bonuswerbung von Apotheken grundsätzlich gegen das Heilmittelwerbegesetz verstößt (siehe auch diese Entscheidung), jedoch bei lediglich geringwertigen Kleinigkeiten keine unangemessene unsachliche Beeinflussung stattfindet.

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 45 Leser -
  • eBay-Studie: Weiter Aufschwung im Onlinehandel

    Heise online weist auf eine eBay-Studie hin, nach der es im Onlinehandel weiter bergauf geht. Es würden insgesamt beim E-Commerce in Deutschland in diesem Jahr Umsatzerlöse in Höhe von 23,7 Milliarden Euro von den Händlern erwartet, wobei das anlaufende Weihnachtsgeschäft ca. 22 % davon ausmachen solle. Etwa die Hälfte der Händler rechne damit, dass die Umsatzerlöse in ...

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 9 Leser -
  • BPatG: Kein Markenschutz für “Kaffeerösterei Freiburg”

    BPatG, Urteil vom 19.10.2010, Az. 25 W (pat) 200/09 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass dem Kennzeichen “Kaffeerösterei Freiburg” der Markenschutz wegen Bestehens absoluter Schutzhindernisse zu versagen ist. Da der die Markeneintragung Begehrende vor dem Bundespatentgericht eine Begründung seiner Beschwerde unterließ, fragt man sich schon, was mit der Anrufu ...

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 7 Leser -
  • OLG Brandenburg: Kunstfreiheit geht dem Urheberrecht vor

    OLG Brandenburg, Urteil vom 09.11.2010, Az. 6 U 14/10 Art. 5 Abs. 3 GG Das OLG Brandenburg hat gemäß einer Pressemitteilung entschieden, dass die Kunstfreiheit dem Urheberrecht vorgehen kann: Der Beklagte hatte in einem Buch, welches sich mit politischen und sozialen Erscheinungen in einem bestimmten Bezirk beschäftigte, Zeitungsartikel und Lichtbilder des klagenden Zeitungsverlages eingefügt.

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 42 Leser -
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