• Textklau: Schadensersatz bei unerlaubter Übernahme von anwaltlich erstellten AGB

    Wer ungefragt AGB per copy und paste von einer fremden Internetseite kopiert und in seinen Onlineauftritt integriert, ist wegen einer Urheberrechtsverletzung schadensersatzpflichtig. Das AG Köln bezifferte die Höhe jüngst auf 615 Euro. In dem vom Amtsgericht (AG) Köln entschiedenen Fall ging es um die unerlaubte Übernahme anwaltlich konzipierter Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB).

    DOPATKAin Medienrecht- 69 Leser -
  • Urheberrecht: Nicht jedes Gebäude erreicht Schöpfungshöhe

    Auch Gebäude als Werke der Baukunst genießen urheberrechtlichen Schutz, soweit sie persönlich geistige Schöpfungen sind. Im Fall eines Zwölf-Familienhauses verneinte das OLG Karlsruhe jüngst den Schutz und damit einen Schadensersatzanspruch wegen Urheberrechtsverletzung durch unbefugte Verwertung von Planleistungen des Architekten.

    DOPATKAin Medienrecht- 51 Leser -
  • Impressum muss E-Mail-Adresse enthalten

    Immer wieder beschäftigen sich die Gerichte mit dem Thema Impressum und wie ein solches auszusehen hat. Das KG Berlin hat vor kurzem festgestellt, dass im Impressum eines Internetauftritts vor allen anderen Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme eine E-Mail-Anschrift angeben sein muss. Eine irische Fluggesellschaft, welche nicht in Deutschland ansässig ist, war der Ansicht, dass di ...

    DOPATKAin Wettbewerbsrecht- 44 Leser -
  • Urlaubsfotos im Internet: Was ist zu beachten?

    Die Speicher der Digitalkameras sind voll mit Urlaubserinnerungen. Während die Eindrücke aus fremden Ländern früher bei teils zähen Diaabenden präsentiert wurden, werden sie heute ins Internet gestellt. Das ist zwar deutlich bequemer, birgt aber auch Gefahren. Unser Kollege Rechtsanwalt Tobias Kohl, LL.M. beschäftigt sich in einem Beitrag für die Legal Tribune ...

    DOPATKAin Medienrecht Abmahnung- 102 Leser -
  • Unangemessen niedriges Zeilenhonorar: Nachzahlung für freien Journalisten

    Ein selbstständiger Journalist hatte zwischen 2009 und 2011 mehr als 400 Zeitungsbeiträge für den Bonner General-Anzeiger verfasst und hierfür ein Zeilenhonorar von 25 Cent erhalten. Auf seine Klage hin sprach das LG Köln ihm nun eine angemessene Vergütung von 56 Cent pro Zeile zu. Das Landgericht (LG) Köln ermittelte die angemessene Vergütung nach den Kriterien des § 32 Abs. 2 S. 2 UrhG.

    DOPATKAin Medienrecht- 72 Leser -
  • Presse darf keine Fotos von Beerdigung machen

    Das Anfertigen von Pressefotos während einer Trauerfeier verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Angehörigen des Verstorbenen. Dies entschied das LG Frankfurt (Oder) kürzlich im Fall einer Beerdigung, die durch einen Zaun hindurch fotografiert worden war. Auch wenn eine Trauerfeier zwangsläufig in der Öffentlichkeit stattfinde, biete ein Friedhof in aller Regel ein hi ...

    DOPATKAin Medienrecht- 36 Leser -
  • „Gekaufte“ Facebook-Fans: OLG Frankfurt verbietet Behauptung

    Ein Rennsportler hatte einem Konkurrenten über Facebook unterstellt, er habe seine Fans in dem sozialen Netzwerk gekauft. Das wollte dieser nicht auf sich sitzen lassen und zog nach erfolgloser Abmahnung vor Gericht. Das OLG Frankfurt gab ihm nun Recht und verbot die Behauptung. Die beanstandeten Äußerungen verletzten den betroffenen Sportler rechtswidrig in seinem als Sozials ...

    DOPATKAin Medienrecht- 33 Leser -
  • Nutzungsrechte an Bildern: Keine zusätzliche Lizenzgebühr bei zweiter Domain

    Webdesigner erstellen häufig nicht nur den Internetauftritt für ihre Kunden, sondern räumen ihnen auch die Nutzungsrechte an Bildern ein. Über einen solchen Fall musste jüngst auch das AG Düsseldorf entscheiden. Hier verlangte der Dienstleister nachträglich eine zusätzliche Vergütung, da auf die Bilder über zwei Domains zugegriffen werden konnte. Zu Unrecht.

    DOPATKAin Medienrecht- 25 Leser -
  • Wettbewerbsrecht: Ohne Datenschutzbelehrung droht Abmahnung

    Die Betreiber von Internetseiten müssen ihre Nutzer über Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung dieser Daten unterrichten. Fehlt eine Datenschutzbelehrung liegt nach dem Hanseatischen OLG ein Wettbewerbsverstoß vor. Ein Unternehmen hatte einen Wettbewerber wegen fehlender Datenschutzbelehrung auf dessen Internetauftritt abgemahnt.

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